Regierungskriminalität- TV

Pressestelle GdM
Als Regierungskriminalität werden Straftaten bezeichnet, die im Auftrag oder mit Duldung von Regierungen erfolgen. Was die Regierung ist weiß keiner, denn die Menschenwürde zu schützen und zu achten ist eben ohne Gewaltentrennung eine Grundrechtverpflichtung in der Verfassungschuldordnung. Regierungskriminalität ist Terror.

Die Aufklärung und Ahndung derartiger Regierungskriminalität wird durch eine Reihe von Sachverhalten der Tarnung und Täuschung unter Geheimvorbehalt von Scheingeschäften erschwert. 
In Diktaturen und Staaten, die nicht rechtsstaatlichen Ansprüchen genügen, bestehen weitaus größere Möglichkeiten zur Regierungskriminalität, da die rechtsstaatlichen Schutzmechanismen nicht bestehen. Deswegen können diese Straftaten nur von Ultra-Rechtträgern verfolgt und geahndet werden, denn nationale, internationale und supranationale Behörden sind keine bevorrechtigten Organisationen.

Es besteht daher typischerweise erst dann eine Möglichkeit, diese Straftaten zu