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ÖJC Podcast 18 (1/5): Podiumsdiskussion: Ungarn

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Published on Feb 10, 2011

Am Podium diskutieren:
* Mag. Vince Szalay-Bobrovniczky, Botschafter der Republik Ungarn in Österreich
* Mag. Ernst Gelegs, ORF-Korrespondent in Budapest
* Fred Turnheim, Präsident Österreichischer Journalisten Club

Die rechtskonservative Regierung unseres östlichen Nachbarlandes hat unter der Führung von Viktor Orban und seiner FIDESZ-Partei (Bund Junger Demokraten) vor der Jahreswende ein umstrittenes Mediengesetz erlassen. Gegen dieses Gesetz gibt es in Ungarn, aber auch in vielen anderen Ländern der Europäischen Union heftigen Widerstand. Auch der ÖJC hat am 14. Jänner 2011 zu einer Protestkundgebung vor der ungarischen Botschaft in Wien aufgerufen.

Der Hintergrund: In Ungarn wurde mit dem neuen Gesetz eine Zensurbehörde geschaffen, ganz im Stil von Metternich. Die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radioanstalten sowie die ungarische Nachrichtenagentur MTI werden von nun an von einer neuen Medienbehörde (NMHH) geführt, die auch die Budget- und Personalentscheidungen trifft.

Die Präsidentin der neuen Medienbehörde wird vom Ministerpräsidenten persönlich bestimmt und amtiert neun Jahre lang. Für den Herbst plant die FIDESZ zudem auch Gesetze für die privaten Medien. Damit könnte die Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban auch Programminhalte kontrollieren wie dies von der ungarischen sozialistischen Opposition befürchtet wird.

Der ÖJC verwehrt sich gegen alle Angriffe auf die Presse- und Meinungsfreiheit und sieht diese im historisch verbundenen Nachbarland Ungarn aus österreichischer und europäischer Sicht gefährdet. Umso mehr ist angesichts der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft diese Gesetzeslage in Ungarn kritisch zu betrachten und gegebenenfalls auch zu hinterfragen. Daher veranstaltet der ÖJC eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema. Die Podiumsdiskussion findet in deutscher Sprache statt.

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