 Herzlich willkommen und einen schönen guten Abend hier bei WTO. Diese Reformen sind notwendig. Vorab der 12. Ministerkonferenz der Welthanes Organisation in Geneva wollten wir ein bisschen darüber diskutieren, was uns erwarten wird, auch gerade wenn es um soziale Koalition und Transformation geht, die verschiedenen Wirtschaften und auch damit man eben eine ausbalanciertere Wirtschaft erhält. Ich bin Dr. Ari Fritzke und ich bin bei der Rosaduxenburg Stiftung in Brüssel. Wir haben hier auch Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments. Hier geht es auch um internationale Bedingungen und auch gerade um zivilgesellschaftliche Teilhabe, etc. und auch soziale und politische Entwicklung. Ich wollte vielleicht noch einige technischen Details klarstellen, bevor ich auch die Gäste vorstelle. Es gibt eine Verdolbenmenschung ins Deutsche beziehungsweise Englische. Da kann sie einfach die Sprach rauswählen bei Zoom und ich lade sie auch ein, dass sie ihre Fragen in der Q&A Box stellen, bzw. F&A. Ich freue mich sehr, dass wir hier hier Jernem Capaldo haben, Direktor und Leitender Akronom und Wirtschaftswirtschaftler in der Abteilung für Globalisierung und Entwicklung Strategien der UNCTAD und Deborah James, die in einigen Minuten zu uns stoßen wird. Ich werde sie aber trotzdem schon mal vorstellen. Sie ist Direktorin für internationale Angelegenheiten bei CEPR in Washington DC und dann gibt es hier auch noch ein globales Network und zwar Our World is Not for Sale, da ist sie auch Teilnehmerin und dann Sanya Rae Smith. Sie ist vom Third World Network und setzt sich auch für Menschenrechte ein und auch für die Entwicklung von Entwicklungsländern und weniger entwickelten Ländern. Da geht es dann auch wieder um die Forschung, rund um Entwicklung und die Themen rund um globalen Norden und Süden. Und dann haben wir Helmut Scholz hier von der Linken vom Mitglied des Europäischen Parlaments. Er ist auch Koordinator beim Ausschuss für Internationalen Handel und um die Koordination von der 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation nächste Woche. Und dann geht es auch um die Erwartungen der Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission. Die Konferenz beginnt um 8.30 Uhr und das kann man dann auch nochmal auf der Webseite des Europäischen Parlaments mitverfolgen. Da teile ich auch noch den Link mit Ihnen, damit sie da auch teilnehmen werden. Dann würde ich jetzt Jeremy bitten, das Wort zu ergreifen und seine Gedanken mit uns zu teilen. Vielen herzlichen Dank. Ich möchte gerne einiges in diesen wenigen Minuten geschafft kriegen. Zunächst möchte ich ein bisschen über die Geschichte und auch Sprachpunkte sprechen, die hier wichtig sind für die 12. Ministerkonferenz, dann auch die aktuellen Probleme und dann vielleicht auch die Reformagenda, was hier alles auf dem Spiel steht. Und vielleicht zur Geschichte. Und den Kontext für das momentane Magdelechefsystem, das hat dann auch wieder mit der politischen Autodoxie zu tun. Also wir möchten, dass eben oder es wird gewollt, dass die Konkurrenz erhöht wird und dadurch werden eben auch soziale Ungleichheiten erhöht und da brauchen wir auch eben bei dieser Autodexie. Das depoliert dann, dass mehr Wachstum und mehr Hand in Hand geht. Aber Hand hängt von wirtschaftlichen Wachstum ab und nicht umgekehrt. Aber da schießt man sich selbst in Spine, denn das verschlechtert dann die Bedingungen für die Breitnehmerinnen und das führt dann wieder dazu, dass eben Ressourcen vermindert werden. Und das stimmt dann eben auch gerade im globalen Süden, aber auch in Entwicklungsländern. Alternativ kann man einen gemeinsamen Ansatz verfolgen, um hier die Nachfrage zu erhöhen und hier eben auch soziale Vorteile beachten. Aber koordiniert anstatt in einer kompetitiven Art und Weise, wie das momentan praktiziert wird und das zieht dann quasi ein Wettrennen nach unten. Gut, im momentanen Diskussion zu Handeln, hat hier dann auch wieder mit dem ultimativem Ziel der Liberalisierung zu tun und die Idee ist, dass Handel irgendwie dem natürlichen, der natürlichen Ordnung entspricht. Hier geht es wieder darum, alle staatliche Unterstützung zu beseitigen, um so den sogenannten natürlichen Marktkräften hier voll den Weg zu bereiten. Also die Idee ist okay, wir müssen keinen einzigen Marktsektor unterstützen und dann gibt es immer mehr Arbeitsplätze und Wachstum. Diese neuste Idee sind eben plurielaterale Handelsabkommen wie beispielsweise NAFTA, natürlich auch in Brüssel diskutiert, TTIP und andere. Und die Idee hier ist, dass man jeglichen Handel liberalisieren kann und auch sonstige Transaktionen und so effizienter werden kann. Und das ist die Logik dahinter. Also dass diese Effizienz entspricht hier auch einfach der Reduktion von Arbeitskosten oder von Kosten im Allgemeinen. Das führt dann zu zerstörerischen Effekten, auch gerade wenn es um Öffentliche Gesundheit geht. Pflanzen, Schutz, Omweltschutz und andere politische Maßnahmen, die dann zu kurz kommen. Die Idee ist, dass freier Handel ein natürlicher Zustand ist und damit ein günstiger Zustand für die Welt. Aber realistischer ist auch die Idee der kapitalistischen Immobilität. Und das ist eben nicht in der Realität nicht widergespiegelt. Und das zeigt ja dann auch wieder, dass wir gesehen haben und zwar in den letzten Jahrzehnten, in den letzten drei Jahrzehnten, dass die Marktkraft hier unglaublich gestiegen ist. Beispielsweise werden wir uns 2018 anschauen. Jetzt ist der Markt einfach ein Markt von einigen wenigen multinationalen Unternehmen. Internationaler Handel ist also sozusagen ein Spiel für viel Marktmacht und das wird gespielt in einer Welt, in einer sehr kleinen Welt und das ist auch sehr unterschiedlich im Vergleich zu den 1960ern beispielsweise. Das führt dann dazu, dass es einige, es gab einige Wellen, einige Handelswellen. Die letzte Runde war zwischen 86 und 94. Da hat sich die WTO etabliert als Organisationen, die Angriff für jegliche Markthindernisse durchführt. Also auch nicht tarifäre politische Maßnahmen, die dann eben so gesehen werden, dass die Effizienz verringert wird. Und die Gründung der WTO und von solchen Handelsabkommen führen zu Konsequenzen und es gibt immer mehr Handelsabkommen, und zwar immer schneller, immer mehr. Die globalen Lieferketten haben hier ein größeres Handelsvolumen erlaubt, aber nicht unbedingt die Art von Handel, die wirklich in allen Ländern zu einem Mehrwert führt. Manche haben