 Ich denke, das ist ein sehr interessantes Thema, weil wenn du ein Maker bist, bekommst du Probleme, die sonst nicht betreffen würden. Du denkst vielleicht über Urheberrecht nach. Das ist etwas, was wir hier viele Details von Natalia hören. Applaus für Natalia. Guten Abend, everyone. It's a great honor for me to be here. I'm a PhD student and I will present you my PhD research. Ich stelle meine Forschung vor über Möglichkeiten bei Patenten. Ich bin in einer komparativen Vergleich und ich versuche zu analysen die Analyse, die die Möglichkeit von Patenten in Bezug auf die Freiheit zu handeln. Ich habe meine Ergebnisse auf die Maker-Bewegung angewendet und ich möchte heute eine Richtlinie geben über die mögliche Benutzung von Patenten, damit sie frei sein können in ihren Maker-Aktivitäten. My talk will consist of two parts. First I would like to give you an overview of patents, what patents are, how patents are built. I would like to also explain you the rights conferred with patents and I would like to also highlight questions that are currently debated on the patent system. The second, the biggest part of my talk is on patent flexibilities. I will explain what patent flexibilities are. I will present a catalogue and then I will focus on chosen flexibilities that can help you in making and will support your activities. So, first patent, patent rights is an exclusives right of application of a technical, a solution for a patent inventor. Patent must meet three requirements. These requirements depend on your jurisdiction. So, the patents must be novel, obvius and impartial and industrial-anwendbarer Lösungen sein. Patent must be named in the Patent-Anmeldung. Welche Polizie ist nach acht Monaten nach der Veröffentlichung eingetragen sind und sie müssen von einem Patentbüro genehmigt werden. Und das ist der direkt primärer Unterschied zu Urheberrecht, weil hier man eine Anmeldung machen muss und dafür zahlen muss und es nicht einfach wie Urheberrecht gewertet wird, beispielsweise in Deutschland. Es sind die Minimalkosten für ein Patent 5.000 Euro inklusive Patentanwalt und wenn man in mehreren Ländern anmelden möchte, werden die Kosten höher, weil man mehr Patentanwälte anheuern muss, weil man administrative Kosten hat. Patente werden für 20 Jahre gegeben, berechnet von der Patentanmeldung, dem Datum der Patentanmeldung. So sieht ein Patent aus. Die Annahmen aus dem Patent, die Beschreibung der Funktion, der geschützten technischen Lösung. Man schreibt, die Patente müssen die Offenlegung unterstützen. Sie können nicht breiter als dies sein, weil ansonsten sind sie nicht unterstützt. Eine ausreichende Erleutung ist auch die Offenlegung. Mit dieser Offenlegung soll eine Person die technischen Details verstehen und die Lösung ausführen können, die geschützt ist. Das moderne Patentsystem ist etwa 200 Jahre alt und der erste US-Patentakt kommt von 17 Jahren. Die Original-Systeme wurden dann natürlich erneuert und angepasst an die sich erneutende Umgebung für technische Änderungen. Patente haben unterschiedliche Gründe aus unterschiedlichen Gründen. Ich nenne hier nur drei, die am wichtigsten sind aus meiner Sicht. Einerseits die Vergütung, damit eine Leistung entlohnt wird und dies liegt anderen Theorien zurückrunde und es ist die wichtigste. Die Entlohnung ist der Gegenwert zur Marktmonopoly für 20 Jahre und die Exklusivität auf dem Markt der Lizenznotzung und der Einforderung der Durchsetzung des Patents. Eine andere Theorie ist die der Offenlegung, das ist der Anreiz der Offenlegung, viel bereits genannt. Es ist eine wichtige Anforderung für jede Patententen-Meldung. Die unzugrund erlegenden Konzepte für diese Theorie sind das Betriebsgeheimnisse, die die Öffentlichkeit und die Menschheit betrachten. Und dadurch, dass der Erfinder die technischen Details offenlegt, erhält er die Patentenschutz. Und