 Hier steht Rechtanwalt Ulrich Kerner, er ist Fachanwalt Fischkrafrecht und hier kommt jetzt ein Hautu für uns alle. Check your police record, ihr habt alle, ob ihr es wisst oder nicht, einen Auskunft im Rechtanspruch und Ulrich wird euch gleich erklären, wie man den nutzt und wie das eigentlich steht und warum ihr das alle machen habt, tun soll und nutzen soll. Er vertritt ansonsten auch gerne kritische Bloggerinnen, politische, künstliche Gruppen und natürlich nicht aktivistische. Und vielleicht erinnern sich der eine oder andere von euch noch an, die Heckerparagrafen, anyone? Ja, genau. Ulrich war einer der Beschwerdeführer vor dem Bundesverfassungsgericht. Ich würde sagen, allein dafür hat er euren Applaus verdient. Und des Prinzipus-Akteurs. So, hallo zusammen, bin ich gut zu verstehen. Es ist schön, dass sich so viele Leute hier für das Thema interessieren. Es ist für viele Menschen interessiert über politische Datenbanken, Aufruf- und Löschungsanspruch. Checken, wir leben im Automation-Zeitalter, das ist ja allen Bestens bewusst. Daten fallen mehr und mehr an, werden mehr und mehr gesammelt. Das ist das Grundsätzliche, das wir sehen, was bei der Polizei passiert, präditiert in folgenden Zeichen, folgendes Thema, habe ich mir hier ausgedacht, oder folgende Institutionen, die sich erst mal kurze Einführung, ganz kurz für die Angriffe, was ist hier das Problem? Insommaire, wir machen eine Introduktion, wir sehen die Rechtsgrundlagen aus, auf denen die Polizei als Schwarzverfüllungs- und als Gefahren ab der Behörde nicht ein Datenabfall ist. Ich zeige eine kleine Übersicht über Datenbanken, die kann nicht vollständig sein. Es ist so, dass regelmäßig... In der Partie über die Basis der Datenbanken der Länder, dass es mal wieder neue Datenbanken gibt, von denen sie noch gar nichts wussten beispielsweise. Es geht über den dann, sozusagen, der Kern hier Auskunft... Ensuite, der thema principal, es ist die possibilität, die die Informationen, die uns registrieren, wie und wo, und wie und wie und wie und wie und wie und wie und wie und wie und wie und wie. Wie und wie und wie und wie und wie und wie und wie und wie und wie. Ich kann dem Formulär der Demand der Informationen remplirieren, dass wir eine solche Ausfläche, exemplarisch und geschwärts dabei, dass wir sehen können, wie es wird. Ich zeige euch ein Beispiel, um zu sehen, was das Formulär aussieht. Dann die Möglichkeit, die Informationen zu entfernen, und wie es gibt, wie die Informationen zu erzielen. Und dann, wie sie über mich erfasst werden können und das nicht tun. Dann die Probleme vor dem Tribunal, wo wir eigentlich nicht da sind, sondern dass wir da aufhören und eben in diepole geht. Und das ist wirklich ein Klassoster zu sagen. Und es ist wirklich ein Teil, dass auch eine solche 갑utst heavende Möglichkeit ist. Es ist klar, dass wir da also fatikiert werden, dass wir dann noch die Situation haben, dass wir wieder die Situation haben, dass wir da nicht in den Parliament gespricht. Es ist wirklich ein Teil, Wir haben gesagt, es war 10 Jahre alt, aber auch lange her. Aber fahren ohne Fahrerlaubnis. Ich habe 1984 mein Führerschein gemacht. Ich habe meinen Permit in 1950 gekündigt und habe das LKA in Brandenburg angeschrieben. Ich habe an den Antrag auskommt, dass ich zwei Karten habe und zweitens löschen. Und ich habe mich gefragt, ob die Daten konzentriert werden sollen. Ich wollte wissen, was die Karten in den Führerschein in Brandenburg waren. Dankeschön. Danke. Also erstens, es können dort Sachen reinkommen. Die sind entweder wahnsinnig alt. Es gibt Dinge, die dateen sehr lange. Oder sie sind komplett falsch. Toutes geht zum Beispiel auf Landstraße, im Auto oder in den Führerschein. Ich denke, dass wir in der Kampagne kontrolliert werden. Oder dass es in die größeren internationalen Manifestationen, internationalen Summen ist. Und wenn die Polizei Limo, also Strafvertreter links orientiert oder gewaltbereit oder selon