vielleicht mehr gehandelt und weniger verdient. Das führt hier dann auch dazu, dass eben die unteren Ebenen von solchen Lieferketten weiter verschlechtert werden. Ich möchte nachTaleka auf die Fähigkeit, Entwicklungsländer aus sich zu entwickeln, weil ihre Ressourcen und Staatseinnahmen von diesen Zyklen der Rohstoffe abhängen und diese wiederum werden beeinflusst von den Spekulationen der Finanzmärkte. Wir haben auch das Problem der makroökonomischen Ungleichheiten, denn der Wettlauf nach unten und die Flexibilität, die in den meisten Märkten kreiert wurde, als Ergebnis dieser orthodoxen Maßnahmen, das Ergebnis war ein schwacherer Trend der globalen Nachfrage. Das sieht man ja, die Welt tut sich schwer, sich zu erholen, aber der Trend vor der Pandemie war sehr viel niedriger als der Trend vor 2008. Dank dieser Maßnahmen sehen wir also eine Verlangsamung des Handels und des Wachstums der globalen Wirtschaft. Dann haben auch die Schulden zugenommen, nicht nur Staatsschulden, sondern auch Archivatschulden. Über Marktkonzentrierungen haben wir bereits gesprochen und ich habe auch das Problem der Financialisierung und der Boom- und Bass-Zyklen angesprochen, einschließlich im Bereich der Rohstoffmärkte. So eine Reformagenda müsste all diese Probleme angehen und dafür Sorge tragen, dass das internationale Handelssystem es vor allem Entwicklungsländern ermöglicht, diese Probleme zu bewältigen, damit Industrialisierung und Entwicklung stattfinden kann. ANKA wurde 64 gegründet zur Förderung der Industrialisierung und Entwicklung von Entwicklungsländern und das wurde auf unterschiedlichen Prinzipien basiert und einige dieser Prinzipien gelten immer noch heute, vor allem drei davon, finde ich sehr relevant und wir hängen die Hoffnung, dass Entwicklungsländer diese Grundsätze, diese Prinzipien auch bei MC12 fördern können. Zunächst einmal politischer Spielraum. Damit meine ich, dass Entwicklungsländer dazu in der Lage sind, ihre Unabhängigkeit weit behalten bei der Förderung ihrer Industriepolitik und die ist jetzt schon seit geraumer Zeit bedroht, bedroht durch das internationale Handelssystem, das von der WTO und auch davor ins Leben gerufen wurde. Es handelt sich hierbei um ein System, wie bereits erwähnt, dass jeden Staatseingriff als negativ einstuft, dass das den Handelswachstum stoppt und das gilt für jede Unterstützung von Staatsunternehmen, das gilt für jede Subvention, das Fertigungsektors und der Fertigungsektor ist natürlich ganz wichtig für die Entwicklung von Entwicklungsländern, gilt aber auch für jede Form der Zölle. Zölle sind leider immer noch ein sehr wichtiges Instrument zum Schutz ihrer eigenen Märkte. Dadurch kann die Binnennachfrage geschaffen werden. Das wiederum führt zur Gründung von Unternehmen und das führt letztendlich dazu, dass diese Länder auch auf internationaler Ebene wegbewerbsfähig sein können. So politischer Spielraum für Entwicklungsländer muss geschützt werden, damit diese nicht die selben Regeln einhalten müssen, die die sehr viel entwickelteren Volkswirtschaften einhalten. Anerkannt werden muss folgendes, weil Entwicklungsländer sich in einem ganz anderen makroökonomischen Umfeld befinden und sie nicht dazu in der Lage sind, zu konkurrieren mit den Industriestaaten des globalen Nordens, damit sie ihren Entwicklungsstil erreichen können, müssen Entwicklungsländer den Spielraum haben, um die Maßnahmen zu ergreifen, die von Nöten sind, einschließlich der Nutzung aller zuvor erwähnten Instrumente, Subventionen, Zölle und die Förderung staatlicher Unternehmen usw. Leider ist diese differenzierte Behandlung Gegenstand von Attacken in der WTO gewesen und der Gestaltungsspielraum von Entwicklungsländer wurde untergraben. Das dritte Prinzip, das sehr sehr wichtig ist, ist die Schaffung von Solidarität. Das Solidaritätsprinzip gemäß der Gründungskarta ist ein Prinzip, das anerkannt hat, dass die Süd-Süd-Zusammenarbeit eine wichtige Rolle zu spielen hat und das ist auch wichtig, denn die Süd-Süd-Zusammenarbeit hat eine wichtige Rolle zu spielen bei der Unterstützung von Entwicklungsländer, wenn es darum geht, die Ungleichheiten zu beseitigen und wenn es darum geht, einander zu schützen, z.B. vor den Flugtuationen des Wechselkurses und das gilt natürlich auch für viele der finanzialisierten Märkte, die die Stabilität solcher Entwicklungsländer bedroht. Aber die Süd-Süd-Zusammenarbeit kann natürlich die multilaterale Zusammenarbeit per se nicht ersetzen. Deswegen ist es wichtig, dass Entwicklungsländer eine Agenda nachgehen, die zu einer Zunahme der Solidarität zwischen den Ländern des globalen Süden führt. Das kann aber den Multilateralismus nicht ersetzen, denn die Ungleichheiten der globalen Wirtschaft und die damit einhergehenden Risiken können eben nur auf globaler Ebene gemanischt werden. Unter diesen Grundsätzen gibt es unterschiedliche Agenda-Punkte, die hoffentlich prioritär angegangen werden werden, die Finanzunterstützung für Entwicklungsländer aufgrund der Schuldenberge mehr SDRs. Zu diesem Zeitpunkt wurde noch kein SDR-Beschluss getroffen jetzt schon, aber mehr davon würden wir begrüßen. Wir benötigen auch Bestimmungen zur langfristigen Finanzierung, denn in diesem Bereich sehen wir nur sehr wenige Innovationen. Natürlich muss der Impfzugang gefördert werden. Wir wissen, dass es hier noch große Ungleichheiten gibt unter den Ländern dieser Welt und das muss sich verändern, wenn das internationale Handelssystem die Entwicklung fördern möchte und die freuständige Beschäftigung ebenfalls besprochen werden muss. Die Friedensklausel, die Lebensmittelsicherheit ist ebenfalls wichtig. Auch das wird bedroht von den großen Fluktuationen der Rohstoffmärkte, wir hoffen auch, dass es Gespräche geben wird zur Umweltwiderstandsfähigkeit. Hierbei ist wichtig, dass die Umweltpolitik nicht das Ausrede verwendet wird zum Schutz des Handels im Norden, zum Nachteil des Süden und wir hoffen, dass es hier mehr Öffnung in Richtung Industriepolitik geben wird, denn die Industriepolitik ist das Instrument schlechthin zur Förderung des Fertigungssektors. Momentan ist es aber so, dass die Industriepolitik fast deaktiviert wurde aufgrund des Prinzipes der WTO, dass keine Staatseingriffe stattfinden sollen. Insgesamt hoffen wir, dass dieses Gespräch zu den zwei Hauptzielen führen wird, das Marrakesch Abkommens. Also was natürlich vor allem wichtig für die Entwicklungswelt ist. Zusammenfassend wollen wir noch mal Revue