diese Offenlegung hilft der Gesellschaft, sich zu wachsen, sich zu entwickeln und sich zu entwickeln. Das Dritte, was ich hochhalten möchte, ist, dir Anreiz zu investieren. Sehr oft ziehen Patente ein Investment an, weil der Patentenschutz ist für Investoren interessant, um überhaupt Geld in ein System zu stecken. Was gibt Ihnen ein Patent? Das Patent gibt Ihnen ein exklusives Recht anderen zu verbieten, etwas zu benutzen, zu herzustellen oder zu importieren. Legt rechtlich gesehen, ist dies ein exklusiv Recht. Die Exklusivität ist quasi ein Marktmonopol. Das heißt, als Erfinder, als Patentinhaber, haben Sie die volle Exklusivität, damit Geld zu verdienen, aus dem Patent Geld zu schöpfen. Es geht hier um Copyright, um Patentrecht, Intellektwellerwerte. Und das hat ökonomische Implikationen. Das mag irrelevant klingen, aber wenn es um Eigentum geht, dann ist es klar, ja, wir müssen das Eigentum schützen. Und darum, wenn das Copyright, das Markenrecht usw. als intellektuelle Werte bezeichnet. Patente kann man auch handeln, das sind Güter, die man handeln kann, das kann denn dieser Slide. Jetzt gibt es ein paar Fragen, die man sich da stellen kann bei dem aktuellen Patentsystem. Was ist die Patentsache? Der Umfang dieser Sachen wächst. Am Anfang ging es um materielle Güter. Und immer mehr gibt es im materielle Güter, die patentiert werden, z.B. auf der Patente. Oder z.B. Biotechnologie-Patente. Es ist immer noch umstritten, ob man etwas umstritten kann, dass es in der Natur gibt. Also im Moment sind z.B. nur in Vitroprozesse geschützt und nichts, was im menschlichen Körper ist. Patentqualität, dazu ein kleines Bild auf dieser Folie. Wenn ihr Vorlesungen über Patentrecht besucht, dann seht ihr, es gibt ganz unten den aktuellen Stand der Technik, dann etwas höher, also wenn etwas besser als im Sinne der Erfindung ist, dass etwas das offensichtlich ist. Und dann, wenn ihr noch etwas mehr erfindet, ist das irgendwann mal nicht mehr offensichtlich. Und darauf sollten dann halt Patente vergeben werden können. Das war die Theorie. In der Praxis sieht es eher so aus, dass die nicht-offensichtlichkeit viel tiefer angesetzt wird, als dass es theoretisch sein sollte. Wenn ihr die Webseite der EFF anschaut, dann veröffentlichen die jeden Monat ein lötes Patent des Monats, das halt irgendwie ja eigentlich offensichtlich war. Und Sie sehen das als Anekdoten. Und die Grenze für Invalidität ist, die Menge an Invalidität in diesem Bereich ist sehr hoch. Man nimmt an, dass bis zu 50% von Patenten, und das ist ziemlich gruselig, dass es keine Industriesektor gibt mit dieser Menge an Fehlern in Produktionen. Die Effizienz des Patent-Send-Systems ist sehr schlecht. Und ich sage 50% im Allgemeinen. Und wenn das gilt für 50%, wenn nicht mehr für Softwarepatente. Und Patentstreite gibt es dann in Bezug auf insbesondere Patentrolles oder Troll-ähnliches Verhalten. Die sind Firmen, welche Patente zusammenziehen, nur für den Zweck der Durchsetzung. Und sie schicken Briefe. Natürlich werden schlechte Patente die Patentrollen verkauft, wenn sie neugt normal auf einer normalen Basis Patente dezinsieren können. Ein weiterer Fall von Patentstreits sind die Patentkriege. Und der jetzt bekannteste davon ist Apple gegen Samsung und andere Google gegen Yahoo. Ich sagte, dass Patente handelbare Güter geworden sind. Und hier würde ich weiterhin sagen, dass Google ein IP-Portfolio von Motorola gedanklich Güter heißen sollten, weil von Motorola Patente von 75 Millionen Dollar gekauft wurden. Und es ist sehr überraschend, dass Google-Motoroller-Patente gekauft. Warum? Weil Google einfach wie sein IP-Portfolio vergrößern wollte, um stärker zu sein. Und schwerer attackierbar ist von der Konkurrenz. Und gegenüber dieser Systemübersicht habe ich die Möglichkeiten des Patentsystems betrachtet. Möglichkeiten im Patentsystem sind