certainen Kriterien, sie können entschieden, zu registrieren die Daten, in den Möklern, wie die extreme-rausch- oder Violenten. Aber es ist auch etwas wichtig, die eine potenzielle Einträge hat. Denn wenn du schon Informationen hast, die in einer Datenbasis von der Polizei registriert sind, wirst du das Ziel für mehr Konzentration sein. Und die Polizei kann eventuell vorbeigegangen werden. Es geht hier um die Grundrechte. Das war eine Entschuldigung. Es ist ein Grundrecht, um die Möglichkeit zu definieren, die Informationen zu diesem Thema zu definieren. Und die Möglichkeit zu betrachten. Wir haben das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Ein Griff ist jede Verkürzung. Das Recht ist ein Eingriff. Das Recht wird nicht schranken. Das Recht wird nicht schranken. Aber nur auf Rechtsgrundlage. Und diese Rechtsgrundlage muss auch das gesamte Verfahren regeln. Es muss bereichsspezifisch und präzise bestimmen, wie die Daten vorhanden werden, wie sie weiter verarbeitet werden, wie lange sie gespeichert werden dürfen. Es muss sehr präzise sein, wie die Zeit des Sauvegares und in welchen Momenten die Informationen werden registriert und fassiert werden. Vor allem in der Strafprozessordnung finden wir im Bundeskriminalamtsgesetz, finden wir im Bundesdatenschutzgesetz. Wir finden diese Informationen in verschiedenen Texten von der Strafverfolgung, wie die Laws des Länders, der Polizei oder der Pflege. Das ist nachher wichtig für den Rechtsschutz. Wir müssen da sozusagen unterscheiden, zu schreien repräsiv. Es ist wichtig, dass man sich differenziert hat, um die Strafverfolgung nachzukommen. Zum Gefahrenabwehr. Beide Strafverfolgungen, für die die Polizei zuständig ist. Im Hierntepunkt für beide Strafverfolgung ist die Polizei responsible. Ich habe Ihnen ein Text gezeigt, um die Strafverfolgung, die Pflegeurteile der Polizei und der Pflegeurteile reduzieren, in der die Strafverfolgung pm nicht in den einzelnen. Das ist eine Formation, die eine Straftat verdächtigen Personen erlangt hat, in Dateien speichern, verändern und nutzen. Und soweit die zur Abwehr von Gefahren im Rahmen der von der Bundespolizei obniegenden Aufgaben oder für die Zwecke zukünftiger Stärken. Das ist eine Formation. Das ist eine Formation. Es ist ein Privileg, es ist silver Monetari. Es ist ein Skill, ein До barbecue bis es für den Bundespolizei obniegende Aufgaben oder für die frågor der intentionsanz decl infinitely der Strafverfahren erforderlich ist. Es istaksi, dass es nicht Das ist eine kleine Überblick. Wir haben Datenbanken auf der Polizei, der Bundespolizei, die hat alleine jetzt vier mehr bekannte Bundesgrenzschutz, Aktennachweis, geschützter Grenzbahnungsverband, die ist die Polizeilichen-Formations-Kommunikations- und Unterstützungsdatei. Wir haben beim BKA in Polne, eine Missdatei, auf die auch die Länder zugreifen. Wir haben hier Daten-Sammlungen im Staatsanwaltverband. Es gibt ein paar Verurteile eingetragen. Alle Datenbanken, die uns aufmerksam in die Presse verfolgt haben, nachdem Edward Snowden, die uns allen, zumindest, weniger bekannten Unterlagen, dieses wahnsinnige Überwachungsprogramm, gelegt hat, ist die Bundesverbrauchsparkte nach Bad Eiling gefahren und hat gesagt, das wollen wir uns noch mal anschauen. Er hat einen vernichtenden Bericht verfasst danach, er hat dann weiter festgestellt, der BND hat, ich glaube, es waren sieben Datenbanken, die ohne die gerechtsgrundlage betrieben werden, die sind sofort zu löschen. Ich habe eben gesagt, dass unsere Verbrauchsparkte ganz laut sind. Keine Erfassung ohne rechtliche Grundlage. Ich war verfolgt, ich schreibe hier mal durch. Einzel Datenbanken auf EU-Ebene, das ist hier alles andere als vollständig. Jetzt gibt es hier immer noch Diskussionen über Merkastdaten, die an den USA weitergegeben werden und ob hier zentral Datei gibt oder nicht, oder ob das nur die Flugunternehmen eigenständig machen müssen. Hier, zum Beispiel, die Impulse, eine Bank der Daten, die die Polizistik kriminell ist. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die dort einspeisen können. Einzel Datenbanken gehen hier noch mal zurück, zum Beispiel, die man in dieser Bank von Daten collectieren kann. Zum Beispiel etwas problematisches. Was haben wir, was haben wir, was haben wir zu recherchieren? Zum Beispiel, zu sammeln. Hier haben wir etwas typische Daten, die jemanden, die hier nicht abschließend sind, z.B. kriminell ist. Ein weiter Beispiel, ist das Service. Das ist der Land der Polizei, der Polizistik. Dort eine Eintragung zu haben, kann etwas unangenehm sein, aus dem sometime leve St останов haben, dieser Älterein das Erlass? Wenn jemand in Deutschland verloren hat, das ist ein Pläne, der ein Paar ist und geblieben hat, der nicht mehr in Deutschland fährt. Der ist nach Spanien geblieben. Der hat sich seine Sperrzeit nicht umgegangen. In Spanien gab es den Zeitpunkt, So er ist er hier angehalten worden, da war er ja. Also wenn er hier angehalten wurde ... ... er ist von der Polizei angekommen und hat lange Haare, und die Klamotten. Er ist in den Almen, die waren soonfroh oder später vergimmen oder er ist vom Femal programmiert, er hat ihn immer gefunden und das Pyrerschein entzogen. Die haben einen... ... den Hauptstandbeirr kindergarten, dann wissen die nicht, ist der nicht gültig. Das hängt dann davon ab, wenn der Abwanderer oder mehr raus, bis Montag dürfen sie nicht mehr fahren. Ja, ja, und in jedem Fall, in einem 1. Tant, interdite, von seinem Vehikul, von einem bestimmten Tag, ein paar Tage. Unangenehm sein, Eintragung in der Antiterror-Datenbank, weil ich diese Weise möchte, ich möchte nicht erleben dort, dass ich nicht verstehe, wenn ich gerade ausreisen will. Possible Surveillance, par rapport des Aktions anti-terroris, Terrorismus. In Berlin haben wir eine ganze Reihe in Berlin, da gibt es eine ganze Serie von Banken von Daten, z.B. Polix. Es ist wirklich ein sehr spezielles Banken von Daten, der Berlin ist. Ich habe vorhin gesagt, diese Übersichten sind nicht abgebildet, weil die neuen Datenbanken zum Vorschein kommen, z.B. die Veranstalter Datenbank, wurde also irgendwann aufgedeckt, maßgeblich auch durch eine IFG-Anfrage durch das Informationsfreiheitsgesetz, dass die Berliner Polizei die Demonstration anmeldet, über die Demonstration gestalten. Ich glaube, die Berliner Polizei könnte die Info warbuten, die die Demonstration gestalten. Ich glaube, es ist relativ problematisch. Ich glaube, es ist relativ problematisch. Ich glaube, es ist relativ problematisch. Es ist relativ problematisch. Das ist etwas, das ich hier systematisch save, Das ist etwas, das ist systematisch, das sind Personen, die systematisch sind. Das ist unklar und bedenklich, die haben immer eine Arbeitsverteinung. Szene kundige aber amten, die Sachen werden einigspeist, beispielsweise... Das sind Dinge, die also weiter teilen, die auch Teil des Inpulsystems von BKA sind. Das ist auch das OVG-System der BKA. Sächsische OVG, irgendwann mal festgestellt, dafür gibt es überhaupt keine Rechtsgrundlage, also keine Rechtsverordnung, die das regelt und dann wird es nicht angehen. Der Lina-Datenschutz-Auswanderer hat beispielsweise mit erstaunen 2010 festgestellt, dass auch die Wasserschutzpolizei eine eigene Datei hält. Die Maritim-Polizei hat eine eigene Bank von Daten, die sich seit 2010 eröffnet. Ich habe jetzt einen Mandaten, wo ich eine Anfrage mache, weil er in Berlin auf dem Wasser unterwegs ist. Aber ich bin gespannt, was ich dafür eine Auskunft präge. Gut, wir alle haben einen Recht auf Datenauskunft. Wir haben alle einen Recht auf eine Auskunft für unsere Daten. Und es ist in dem BDSG, z.B. in dem Artikel 19, das ist ja schon mal schön, anders beim Informationsfreiheitsgesetz. Die Anfrage ist gratulierend für den BDSG. Und aufgrund der anderen Anfrage, die für die Berliner Regelung nicht eine Verpflichtung zur Auskunftserteilung besteht, soweit eine