passieren lassen, was der aktuelle Sachstand der Debatten ist, indem wir das Gespräch im Rahmen der G7 vergleichen. Hier zum Beispiel die Verpflichtung oder das Engagement hin zu freiem und färm Handel. In diesem Rahmen wurde besprochen, wie wichtig es ist, Regeln zu haben, die transparent sind und wirksam sind, dass man hier plurinlaterale Agenda haben muss, dass die Verhandlungen zum elektronischen Geschäftsverkehr sich weiterentwickeln. Angegangen wurde aber nicht die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass im Bereich des Handels auch ein wirklicher Mehrwert geschaffen wird für die Entwicklungsländer. Und hierfür ist natürlich das industrielle Upgrade der Entwicklungsländer von Nöten, um das mal so auszudrücken. Also man verpflichtet sich zum fairen Handel oder zum freiem Handel, ermöglicht aber gleichzeitig nicht den Weg hin zur Entwicklung der Entwicklungsländer, was aber natürlich eine Bedingung ist für einen Handel, der letztendlich auch die Marrakech-Ziele unterstützt. Die Fähre kann auch, die Fähigkeit kann auch hinterfragt werden. Wir haben davon gehört, dass die Regeln gestärkt werden müssen, auch vor einer Marktverzehrung. Wir haben aber noch von keinem Regeln gehört zur Umsetzung von Industrie-Maßnahmen, die Entwicklungsländern helfen könnten und die auch von Nöten sind, damit Entwicklungsländer sich in einer besseren Position befinden im Bereich des globalen Handels, damit diese nicht konkurrieren müssen in einer doch unfair sehr schwachen Positionen, der sie sich nun schon seit vielen Jahrzehnten befinden. Ein weiterer Aspekt ist die Idee der Modernisierung der Handelsregeln, der freie Fluss von Barten ist ebenfalls erwähnenswert, die benötigen neue Arbeitsregeln und Umweltstandards. All das wurde ja bereits besprochen. Das könnten potentiell Instrumente sein, die dazu führen würden, dass Entwicklungsländer die Industriepolitik voranbringen könnten, damit es faire Bedingungen gibt. Aber das wird natürlich erschwert hier. Der CO2-Anpassungsmechanismus wurde ja auch schon öfters besprochen als Zoll. Der würde es für Entwicklungsländer unmöglich machen, ihre Rohstoffe zu exportieren. Dadurch würde natürlich das Problem aber nicht beseitigt werden. Die Situation führt dazu, dass es doch dann sehr schwer ist für die Regierungen aus dem Süden, ihre Produkte zu fairen Bedingungen auf den Märkten zu verkaufen. Ansonsten werden wir hier keine besondere Behandlung für die Entwicklungsländer haben, die aber erforderlich ist, damit diese Entwicklungsländer eine Dynamik entfachten, die es ihnen ermöglicht, am globalen Handel teilzunehmen. Gut, ich belasse es hier, weil ich kann gerne noch weitere Aspekte im Rahmen unseres Gesprächs ansprechen. Aber das war es erst mal. Ja, vielen Dank. Normalerweise würden wir jetzt eine Frage runter haben, aber ich würde vorschlagen, dass wir das verschieben, weil Deborah ja auch in Kürze los muss. Deborah, herzlich willkommen. So, ja Deborah, ich freue mich auf Ihre Gedanken und von Ihnen zu hören, was geändert und was berücksichtigt werden muss. Sie haben das Wort, Deborah James. Ja, vielen Dank und vielen Dank an das Brüsseler Büro der Rosa Luxemburg-Stiftung. Auch ich bin hier in Brüssel und es ist mir eine große Freude hier zu sein. Ich bedanke mich bei allen anwesenden Kollegen. Ich freue mich sehr, hier zu sein und ich bedanke mich auch bei Helmut Scholz, dem Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Vielen Dank, dass Sie heute als Gastgeber dieser sehr wichtigen Sitzung fungieren. Gut, dann werde ich kurz meinen Bildschirm freigeben. So, ohne weiteres rede ich über echte Handelspolitik, die funktioniert und wie unsere Meinung nach das globale Handelssystem transformiert werden könnte, zur Info. Wir sind ein globales Zivilgesellschafts-Netzwerk und verpflichten uns zu einem fairem Handelssystem. Wir haben Mitglieder aus dem globalen Norden und Süden. Wir haben über 200 Mitgliederorganisationen und arbeiten immer am Thema der WTO und anderer Handelsprobleme. Wir fokussieren auf Entwicklung und sind natürlich Pro-Demokratie. So, was benötigen wir? Im Grunde sind wir mit On-Touch einverstanden, dass wir ein Handelssystem benötigen, das auch dazu führt, dass die nachhaltigen Entwicklungsziele erreicht werden können und das ist sicherlich nicht das, was wir hier momentan im Rahmen der WTO sehen. Und ich möchte etwas zum Sekretariat und zur Funktionsweise der WTO sagen, die WTO ist einzigartig. Es ist die undemokratischste internationale Institution, die es gibt. Ob es um Gesundheit oder Immigration geht, als Zivilgesellschaft hat man in diesen Organisationen einen Platz am Tisch. Bei der WTO ist das aber nicht so. Per Design wollte man hier, dass nicht die Zivilgesellschaft ein wirksames Wort mitzureden hat, sondern Unternehmen. Das Sekretariat hat sich auch ganz klar für die Agenda der Industriestaaten positioniert und das Sekretariat übernimmt nicht die Agenda der Entwicklungsländer. Nach mehr als 25 Jahren Arbeit im Rahmen dieser Institution sind wir der Meinung, dass die WTO nicht die richtige Institution ist, um den Welthandel zu leiten. Wie bereits gesagt, gibt es einen Mangel Interesse der Entwicklungsländer. Die DoA-Runden wurden auch nie abgeschlossen. Bei der WTO geht es sehr um die Konzentration der Rechte für Händler. Unternehmen erhalten Handelsrechte, diese Rechte haben Unternehmen inne und nicht Staaten oder Einzelpersonen und dadurch können sie auch die Fähigkeit der Staaten einschränken, den Handel zu regulieren. Deswegen benötigen wir also neue Regeln. Wir benötigen eine neue Institution mit einem neuen Mandat. In der Zwischenzeit benötigen wir aber transformative Veränderungen der bestehenden Agenda. Und da sind wir auch einverstanden mit manchen der Gesprächen, die die UNCTAD vorgeschlagen hat, dass die bestehenden Regeln verändert werden müssen. Denn wir sind damit einverstanden, dass es schwer sein wird, komplett neue Regeln zu haben und dass es sehr viel wahrscheinlicher ist, dass wir manche der bestehenden Regeln verändern. Wir haben hier auch diese Turnaround-Erklärung unterschrieben durch hunderte NGOs aus allen Ecken der Welt, wird auch gebilligt von unterschiedlichen Gewerkschaftsverbänden und hier geht es um zwei Sachen. Neue Regeln und in der Zwischenzeit, welche transformativen Veränderungen wir herbeiführen. Das Wichtigste ist hier Flexibilität bei den bestehenden Regeln einzuräumen. Diese schränken die Entwicklung ein und das