rechtliche Mittel, die den Rahmen der Patentexklusivität einschränken. Es gibt mehrere Gründe dafür. Einerseits, um sicherzustellen, dass die Balance zwischen den Interessen der Gesellschaft und des Patenthalters aufrechterhalten wird. Dann helfen Sie dabei, mit einer patentierten Lösung zu arbeiten. Ich nenne dafür ein paar Beispiele. Und Sie können verwendet werden zur Verteidigung in Patentverletzungen. Sie sind auch als Patentausnahm bekannt und das ist verbunden mit etwas Rahrem. Und daher begrenzen Sie den Rahmen in sehr klein kleinen Rahmen. Und die grundlegende Basis für diese Ausnahmen ist der Artikel 30 des Tripsabkommens von 1994, welcher den Minimalschutzstandards setzt global. Und es sagt darin, dass eine Ausnahme begrenzt sein muss, nicht unnötigerweise mit der normalen Ausnutzung eines Patents in Konflikt stehen darf. Und nicht über Gebühr den Patenthalter einschränken darf. Dieser Artikel, welcher sehr kompliziert ist, wurde sehr abstrakt formuliert und setzt, stipuliert, einen dreistufigen Test. Jede Patentausnahme, jedes legal-rechtliche Mittel muss mit allen drei Anforderungen übereinkommen. Und wenn es fehlt schlägt, wenn eine rechtliche Lösung nicht mit einem oder dem ersten Schritt der begrenzten Ausnahme, was noch enger ist als ein normaler Ausdruck, dann fällt es so weit raus. Dann kann es nicht in das Rechtssystem eingeführt werden. In meiner Forschung habe ich auf die Flexibilität, auf die Ausdruck, eine Möglichkeit angeschaut, die entweder ist der Möglichkeit, frei zu arbeiten oder als Verteidigung zu dienen, wenn einem Patent strahlt. Solange man nur in einer Garage oder einem Keller arbeitet, ist es kein Problem. Solange, weil niemand über ihre Ideen Bescheid weiß, aber in dem Moment, wo man teilt, wo man etwas im Internet veröffentlicht oder Freunden zeigt. Und an manchen Punkten könnte einer von Ihnen sehr erfolgreich werden. Könnten Sie Probleme kriegen mit dem Patent-Recht? Es gibt unterschiedliche Typen vom Patentausnahmen. Aber die breite Palette ist eher irreführend, weil der Anwendungszweck, die Anwendungsdeitive, ist sehr eng. In meiner Forschung habe ich auf die wichtigsten Patentsysteme Rücksicht genommen, Deutschland, Großbritannien, USA und Japan. Hier in meinem Vortrag habe ich die gleichen Fälle zusammengezogen und dort, wo notwendig, die Abweichungen im Detail gezeigt, damit sie auf die Nuancen der unterschiedlichen Systeme hingewiesen werden können. Es gibt einen verschiedenen Katalog, was man alles patentieren kann. Meine Analyse hat ergeben, dass es im Miking-Bereich nur eine Handvoll Anwendungen gibt, die relevant sind. Es ist eher, dass man nur diese Abweichungen machen muss, um safe und frei zu fühlen. Damit sie sich sicher fühlen, in ihrer Makerschöpfung zu hören. Das zeigt hier die private Anwendung in Deutschland und dem Großbritannien. Ich habe nicht viel gefunden für die USA, nur in Bezug auf Reparieren. Das werde ich in ein paar Minuten angehen. In Bezug auf Japan habe ich nur einen kleinen Kommentar gefunden, dass der System akzeptiert, aber keine fixen Eingrenzungen in Bezug auf diese Flexibilität. Es gibt zwei Funktionen, die nicht getrennt werden können. Man kann also nicht privat sein und Geld verdienen und dann diese Flexibilität aufrufen, diese Möglichkeit. Private Nutzung wird als Nutzung zu Hause verstanden, individuelle Sporttätigkeiten oder für persönliche Verwendung. Aber so wie es zum US-System angeht, kann es sogar als Patentverderzung angesehen werden im US-System. Sie können allgemein kein Geld verdienen, wenn Sie diese Möglichkeit, diese Flexibilität aufrufen wollen. Ich möchte hier zusammenfassen, was nicht erlaubt ist. Natürlich können Sie nicht etwas produzieren und verkaufen. Das wäre kommerziell. Ein Beispiel, dass die Nutzung einer patentierten Lampe in einem Büro eines Doktors, das geht nicht, auch wenn