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OSZE Angreifen

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Published on Nov 3, 2014

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist ein Instrument des Imperialismus und darum ist es richtig und wichtig, dass sie angegriffen wird.

Was sie macht und wer sie ist, kann man sich zum Beispiel in der Roten Welle vom 02.11.14 (ab Minute 48) anhören oder in der Aufbauzeitung nachlesen. Im Moment ist der Schweizer Aussenminister Didier Burkhalter der Vorsitz und Darum findet dieses Jahr in Basel am 4. und 5. Dezember das Ministerratstreffen statt. Die Stadt Basel wird darum Militärisch besetzt werden und es wird natürlich auch Widerstand geben. Auf der Homepage der OSZE kann man ein bisschen über sie erfahren. Alles was man dort lesen kann, scheint wegen sehr lieb und nett zu sein, das heisst aber nur, dass sie sich gut präsentieren kann. Doch dahinter steckt einfach imperialistische Politik. Die OSZE half mit, die ehemaligen Staaten der Sowjetunion unter dem Deckmantel von Menschenrechten und Demokratie in den Kapitalismus zu überführen. Heute festigt sie den Kapitalismus in heiklen Gebieten am Rande vom westlichen Einflussbereich. In Bosnien und Herzegowina gibt es jährlich ein strategisches politisch- militärisches Seminar. Was das genau bedeutet steht nicht auf der Homepage, man kann es sich aber gut denken. Wenn ein Staat sicher und stabil sein soll, dann heisst das natürlich, dass die Macht voll und ganz in der Hand hat und behält. Dass sie nicht von den revolutionären Massen übernommen werden kann. Wozu dass man mit diesem Ziel "Integrität zwischen Sicherheitskräften und Militär" braucht muss niemandem erklärt werden. Auch in Belgrad heilt die OSZE 2006 einen zweitägigen Workshop zur Bekämpfung des Terrorismus. Dabei ging es um eine Verschärfung bei den Reisedokumentenkontrolle. Die OSZE muss als Teil der Aufrechterhaltung der Hegemonie und der Strategie der kapitalistischen Mächte und des globalen Finanzkapitals bekämpft werden.

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