ist, wo wir ansetzen möchten. Das würde bedeuten, die Freiheit zu haben, die Versorgungssicherheit zu garantieren, die Möglichkeit, den technologischen Transfer zu fördern. Dann gibt es natürlich auch um die Performance-Anforderungen und sicherzustellen, dass es Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln gibt. Wenn man sich das anschaut, denkt man sich, die WTO schränkt das ein, das klingt ja verrückt, aber dem ist so. Erlauben es mir, diese einzeln anzusprechen, aber wir formulieren das immer so. Die bestehenden Regeln müssen reduziert werden. Wir müssen die Macht der WTO reduzieren, unsere Volkswirtschaften zu regulieren und gleichzeitig möchten wir sicherstellen, dass sich diese Regeln nicht weiterentwickeln in schlechte Bereiche und das ist ja auch die Agenda des Big Business. Es gibt eine Agenda hier, die Regeln auf die digitale Welt auszudehnen. Es gibt da das Interesse, dass Unternehmen auch das Recht haben, sich einzumischen in den politischen Entscheidungsfindungsprozess. Und wir müssen die bestehenden Liberalisierungsnachfragen nicht in falsche, progressive Boxen stecken. Wir haben dieses Problem, dass auch im Bereich der Umwelt die Big Businesses hier gewissen Zielen folgen, denen die der Zivilgesellschaft nicht so gut kommt. Das sind die wichtigen Regeln, an die man denken muss bei diesem Konzept. Außerdem müssen wir sicherstellen, dass wir eben auch das Klima dann eben im Handelsabkommen drin haben und das wurde eben auch gerade betont, also auch gerade mit den neuen sozialen Bedingungen, allgemeine Arbeitsgarantie etc., also dass wir eben wirklich solche Themen mit reinbringen und nicht einfach hier diesen Wettlauf nach unten weiterverfolgen. Also da geht es ja dann auch um nicht-landwirtschaftlichen Marktzugang und es geht auch um Umweltabkommen. Das ist ein Abkommen und da geht es um die, also da geht es um Arbeitsrecht, aber das hilft auch nicht und wir denken auch, dass es keine weiteren Themen geben soll, gerade wenn es um Arbeit geht und Arbeitsplätze. Hier, das sind wirklich lauter Themen, da brauchen wir einfach eine Folgenabschätzung, ja, also eine Folgenabschätzung darüber, was eben die momentanen WTO-Regeln als Folgen hatten, auch gerade bei Arbeit- und Arbeitsplatzbeschaffung und eben auch möglichen Änderungen von diesen WTO-Regeln und dann müssen wir sagen, okay, niemand macht, was da drin steht, ja, also es gibt keine Folgenabschätzungen, zum Beispiel von 25 Jahren die Belaralisierung der WTO, weil das würde ihnen zu verstehen geben, dass die meisten Länder sich in den globalen Markt integriert haben und das eben durch integrierten Handel mit China, jetzt zum Beispiel nicht durch eine Integration mit den USA oder mit der EU, also die hatten einfach nicht den gleichen Verlauf, die gleiche Erweiterung wie die, die eben mit China gehandelt haben, also natürlich können wir jetzt nicht sagen, okay, China ist das Problem und alle müssen machen, was die WTO-Regeln sagen, denn den Ländern ist das ja tatsächlich besser gegangen. Außerdem müssen wir auch gerade eben politischen Raum für die digitale Industrialisierung fordern und auch die Möglichkeit, Daten für das öffentliche Interesse zu verwenden. Das hat hier dann auch wieder mit Microsoft und Facebook etc. zu tun und da gibt es ja auch diese ganzen großen Unternehmen und die müssen wir eigentlich nutzen, um unsere gemeinsamen Probleme anzugehen. Also wir müssen das verwenden, um das Klimaproblem zu lösen oder andere große Probleme, die wir momentan in der Welt haben. Anstatt dessen gibt es eben diese Big Business Agenda und das hat dann auch wieder mit bilateralen Abkommen zu tun. Also und da muss man sich wirklich keine Illusionen malen. Also das hat wieder mit Lobby von multinationalen Unternehmen zu tun und dann haben sie eben ihre Tochterunternehmen wie Amazon Europa oder Amazon in Japan und dann haben sie einfach alle die gleichen Vorschläge eingebracht, nicht wahr? Das ist eben Lobbyarbeit und deswegen wird dann teilweise von europäischen Lobbygruppen für amerikanische multinationalen Unternehmen geworben, weil das alles verbunden ist und das hat ja auch wieder mit digitalem Handel zu tun und deshalb sollte eben auch europäische Interesse vertreten sein und nicht nur multinationaler Unternehmen. Wir sollten auch sicherstellen, dass gerade wichtige Themen wie weibliche Ermächtigung, etc. nicht einfach genommen werden von so multinationalen Unternehmen. Also das hat ja dann auch wieder mit Big Tech zu tun und so weiter. Also ich muss ja jetzt nicht nochmal betonen, dass hier teilweise auch durch die WTO-Regeln Steuerflucht ermöglicht und erleichtert wird, gerade von so großen digitalen Unternehmen, sondern wir sollten uns viel mehr darauf konzentrieren, was wir machen können, um das zu ändern. Außerdem sollten wir eben auch das Recht, diesen politischen Raum für Entwicklung zu haben schützen, denn beispielsweise Länder wie die USA sagten, naja, da möchten wir nicht mehr darüber reden und das ist natürlich höchstproblematisch. Dann wenn wir jetzt über diesen Trips Waiver sprechen, da sollte wirklich besprochen werden, das hat ja dann auch wieder mit den Impfkapanien zu tun. Wenn wir uns jetzt die landwirtschaftlichen Regeln zu Ernährungssicherheit anschauen, dann ist es wirklich überraschend, dass beispielsweise die WTO Indien nicht erlaubt, Menschenrechte, also das Recht auf Essen zu erfüllen. Und das haben nicht Regierungsorganisationen für Jahre und Jahre gefordert, dass es eben hier auch Mindestpreise geben muss, die Landwirten erteilt werden muss und dass es dann eben möglich sein muss, dieses Menschenrecht, dieses Grundrecht auf Essen zu erfüllen. Also schauen Sie sich das nur mal ein bisschen an und da werden sie schon sehr widmet werden. Also wir müssen WTO Regeln ändern, damit Menschen nicht aus Hungersnot sterben. Außerdem fordern wir den Schutz der Biodiversität und wir möchten, dass Tente auf Leben verboten werden und dann fordern wir auch noch finanzielle Stabilität. Denn Unternehmen haben ja momentan einfach nur unglaublich, einfach immer, es ging nur um Profite, Profite, Profite um und sie haben nichts geändert. Und hier muss eine Macht-Neu-Equilibrierung stattfinden, das eben durch Regulierungsmaßnahmen. Gut, ich werde noch etwas schneller sprechen. Wir fordern auch, das Recht notwendige Dienstleistungen zu regulieren. Also wir brauchen mehr Regulierungsmaßnahmen auf öffentlicher Ebene und die WTO ist nicht die