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ARD Panorama - Wer sagt Danke, Edward Snowden? Ströbele in Moskau - 31.10.2013

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Published on Nov 1, 2013

Ströbele wurde auf seiner Reise nach Russland begleitet von Panorama Reporter John Goetz und dem unabhängig von der ARD reisenden Journalisten Georg Mascolo. Das dreistündige Treffen mit Snowden fand am Nachmittag unter größter Geheimhaltung statt. Am Mittag war die Gruppe aus dem Hotel Marco Polo - mitten in Moskau - von Mitarbeitern eines Sicherheitsdienstes abgeholt worden. Diese hatten Ströbele und die Journalisten in einem grauen Kleinbus mit getönten Scheiben an einen geheimen Ort gebracht.

Die USA suchen den Whistleblower Snowden mit Haftbefehl und werfen ihm Landesverrat vor. Die amerikanische Regierung hat nach Angaben des Bundesjustizministeriums bereits vorsorglich ein Auslieferungsersuchen nach Deutschland übersandt.
Deutschland könnte Snowden freies Geleit zusichern

Laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages im Auftrag der Linkspartei könnte Deutschland Edward Snowden freies Geleit zusichern. Eine Auslieferung müsste der NSA-Whistleblower nicht befürchten, wenn er einen so genannten Aufenthaltstitel hätte. Snowden gilt seit Entzug seines amerikanischen Passes als staatenlos. Ein Aufenthaltstitel kann laut Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nicht nur aus völkerrechtlichen und humanitären Gründen ausgestellt werden, sondern auch zur "Wahrung politischer Interessen" der Bundesrepublik.

Mit einer solchen "Aufenthaltsgenehmigung" könnte Edward Snowden als Zeuge vor einem möglichen Bundestags-Untersuchungsausschuss aussagen, ohne Gefahr zu laufen, an die USA ausgewiesen zu werden. Gegenüber Panorama sagte Ströbele in Moskau, Snowden sei unheimlich gesprächig: "Er hat eine Mission, einen Mitteilungsdrang. Er will rechtmäßige Zustände wieder herstellen.

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