Sie in Ihrem Büro etwas Patentiertes haben, dann fällt das unter kommerzielle Nutzung. Wenn Sie etwas wiederverkaufen für privaten Gebrauch und die Software oder etwas dann... Das letzte Beispiel ist ein bisschen komplizierter. Das ist ein Fall aus 1887, wo jemand auf einer Farm etwas selbst gebaut hat und selbst benutzt hat. Das wurde dann als Patentverletzung angesehen in den Vereintlichen Staaten. Experimentelle Verwendung, das ist wohl die sinnvollste Verwendung von Patentmöglichkeiten. Man findet das in allen Rechtsgrundlagen. Es ist sehr wichtig, weil es dem technischen Fortschritt und der Weiterentwicklung dient, auch von bereits patentierten Dingen, dass man die verbessern kann. Der wichtigste Teil ist, dass man auf der patentierten Sache ein Experiment durchführt und nicht nur mit dem patentierten Gerät zum Beispiel. Es gibt ein paar Unterschiede zwischen den verschiedenen Rechtsprechungen. Das Ziel ist, dass man neue Wissen gewinnt aus der experimentellen Vernutzung. Einige experimentelle Benutzungen können aber z.B. potenziell auch kommerziell eingesetzt werden. Die deutsche Rechtsprechung ist da ziemlich generös und erlaubt das. Andere Systeme erlauben das nicht. Im UK muss der experimentelle Teil wesentlich wichtiger sein als die kommerzielle Benutzung. Man kann zwar damit Geld verdienen, aber der Hauptfokus muss auf experimentelle Benutzung sein. Die UK und deutsche Gesetze haben keine effizienten Einschränkungen. Aber die Frage ist, ob eine große Anzahl von Installation über einen großen geografischen Rahmen benutzt werden. Es muss klar sein, dass es sich nur um eine experimentelle Benutzung handelt. Die nur USA haben eine sehr enge Anwendung für experimentelle Benutzung. Die gilt nur, wenn Amisomen oder einfach ausprobieren und die Forschung gilt. Zusätzlich muss legitime Interesse gelten. Die bezogen wird auf Geschäftszwecke in ihrem experimentellen Forschung. Um ein Beispiel zu geben, sehr kontroversial ist der Fall, John L. John Mayday gegen Duke University, verließ die Universität und hat sein patentiertes Lasergerät, welche Duke University weiter genutzt hat mit Studenten, um weitere Experimente zu tun. Er hat die Universität der Patentverletzung beschuldigt für die Nutzung des Lasergeräts. Das Gericht hat gefunden, basierte ihre Argumentation auf das legitime Interesse der Universität, welches Bildung ist. Eine schockierende Aussage, weil Universität eine Personausbildung, aber die Universität erhält Geld von den Studenten, damit sie Labore und Geräte benutzen können. Das wurde als Geschäftszweck der Universität in diesem speziellen Ausbau auf dieses Gerät ausgelegt. In Bezug auf Japan, basierend auf den Ressourcen, die ich hatte, für den Quellen ich hatte, ist die Hauptanforderung, dass das Generieren von neuem Wissen und die Rechtsprechung erlaubt, auch eine Ausnahme für das Erhalten einer Prüfung durch eine Freigabe durch wie für Medikamente für wie zum Beispiel das Generiker auf dem Markt eingeführt werden können. Das kann also mit Experimenteller Nutzung in Japan abgedeckt werden. In Summe gibt es experimentelle Nutzung für, wenn sie als Maker folgende Kriterien gelten, dass sie eine neue Anwendung finden, dass sie die technische Forschung testen, dass sie die Funktionsweise von gewissen patentierten Lösungen in bestimmten Umgebungen testen wollen und dass die Größe der Tests nicht eine Größe übersteigt. Sie können Experimente nicht ausführen, um Marktinformationen herauszufinden, welche spezifische Lösungen für ihr Businessprofil zustimmen oder um einer dritten Partei zu zeigen, dass ein Produkt funktioniert. Es gibt auch Situationen, wo sie zum Beispiel an etwas arbeiten und später herausfinden, dass dies bereits patentiert ist. Dann geht es um die vorherige Benutzung, also bevor es geht darum, wenn sie etwas schon benutzt wurden, bevor das Patent eingereicht