Organisation für Klima. Also wir müssen WTO Regeln ändern und zwar nicht, damit amerikanische Big Tech-Unternehmen noch mehr profitieren, sondern so, dass eben Arbeitnehmerinnen und Entwicklungen tatsächlich stattfinden können. Gut, ich möchte ein bisschen über die Tagesordnung von der 12. Ministerkonferenz sprechen und das, was wir möchten. Also da gibt es vier Hauptthemen, also eben dieses Trips übereinkommen, dann Landwirtschaft und wenn wir jetzt über das Trips übereinkommen sprechen, dann ist es ja so, dass 20.000 Menschen durch Corona sterben in Ländern, wo es keine Impfstoff gibt und das hier ist auch von, hier ist beispielsweise eine Übersicht. Also das wurde gefordert und dann geht es auch wieder nur darum, okay, sie können reich werden, werden sie genügend verkaufen. Aber gut, wenn man sich jetzt die Gründung der WTO anschaut und dann diesen Zeitrahmen, dann sieht wieder alles anders aus. Also hier ist eine kleine Fehler in der PowerPoint, aber wir möchten eben, dass wir global aktiv werden und außerdem sprechen wir ja auch, also eines der Themen ist ja Landwirtschaft für Ernährungssicherheit und das muss flexibel sein eben und zugänglich sein für Entwicklungsländer, damit sie ihre Bürgerinnen und Bürger ernähren können. Also das sind hier keine marktverzehrenden politischen Maßnahmen. Also sie verzehren den Markt nicht. Also Landwirte in Indien werden jetzt nicht plötzlich Reis aus Louisiana kaufen, sondern sie werden einfach verhungern. Dann gibt es noch weitere Punkte zur Landwirtschaft, aber ich habe leider keine Zeit. Gut, hier gibt es auch noch einige Mandate der WTO und WTO-Mitglieder, schießen sich hier selbst in Fuß, ihre Institutionen durch existierende Mandate, die dann durch illegale andere Abkommen austauschen. Dann vielleicht noch zu Subventionen im Fischereissektor. Da gibt es auch wieder ein Mandat, das hat mit dem nachhaltigen Entwicklungsziel 14.6 zu tun und das hat wieder mit einem Überangebot zu tun im Fischereissektor. Aber hier muss anerkannt werden, dass wenn man hier eben differenziert herangeht, gerade wenn es um Entwicklungsländer geht, dass das Teil dieser Diskussion sein muss. Also wir haben auch ganz viel auf unserer Website und ich wollte einfach noch mal sagen, dass bei der 12. Ministerkonferenz wieder multinationale Unternehmen versuchen werden, so zu argumentieren, um Liberalisierung noch weiter voranzutreiben und dafür werden sie die Todeszahlen von Corona-Aufwahren instrumentalisieren. Das hat hier dann auch wieder mit Digitalisierung, gibt es auch noch Aspekte bezüglich Digitalisierung, etc. Und ich denke, hier wird jetzt Sanya weiter machen und hier ist eben auch noch ein Link ourworldisnotforsale.net. Also vielen Dank auch an die Rosa Luxemburg Stiftung und danke an unsere Freundinnen und Freunde, die hier zu hören. Ja, vielen Dank, Dabora. Sanya, können Sie vielleicht, das war der Greif mir klar. Ja, vielen Dank. Dabora sagte schon, dass sehr viele Dinge bei der 12. Ministerkonferenz passieren werden und ich wollte vielleicht noch etwas über den laufenden Prozess der Antwort der WTO zur Pandemie sagen. Da gab es mir als 80 Vorschläge von verschiedenen Ländern darüber, was die WTO machen sollte und wie die Regeln geändert werden könnten und der Vorsitzender sagte, dass er auch gerade dieser Prozess vereinfacht werden sollte und dann geht es eben um, was kann man über die Corona-Krise machen? Einige Texte wurden vorgeschlagen und da waren eben auch einige Vorschläge, aber die werden, würden es dann lindern, erschweren, Lockdowns durchzuführen, wenn sie nicht genügend Impfstoffe vorliegen haben und dass dieser Walker Text, wenn der akzeptiert wird, dann ist die WTO Antwort etwas sein, dass die Pandemie noch schwieriger machen wird und die Antwort wird auch nicht die Entwicklungsländer mit einschließen und dadurch wird es einfach nur noch liberaler werden und Entwicklungsländer müssen dann aus der Übergangsperiode ohne zusätzliche Hilfe herausgehen. Außerdem gibt es einige plurilaterale Diskussionen, die kein egales Mandat haben, die auf WTO-Ebene laufen. Das geht auch gerade um i-Handel, also Online-Handel und ich werde noch einige Dinge ansprechen, die vielleicht besonders wichtig sind für die EU, weil wir ja in der EU sind. Da gibt es einige Themen, die sie dann nur nach den Verhandlungen veröffentlicht haben. Gut, die EU und etwa 36 andere Länder haben eben diesen Text geschrieben und da geht es darum auf nationaler Ebene, lokaler Ebene Aspekte einzuschränken. Welche denn beispielsweise? Na ja, also wenn eine Regierung beispielsweise eine Regierung, da ging es um die verschiedenen Parkhäuser und die Idee war, dass sie eben nicht so viele Leute in der Stadt haben wollten, weil das ja dann wieder die Luft verschmutzt etc. Und Parkhäuser sollten dann eben vermindert werden. Also bei solchen Dingen sollten ja Regierungen mit eingeschlossen werden und die neuen Regeln haben ja dann auch wieder mit den neuen Maßnahmen von Corona zu tun. Das hat hier dann auch wieder mit einer allgemeinen Ausnahme zu tun, die dann teilweise so schwierig ist, dass sie 44 Mal versucht wurde zu verwenden und das war dann nicht schwierig. Außerdem wollte ich auch noch etwas über die Erleichterung von Investitionen sprechen und das hat dann auch wieder, das ist wieder weiter gefasst und regulativ beispielsweise, wenn es um Investitionen geht, wie beispielsweise bei Nichtdienstleistungen, also Kohleabbau etc. Und da geht es darum, dass Investitionen von WTO-Mitgliedern dann vermindert werden. Und hier ist es dann wieder schwieriger für Regierungen auch mitzuwirken, und zwar bei allen Investitionen, allen Sektoren. Diese Pflegeln, die vorgeschlagen werden, führen dann dazu, dass eben auch die Verantwortung der Länder gemindert wird, denn das hat dann auch wieder mit indirekter Umsetzung dieser Regeln zu tun. Außerdem sind die Regeln auch nicht unbedingt hilfreich, um noch mehr ausländische Investoren anzulocken. Und schließlich das dritte, das hat wieder mit der EU zu tun und 50 anderen Ländern. Also die Frage hier ist doch, welche Regeln brauchen wir? Also wenn wir jetzt über 27 Billionen US-Dollar sprechen, wie umgesetzt werden, wo liegt dann eigentlich das Problem? Naja, also die digitale Ökonomie entwickelt sich immer weiter und deswegen brauchen wir hier eine Regulierung, wie beispielsweise auf europäischer Ebene mit Antidiskriminierungsbehörden. Auch gerade wenn neue Algorithmen kommen, merken