Abwägung ergibt, dass die Schutzwürdigen Belange der betroffenen Personen hinter dem öffentlichen Interesse an der Geheimhaltung oder einem überwiegenden Geheimhaltungsinteresse dritter zurückstehen muss. Donc, s'il y a des intérêts d'une personne tierce, ou une personne tierce est impliqué, l'administration peut refuser la demande d'information, s'il y a un procès en cours avec une personne tierce impliqué avec la personne qui fait la demande, ce qui est très problématique. Ou doit-on faire la demande, donc à la police du lande. Au bureau du LKA local. Pour tout ce qui concerne la Bundespolizeie, donc la police d'état interpol ou les S.I.S. il faut aller dans un bureau de la police nationale et pour... Comment vous pouvez remplir cette demande ? Donc c'est une demande personnelle. Donc, es sert à rien de demander à un avocat d'écrire la lettre, parce qu'il aura besoin d'un... Il faut que vous lui donniez... Il faut que vous lui donniez le droit par écrit avec une copie de votre pièce d'identité afin de faire la demande. Donc, le plus simple est de faire la demande soi-même. Donc, une copie de la pièce d'identité est nécessaire pour pouvoir vérifier l'identité de la personne qui demande. Et le BKA, par exemple, demande une copie certifiée conforme que vous devez faire certifier donc à votre bureau de la police nationale. Et dans certaines régions, c'est très compliqué d'avoir une copie certifiée conforme. Ils n'ont jamais entendu parler de ça. Donc, il faut d'abord faire une demande de justification par écrit que la pièce est bien demandée avant de pouvoir récupérer les pièces demandées. Und jetzt mal sicher interessant hier einen mehrseitigen Auszug. Donc, es ist sehr interessant hier eine Demande, die ich gerade gemacht habe, auf mehrere Page, die uns in Detail zeigen, die in den Datenbasis registriert sind. Vielleicht ein Paar in der Rückseite. Ihr allez recevoir d'abord ein Justifikativ, die va confirmer votre Demande d'information. Donc, ça dure pas très longtemps. Der Berliner Insenat hat dazusich folgendermaßen geäußert vor ein paar Jahren. Das ist Drucksache 132267 aus Berlin. Die Bearbeitung eines Datenauskunfts verlangens, dauert 6 Stunden. Ein Datenlöschung. Er macht 6 Stunden, um diesen Dokument zu kreieren. Und er macht 15 Stunden, um diesen Dokument zu erzielen. Das ist nicht wirklich... Was wird hier gespalten? Erstmal haben wir hier ein Traber, immer unter Fettdruck, erstens Verdacht der Beförderung. Es steht hier, es gab nie eine Rückmeldung, wie das ausgegangen ist, zum Teil steht. In den Dokumenten haben wir nicht bemerkt, was die Beförderung ist. Wir wissen nicht, was die Beförderung ist. Wir wissen nicht, was die Beförderung ist. Wir wissen nicht, was die Beayerung ist. Wir wissen nicht, was die Be解 75 sind. über deine Perssonnage, über eine Diskussion von einem Perssonnage, an einem der Spezialität, wie im Tatoge, und auch die Gesamtdaten, einschließlich der dazugehörigen Daten. Ich habe gelöscht, dass diese Einschätzelbearbeitung festgestellt wurde, weil das ihre weitere Speicherung für unsere Aufgabenerfüllung nicht mehr erfordert ist. Es ist nicht necessarierend, die Informationen zu halten. Danke. Das wollte ich auch. Danke. Das ist die Sache, die ich wollte. Es gibt Tonusmärzten, die die Polizei schmutzten. Da musst du dir so etwas anschauen. Aber wenn sich die Sache vorliegt, dann ist die Polizei für mich zufrieden. Als nächstes kommen Eintragungen aus der Vorgangsverwaltung. Das sind also aus anderen Verfahren. Da kann alles möglich sein. At the end of the day, we see a lot of other information collected on this document. I was in a case of police search, where I was in a accident. An the end of the day, there is also information that the information may be necessary for the search for an NSU, and also that the dates are in the police and also in the Supreme Court. Ansonsten fragen Sie doch bitte beim BKA. At the end of the day, if you have any