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Stop ACTA Demo Hamburg 11.02.2012 (utopieTV-doku-video)

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Published on Feb 11, 2012

http://www.stoppacta-hamburg.de/

Hamburg
11.02.2012, 14:00 Uhr
Gänsemarkt - HBF
Stopp ACTA Demo Hamburg 11.02.2012
(utopieTV-doku-video)
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Das "Bündnis gegen ACTA Hamburg" hat am heutigen Tag gemeinsam eine friedliche und bunte Demonstration durch die Hamburger Innenstadt veranstaltet. Bei der Abschlusskundgebung am Hachmannplatz forderten rund 8.000 Demonstranten ihre politischen Vertreter lautstark dazu auf, das umstrittene Abkommen nicht zu unterzeichnen. Im Hamburg fand somit eine der größten Demonstrationen gegen ACTA in Deutschland statt. Zeitgleich waren in über 50 deutschen Städten und mehr als 200 europäischen Orten mehrere hunderttausend Menschen auf der Straße, um im Rahmen eines europäischen Aktionstages gegen das Handelsabkommen ACTA zu protestieren.
Bereits am Vortag des Aktionstages gegen ACTA hatte das Auswärtige Amt angesichts der sich für heute abzeichnenden Proteste die bereits erteilte Weisung zur Unterzeichnung von ACTA zurückgezogen. Zuvor hatten schon Polen, Tschechien und Lettland die Ratifizierung aufgrund von massiven Bürgerprotesten ausgesetzt. Mit dem Aufschub sei aber keine Entscheidung in der Sache verbunden, heißt es aus dem Amt. Die Veranstalter hoffen daher, mit den heutigen Protesten eine wertvolle Entscheidungshilfe geleistet zu haben. 
Redner von verschiedenen Organisationen und Parteien machten bei Zwischenkundgebungen auf die Gefahren des Abkommens für Internetnutzer, sowie Entwicklungs- und Schwellenländer aufmerksam. Unter den Rednern waren Vertreter des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung Hamburg, der Piratenpartei Hamburg, der Initiative Transparenzgesetz Hamburg, Bündnis 90/Die Grünen sowie des Chaos Computer Clubs Hamburg.
"Wir alle wünschen uns ein Internet ohne ACTA, ohne Überwachung, ohne Filter und ohne Zensur.", sagte Katharina Nocun vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg. "Und so lange wir bereit sind für unsere Rechte auf die Straße zu gehen, werden wir Abkommen wie ACTA auch in Zukunft verhindern können."
Andreas Gerhold von der Piratenpartei Hamburg machte in einer Rede auf die Auswirkungen von ACTA für Entwicklungs- und Schwellenländer aufmerksam: "Wir sind heute auch hier, um Menschenleben in den Entwicklungsregionen von Afrika und Asien vor ACTA und dem tödlichen Gewinnsteben der Pharmaindustrie zu schützen. Millionen Menschen sind zum Überleben auf kostengünstige Generika angewiesen, Millionen Menschen könnten an ACTA sterben."
Elmar Lecher vom Chaos Computer Club Hamburg stellte fest: "ACTA ist intransparent, undemokratisch und schädlich" und sei deshalb abzulehnen.
"Eine junge europäische Bewegung für Bürgerrechte und Demokratie ist enstanden", sagte Jan Philipp Albrecht, Europaabgeordneter für die Grünen Hamburg in Hinblick auf den europäischen Aktionstag gegen ACTA. "Nun muss der Druck bis zur Abstimmung im Europäischen Parlament aufrecht erhalten bleiben."
Wir als "Bündnis Hamburg gegen ACTA" fordern von unseren Volksvertretern sofortige Offenlegung der nicht-öffentlichen Verhandlungsprotokolle. Darüber hinaus fordern wir von unseren Vertretern im Bundestag,sowie im Europäischen Parlament das intransparente Abkommen nicht zu unterzeichnen. Stattdessen fordern wir eine neue, demokratische Verhandlung unter Beteiligung aller betroffenen Länder und Interessensgruppen.

Das "Bündnis Hamburg gegen ACTA" wird unterstützt durch folgende Organisationen:
▪ Piratenpartei Hamburg
▪ Bündnis 90/Die Grünen Hamburg
▪ Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg
▪ Chaos Computer Club Hamburg
▪ Attraktor e.V.
▪ Hochschulgruppe pirat*innen und offene Liste Uni Hamburg
▪ Grüne Jugend Hamburg
▪ Junge Piraten Hamburg
▪ Anonymous Hamburg

Mehr Informationen zum Bündnis gegen ACTA finden Sie auf unserer Homepage:
www.stoppacta-hamburg.de

Presseansprechpartner:

▪ Andreas Gerhold (Piratenpartei Hamburg): 01570-3545982
▪ Katharina Nocun (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg): 015782280464
▪ Jan Philipp Albrecht (Europaabgeordneter der Grünen für Hamburg): 003222845060

E-Mail: info@stoppacta-hamburg.de

Diese Pressemitteilung und Bilder von der Demonstration finden Sie auch online: www.stoppacta-hamburg.de

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