wir ja wieder, okay, wir brauchen eigentlich mehr Regulierungsmaßnahmen. Also beispielsweise wurde hier auch gesagt, dass wenn es um Cyber-Sicherheit geht und elektronische Transaktionen, dass man hier eben beispielsweise, wenn es um Kreditkarten Details geht, sicherstellen muss, dass es verschlüsselt ist, aber dann steht in den Regeln, okay, die Firma muss das entscheiden, aber die Firma entscheidet ja dann vielleicht, okay, es ist billiger, es nicht zu verschlüsseln. Da gibt es eine Ausnahme, zum Beispiel in Europa gibt es SEPA und das würde das dann nicht erlauben und dann gibt es eben auch die europäische Regulierungsbehörde, die EZB, die würde auch das verbieten, dass es nicht verschlüsselt ist. Aber wenn es dann eine Transaktion ist zwischen den USA und der EU oder so, oder eben wenn wir jetzt auch über Gesundheitssysteme sprechen in den USA, dann ist das wieder eine ganz andere Frage. Also ich weiß nicht, ob die europäischen Verhandler hier eben auch Rücksprache gehalten haben, aber teilweise wurden hier eben schon Dinge verabschiedet. Sätzlich wird die Liberalisierung aller Werbe-Dienstleistungen vorgeschlagen. Alle Länder, anschließend deren EU, müssen Tabak-Werbung, Alkohol-Werbung etc. erlauben, wie es die Unternehmen möchten, Tag und Nacht, im Fernsehen, Zeitungen etc., die meisten Länder der Welt befinden sich, sind mit Unterzeichner der Konvention zum Verbot solcher Werbungen, solche Regulierungen müssen also auch im Namen des E-Commerce verschwinden. Es wird auch vorgeschlagen, im Wittersektor zu liberalisieren, damit alle Teilnehmer, anschließend der EU-Länder, der Supermärkten und Geschäften wie IKEA-Alauben müssten, so viele zu haben, wie sie wollen. Und im Namen des E-Commerce wird vorgeschlagen, mehr geistiges Eigentumsschutz zu haben und das würde die Fähigkeit einschränken, den Source Code oder von Software zu checken, Verbrauchergruppen könnten also den Quellencode nicht überprüfen. Regierungen, die Technologietransfers benötigen, zum Beispiel für den Klimawandel könnten das nicht tun. Dann gibt es auch weitere Vorschläge wie die Liberalisierung von Gütern und die Reduzierung von unterschiedlichen Zöllen und das würde gemäß der UNCTAD zu größeren Verlusten für Entwicklungsländer führen. Es gibt ein Papier, das IMF das gesagt hat, wenn ein Land seine Tarife, seine Zölle reduziert, dann machen sie höchstens 30 Prozent dieses Umsatzes wieder zurück durch andere Steuern. Das sind also manche der Beispiele der Auswirkungen, der plurilateralen Maßnahmen der WTO und momentan wird also beschlossen für welches Service-Sektus das Anwendung finden wird und die anderen zwei sind immer noch Gegenstand von Verhandlungen. Vielen Dank. Vielen Dank, Sanya. Wenn es Fragen gibt, wenn Sie sich eine Klarstellung wünschen, dann können Sie Ihre Fragen jetzt gerne stellen. Bitte stellen Sie Ihre Fragen in die Q&A-Box ein. Wenn Sie keine Fragen haben, schlage ich vor, dass wir mit Helmot weiter machen und im Anschluss daran ein Gespräch führen. Bitte schön, Helmut. Ja, auch ich bedanke mich für die Einladung zu diesem Webinar. Ich bedanke mich bei Jeremy Capaldo, Sanya und Deborah. Deborah ist ja bereits gegangen. Vielen Dank für die Beschreibung des Sachstandes und vielen Dank für die Vorschläge zur Neuorganisation des Welthandels. Die Struktur des derzeitigen Handelssystems muss hinterfragt werden und die Frage ist natürlich, inwiefern wir über den Handel alle Fragen beantworten können, wenn es darum geht, den Kapitalismus und damit einhergehenden Produktionsmodus zu verändern in den EU, in den USA sowie in vielen Ländern, das globalen Südens. Die Frage lautet, so was kann der Handel bewirken, was ist der aktuelle Sachstand der Handelspolitik und was erwarten wir von der nächsten Ministerkonferenz? Die wurde ja vom letzten Jahr auf dieses Jahr verschoben aufgrund von Covid-19 und tatsächlich ist die Lage ja auch heute noch im Rahmen der Pandemie sehr schwer. Handel und Gesundheit steht ganz oben auf der Agenda aller Gespräche und im Europäischen Parlament wird das hier zu sicherlich auch eine kontroverse Debatte geben, wenn die Mehrheit hat ja schon dreimal für Trips abgestimmt, zumindest für den temporären Tripsverzicht für die Patente der Impfstoffe. Nichtsdestotrotz ist die Frage immer noch auf dem Tisch, weil die Europäische Kommission unter dem Druck Deutschlands sich weigert, der Mehrheit der WTO Mitglieder beizutreten, die diesen Tripsverzicht verlangen, was diese Thematik angeht. Und das wurde auch in den einführenden Bemerkungen erwähnt, dass es immer noch die Frage der IPRs gibt, der Patentsysteme und dass das sicherlich ein ganz wichtiges Thema ist, wenn es darum geht, die Prinzipien wieder ins Gleichgewicht zurück. Noch mal zur Erinnerung. Im Europäischen Parlament gibt es immer die politischen Balancen zwischen den unterschiedlichen politischen Gruppen und dass wir spiegeln natürlich auch die Mehrheiten in den EU-Mitgliedsstaaten. Und wir reden ja hier auch von der EU als eines der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt. Und wir stellen uns natürlich die Frage, wie wir die Handelspolitik der EU auch beeinflussen können. Und ich bin damit einverstanden, dass wir hier über den politischen Gestaltungsspielraum reden müssen und uns die Frage stellen müssen, wer sind die Akteure, wer sind die Interessensvertreter, was ist die Aufgabe der Zivilgesellschaft und wie kann dafür Sorge getragen werden, dass sich die Zivilgesellschaft am Entscheidungsprozess beteiligt. Natürlich müssen wir auch über die Stimme der Solidarität sprechen. Das heißt, wenn wir uns Gedanken machen zu den Wirtschaftsstrategien und zu den Interessen der teilnehmenden Länder am Welthandelssystem, da muss man sich überlegen, was bedeutet das für die tatsächliche wirtschaftliche Entwicklung aus globaler Perspektive, aber auch aus der Perspektive der EU inwiefern man hier ein richtiges Gleichgewicht finden kann, was die Interessen angeht. Nun zu den Agenda-Punkten der nächsten Minister-Sitzung. Natürlich ist die Frage des Handels und der Gesundheit das politische Thema schlechthin. Es ist ja das größte politische Problem, dass von allen 160 Mitgliederländer angegangen werden muss. Zweitens und deswegen bedanke ich mich auch für die Einblicke zur Frage der Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit. Das hängt natürlich auch mit der Initiative zusammen, der neuen Generaldirektorin der WTO. Sie sagte ja, dass wir die