questions, then ask the police or the BKA, if you have any discrimination. So, I still have 5 minutes. If you have any questions, then you have to scroll if you have any questions. So, the regulation to delete the information, sometimes the information is deleted if you only ask the world. The rule is, if you have the wrong information, then correct it. If you can arrive at the end of a crime, at a certain time, then correct it. But to do this exactly and correctly, we do not have enough staff. In any case, ask the Supreme Court to delete all the information, all the dates, if you have any special problems, for example, the punishments of control, for example, the control of bags, for example, if you are in control, you have two grams of cannabis with you, and that's something that the police give you. But why keep this information for the future? Es sind Dinge, auf denen man vor dem Tribunal betrachtet. Man muss vor dem Tribunal gehen, um zu vermelden, ob diese Informationen wirklich wahrgenommen werden müssen. Das ist immer ein Einzelfall. Wenn jemand sagt, die Daten wollen sie nicht lösen, sie wollen sie aber weghaben, muss man sich anschauen, ob er die Funde anbietet, ob er die Funde anbietet, ob er die Funde anbietet, die nicht überrascht werden müssen. Es ist ein ganz wichtiger Hinweis, wer wissen will, was für eine Frage ist, muss beantragen, dass er Auskunft bekommt. Und die Rote Hilfe hat eine ganz tolle Seite eingerichtet. Also, du hast einen sehr interessanten Internet-Sitz, wo du viele Informationen über die Forderung von Informationen und Kassiers findest. Es sind alle Landeskriminalien, das ist die Bundespolizei mit richtiger Adresse. Ich habe eben die Öffnung, dass ich mich da mitgegeben habe. Ich habe die Effnung, dass ich da mitgegeben habe. Das wird ein leichter gemacht. Da steht auch immer drin, was für eine Ausweiscopy braucht man. Egal, welchen Typen für eine Identität, ob man sie braucht. Man kann sich gleich hier sein Schreiben schon ausdrucken. Hier ist ein Stand, hier auf dem CCC. Man kann sie sehen. Man kann direkt das Formulier bekommen und die Sitzin responsibel beantworten. Wie kann man die ganzen Datenbanken querchecken? Man kann auch auf Wikipedia sehen. Die Informationen über alle Datenbasen, in denen deine persönlichen Daten registriert sind, um zu wissen, welche Institutionen du dich nachdem du daraus zustande. Ich muss hier fragen, ob ich noch eine oder andere Frage für dich cleansing mache. Ich darf mich fragen, ob ich noch eine oder andere Frage geben möchte. Die nächste Session wird eine Minute. Ein paar Minuten. Ich bin zufrieden, wenn es eine Frage gibt. Vielen Dank. Vielen Dank, dass ihr zugelassen habt. Ich meine ein wichtiges Thema. Ich meine, ich habe ein bisschen das auszubringen können. Die Grundrechte werden nur wirksam geschützt, wenn der Bürger sich permanent darum kümmert, dass sie eingehalten. So, voilà. Votre droi ne seront respektet, que si vous vous batez en permanence, afin qu'il soit respecté. Bei den Siblen-Daten sowieso nicht die schlechteste Idee. Eine Frage? Na gut, schnell. Die Landespolizeibehörden machen auch gerne einen Unterschied. Die Landespolizeibehörden machen auch gerne einen Unterschied. Die Landespolizeibehörden machen auch gerne eine Unterschiede zwischen den Daten, die sie registrieren und in ihrem System lokal und in den Datenbasen zentral. Keine wirkliche Frage, oder? Wir sind auch jetzt leider durch mit der Zeit. Vielleicht könnt ihr gleich den Zwiegespräch... Also, ja. Wir sind jetzt leider durch mit der Zeit. Vielleicht könnt ihr gleich den Zwiegespräch... Also, ja. Wir sind jetzt leider durch mit der Zeit. Wir sind jetzt leider durch mit der Zeit. Und wir sind häufig herum, uns Masalop zu sagen. Merci pour cette question. Oui, c'est vrai, ils essaillent de nous Titiller avec des Informations, des Informations comme ça en essayant de... Voilà, donc il faut vraiment leur préciser à quel endroit ils doivent...