unbeantwortenden Fragen noch beantworten müssen. Gleichzeitig müssen wir uns überlegen, wie wir diese Fragen in die Reformagenda integrieren und auch die Brücke zu schlagen zu den offenen Punkten der Doha-Runde, das also da die WTO verbunden wird mit den neuen Aufgaben, die uns bevorstehen im Bereich des digitalen Handels, E-Comes etc. Besonders auf die Erreichung der Ziele des Marrakesh-Abkommen bestehen und die derzeitigen Aufgaben in Verbindung bringen mit der Frage der nachhaltigen Entwicklung. Es ist kein Zufall, dass unser Webinar jetzt stattfindet zwischen der Glasgow COP26 Konferenz und der Ministerkonferenz. Wir müssen verstehen, dass wir die Handelsperspektive nicht einzeln betrachten können. Vielmehr muss das in Zusammenhang gebracht werden mit der Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele. Und natürlich auch in Verbindung mit der Frage, was bedeutet es, wenn wir sagen, dass wir unsere Volkswirtschaft neu strukturieren wollen. Die Ministerkonferenz muss also verbunden werden mit der Frage, nie wir unsere Industrie neu strukturieren. Beim Handel geht es ja immer um die Produktion, beim Handel geht es auch immer um den Verbrauch. Deswegen löst der Handel die Probleme nicht per se, sondern steht in Verbindung mit der Realität unserer Gesellschaften. Deswegen begrüße ich die Vorschläge und Gedanken der NGOs und der UNCTRD, wo es darum geht, dass das genau an die Lupe genommen werden muss. Und das wird mich auch schon zur nächsten Frage. Das ist die Klima- und Umweltfrage, auch im Zusammenhang mit der Klimawende hinzu. Umweltfreundlichen Volkswirtschaften in der EU und auf globaler Ebene, das ist ja eines der Narrative der EU. Auch die Umwelt spielt eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, Handelsgespräche zu führen. Das kann nämlich dazu beitragen, die Umwelt- und Klimaziele zu erreichen. Und hier muss man sich überlegen, was die Ansätze sein könnten zur Ermöglichung eines Handels mit der einhergehenden Möglichkeit bei MC13 Verhandlungen wieder aufzunehmen. Das also hier, dass Mandat für die Umweltgüter vereinbarung aktualisiert wird. Das könnte eine wichtige Möglichkeit sein für die Linke im Europäischen Parlament. Das ist die Frage der Bekämpfung der Pandemie. Ganz wichtig ist, unserer Meinung nach, die wichtigste Aufgabe. Wir hatten einen Erfolg, hier eine Mehrheit zu gewinnen für den vorübergehenden Tripsverzüchte. Hoffentlich werden wir im Plenum auch wieder die Zusage des Europäischen Parlaments haben, dass hier also der Ansatz verändert wird, damit man den Willen der Mehrheit der WTO-Mitglieder folgt. Wir müssen auch hier den Druck erhöhen innerhalb der Gesellschaften über den politischen Weg, aber auch durch die Einbindung der Interessenvertreter. Und hier werden natürlich auch die NGOs und Gewerkschaften gefragt sein, damit wir diesen Weg einschlagen können. Die dritte und vierte Fragen sind die Fragen der Unterstützung des Pakets, des Generaldirektorats, wenn es hier um die landwirtschaftlichen Aspekte geht. Und natürlich geht es auch darum, hier zu versuchen, den differenzierten Ansatz, die differenzierte Vorgehensweise und Behandlung als Grundsatz der WTO beizubehalten. Viele im Europäischen Parlament, aber auch viele Mitgliedstaaten versuchen ja diesen Grundsatz zu verwässern. Sie versuchen dieses Prinzip zu überwinden und das würde meiner Meinung nach das weitere bestehende WTO gefährden. Und auch das muss also angegangen werden in den Aktivitäten, die wir entwickeln. Vielleicht höre ich hier auf, aber nochmal lassen Sie uns immer die konkreten Akteure anschauen, wenn es darum geht, die richtigen Personen anzusprechen. Wichtig ist, dass wir sie richtig ansprechen. Und Geronim ist ja unter uns und es gab ja auch die Vorstellung der Studie. Er sprach heute über diese Studie. Und klar ist, dass wir die politischen Kräfte aufwecken müssen, damit sie den Ansatz der UNCTAD unterstützen, damit es hier keine weiteren Verluste gibt bei der Frage, wie die Handelspolitik aussehen wird. Wir müssen Strategien, Vorschläge und das Fachwissen der UNCTAD verbunden werden mit der WTO, weil die WTO heute nicht mehr dieselbe ist wie vor 25 Jahren. Wir müssen also verstehen, dass wir frische Ideen und Strategien entwickeln müssten, damit wir das multilaterale Handelssystem auf solidarische Art und Weise neu strukturieren können, eben auch damit der globale Süden mehr zu sagen hat, wenn es darum geht, die Aktivitäten von heute und morgen zu bestimmen. Ich bedanke mich recht herzlich. Vielen Dank Helmut. Jetzt haben wir noch etwa 30 Minuten Zeit und ich schlage vor, dass wir weitermachen und das Gespräch nun öffnen. Ich sehe jetzt keine Fragen in der Q&A-Box. Sollte das Publikum Fragen haben, dann stellen Sie diese bitte in die Q&A-Box ein. Wenn es keine Fragen gibt, dann würde ich gerne eine stellen. Meine Frage richtet sich an Geronim. Wir haben ja auch im Kapitel 20 auf das dominante neoklassische Paradigma bezogen und gehen auf die Weltbank, die EMF und die WTO ein. Das Dogma scheint immer noch dominiert zu sein, trotz der Finanz- und Klimakrise. Gibt es Ihrer Meinung nach Alternativen, die sich behaupten könnten, alternative Wirtschaftstheorien zu den derzeit dominierenden Theorien? Es gibt viele Theorien, es gibt aber auch viele Praktiken, die immer besser funktionieren und sie umgesetzt werden. Was letztes Jahr überraschend war, war, wie schnell viele Beobachter den Tod der neoliberalen Politik erklärt haben, nur weil manche Länder Handelseinschränkungen erlassen haben. Klar war, dass das eben von der Angst angetrieben wurde, nur kurzlebig war bis Ende Herbst, sogar noch davor. Hörten wir im Rahmen der G20 schon aufrufe, dass die öffentlichen Finanzen konsolidiert werden sollten. Es gab auch Aufrufe, den internationalen Handel zu retten vor dem Risiko einer Implusion. Bis zum Jahresende hatten sich die Handelsvolumen auch schon wieder erholt auf den Vorpandemiestand. Was wir überwissen, ist, dass Folgendes nicht funktioniert und zwar der jetzige Ansatz. Das wissen wir, weil die wirtschaftliche Expansion immer langsamer wird. Die Weltwirtschaft expandiert aber zu einem langsameren Tempo Jahr für Jahr. Natürlich gibt es Ausnahmen. Dieses Jahr ist der Holungsjahr, weil wir ein so schlechtes Vorjahr hatten. Der Trend ist aber einer, der immer niedriger ausfällt. Wir wissen auch, dass die globalen Handelsvolumen wachsen, aber langsamer wachsen. Wir wissen also, dass das nicht funktioniert. Vielleicht funktioniert das für den impliziten Zweck, die Unterstützung der Unternehmensprofite und Renten. Das Ergebnis des jetzigen Handelssystems funktioniert aber sicherlich nicht für die Entwicklungsfländer oder für die Beschäftigung in entwickelten Ländern. Das funktioniert auch nicht für die Klimapolitik. Tatsächlich ist es so, dass wir gerne eine Rückkehr hätten zu einem multilateralen System, das es ermöglicht, die sozialen Ziele ernst zu nehmen. Wir sind dann auch wieder mit dem Ziel der vollen Beschäftigung zu tun. Wir möchten, dass Entwicklungsländer eben auch hier industrielles Upgraden schaffen, denn das hat die dann auch wieder mit der Zielsetzung zu tun und wir möchten, dass sie das schaffen und zwar ohne Hindernisse, die sie auferlegt bekommen durch diese abstrakte, die perfekten freien Handel zu erreichen. Das ist hier wirklich eine legitime Erfahrung und die sollte auch weiter diskutiert werden und ich weiß, dass es hier viele Möglichkeiten gibt, beispielsweise wenn wir industrielle politische Maßnahmen sprechen und wenn man hier zu viel auferlegt und durch externe Finanzierung. Also wir haben wirklich nicht zu wenig Ideen für neue Alternativen, sondern es ist vielmehr so, dass es einfach so viele Hindernisse gibt, dass man diese Alternativen nicht ausleben kann. Vielen Dank. Gibt es andere Fragen? Ja, ich wollte auch etwas fragen. Also ich freue mich sehr, sie wiederzusehen hier bei unserem Webinar und ich würde auch gerne die Debatte weiterführen, die wir ja in der Vergangenheit schon begonnen hatten. Er hat sich leider stumm geschaltet und wenn wir jetzt über diese verschiedenen Themen sprechen, die wir heute diskutieren, jetzt ist ja so, dass beispielsweise alle Handelsaspekte auch bezüglich der neuen handelspolitischen Maßnahmen, da gibt es ja teilweise eben auch eine gewisse Zögerlichkeit. Das hat hier dann auch wieder mit der Verantwortungsübernahme der jeweiligen Länder zu tun und beispielsweise China. China wird wirklich bei allen Fragen diskutiert. Also könnte China bereit sein, die Herausforderungen, die wir in diesem Webinar definiert haben, neu zu diskutieren. Und China mit dieser pragmatischen Politik hat ja dann auch wieder, da bleibt ja dann auch wieder die Frage, dass hier eben verschiedene Ansätze verfolgt werden und dass der Westen eben einen anderen Ansatz hat. Denken Sie, dass China bereit wäre, gerade wenn es um digitale Kooperation geht, digitalen Händel diese Diskussion noch einmal neu anzuschneiden. Ja, ich freue mich auch, Sie wiederzusehen, Herr Helmut. Ja, das ist natürlich die Frage und da können wir ja momentan nur spekulieren. Aber ich denke, unsere Analyse begann ja damit zu sehen, was macht Europa, was macht USA und was könnten sie tun, wenn es eben um Handelsabkommen geht? Also das wäre so das Erste und dann kann man über China sprechen. Die verschiedenen politischen Maßnahmen in China bezüglich Handel wären ja nicht die gleichen, wenn die EU einen anderen Klimaplan hätte und andere weggegehen würde bezüglich internationalem Handel oder auch einer makroökonomischen Strategie, die eben nicht auf so viel Export passiert ist. Das ist ein sehr großes Problem, denn das Kernproblem, die Grundursache hier ist doch, dass es Gebiete in der Welt gibt, die von Einkommen und Produktionen leben, die in anderen Teilen der Welt produziert wurden. Also beispielsweise der Mehrwert, der generiert wurde in Deutschland, ist ja ein Problem bezüglich Konsistenz, wenn man sich die restliche EU anschaut. Also wir haben ein vortrittliche Marktwirtschaft, die eben auch eine deutliche politische Macht hat im Binnenmarkt und sie ist wirklich abhängig von den Experten. China und der Markt hat vielleicht eine Gehindernisse zu bieten, aber das Wachstumsmodell in China ist ja einfach nicht nachhaltig, ist es sozial nicht nachhaltig, denn es ist auch nicht wirtschaftlich nachhaltig, denn dieser Mehrwert fordert ja, dass eben das auch in anderen Gebieten der Welt dann genutzt wird. Und ja, es ist natürlich auch umwelttechnisch nicht nachhaltig, also CO2-Abdruck etc. Und das stimmt ja auch bei den USA. Die USA beobachtet, was passiert und wenn man sich vielleicht auch selber etwas damit beschäftigt und mit der Handelspolitik, dann kann man ja konstatieren, dass hier eben auch gerade industrielle politische Maßnahmen verändert werden und da weiß man auch nicht in welche Richtung sich das weiterentwickelt wird, aber hier besteht eine gewisse Besorgnis, dass hier teilweise politische Maßnahmen in Europa unterstützt werden, die besorgniserregend sind, denn beispielsweise das Wachstumsmodell der Europäischen Union ist zu exportbasiert. Und natürlich ist China hier ein großes Problem. Das ist eine Realität, eine komplexe wirtschaftliche Realität und natürlich wurde hier viel Wachstum erreicht, aber es gibt ja trotzdem noch unglaublich viel Armut, die überwunden werden muss und das ist auch gleichzeitig eine Wirtschaft, die eben zeigt, wie schnell man eigentlich wachsen kann, wenn man eben industrielle politische Maßnahmen durchsetzt. Ich sage nicht, dass das ein Modell ist, das Europa folgen sollte, aber es ist ein Modell in dem Sinne, dass es uns zeigen kann, wie viel Macht das doch haben kann, wenn Wirtschaft stattlich organisiert ist und da Maßnahmen ergriffen werden. Also ich denke, darauf sollte man sich konzentrieren. Es gibt viele geopolitische Gründe, eine Diskussion über China zu haben, aber ich habe Sorge, dass uns das oft eigentlich ablenkt, ablenkt von den Herausforderungen, die wir in Europa haben, in den USA, die wir vielleicht auch schon hatten, bevor China eine Weltwirtschaft gemacht war. Ja, vielen Dank und vielen Dank für diesen Beitrag. Ich denke, jetzt haben wir noch eine Minute. Ich würde gerne in dieser eine Minute den Podiumsdiskussionsteilnehmer in Danken und auch den Dolmetscherinnen Leoni Kreuzer und Leon Krasmann, aber natürlich auch den Organisatoren Julia Pieter, Ben Schneider von der Rosa Luxemburg Stiftung, damit eben dieses Webinar überhaupt stattfinden konnte. Das wird auch nicht unser letztes Webinar sein. Also schauen Sie gerne immer mal auf der Webseite vorbei. Es war sehr schön, dass Sie teilgenommen haben. Also danke auch nochmal an Zanya und Deborah. Deborah musste schon wieder gehen, weil sie gleich noch eine Sitzung hatte. Und bleiben Sie gesund und haben Sie noch einen schönen Abend und hoffentlich bis bald. Vielen Dank und wir bleiben in Kontakt. Vielen Dank. Tschüss.