wurde. Die Patentvorbenutzung ist nicht gleich zu setzen mit Stand der Technik. Bei der vorherigen Benutzung muss bei Patentverletzungen aufgenommen werden, weil dies auch zum Stand der Patentanmeldung Geld ist. Was brauchen Sie nun, um etwas mit Vorbenutzung zu erst zuerst müssen Sie die patentierte Benutzung zur Verfindung benutzen? Die Vorbenutzung schützt Businessaktivitäten oder dass es zum Beispiel benutzt wurde, um später zu kommerzialisieren. Es darf kein Geld für die Patentanmeldung werden, und um die vorherige Benutzung beweisen zu können, muss man fehlerfreie Beweise haben. Wenn das Gericht sieht, dass etwas fehlt, dann ist man auf der Grenze von Patentverletzung und wenn die andere Seite ist, dann könnte die andere Seite denken, dass die Idee einfach gestohlen wurde und dass die Patentinvalidierung dort mit riskiert wird. Und die vorherige Benutzung gilt auch weiterhin, nachdem ein Patent genehmigt wurde. Sie können Ihr Geschäftsmodell weiterhin in Bezug auf eine patentierte Lösung so weiterführen. Die Reparier-Doctrine, dies ist eine sehr komplizierte Sache, weil es eigentlich sehr simpel ist, dass man intuitiv versteht, worum es geht, dass man, wenn man ein kaputtes Teil ersetzt, um ein Gerät wieder benutzbar zu machen. Ich habe kompliziert gesagt, weil die Definition ist simpel ist, aber sehr schwierig im Einsatz. Die Reparier-Doctrine geht von der Abhängigkeit der Judestriktion davon aus, dass die Ausschöpfung oder die implizierte Lizenz oder die Erstverkaufs-Doctrine. Alle drei gehen davon aus, dass es keinen einen Verkauf ohne Einschränkungen gibt, also keine vertraglichen Einschränkungen. Denken Sie zum Beispiel, wenn Sie etwas elektrisches und elektrisches Gerät kaufen, Sie nehmen es, und als Benutzer haben Sie die Möglichkeit, es zu reparieren. Das zugrundeliegende Konzept dafür ist die Entlohnung. Man zahlt zum Patenthalter und der Patenthalter kann nicht eine doppelte Zahlung verlangen, nachdem er bereits bezahlt wurde. Für dieses Gerät. Die Reparier-Doctrine wird oft verwechselt mit dem Wiederherstellungskonzept. Das ist eine sehr ungranau Grenze, sehr schwammig, was reparieren und rekonstruieren ist. Wenn Sie das Leben des Geräts verlängern können, durch die Ersetzung etwas, ist das legitim, aber es ist nicht möglich, das Gerät komplett neu zu machen. Aber die Frage ist, was ist wann? Der Fall. Und die Fälle in der Historie, in die allen Justikzonen, sind sehr breit und es gibt keinen klaren Fall, was wann erlaubt ist. Weil man auf die einzelnen Angaben jeweiligen Patente eingehen muss und sich im individuellen Fall angucken muss, was wurde geändert und sehen muss, ob diese Änderung eine rekonstruktive Änderung ist oder eine Reparierende. Die Frage ist, wie essentiell die Änderung ist und ob die Identität des Geräts verändert wurde. Sehr oft werden Erfinder davon ausgehen, dass gewisse Bereiche erneut werden müssen und werden die sogar erklären. Und dann ist das natürlich okay. Ich habe hier versucht, eine Liste von Regeln zu kreieren, die hilfreich sind, um zu sehen, wann sie hier davon ausgehen können. Zum Beispiel, wenn der Patenthalter, die ihn erst als vorgesehen hat, dann können sie sicher sein und ersetzen. Wenn ein Element, den eine kurze Lebenszeit hat, wie eine Spritze, natürlich kann man ein neues Gerät nicht kaufen, wenn man einfach nur die Spritze ersetzen muss. Wenn Ihre Änderung, die Identität des Geräts nicht verändert, dann kann es auch als Reparatur angesehen werden. In den USA gibt es die Idee, dass etwas ähnlich zu einer Reparatur ist, wo Sie zwar etwas im Gerät ändern können, aber dies ist nur auf nicht unpatentierte Elemente angewendet. Also man muss wieder einmal die jeweiligen Details im Patent lesen und dann sehen, ob die jeweiligen Elemente, die verändert wurden, außerhalb des Rahmes des Patents liegen. Wenn eine patentierte Lösung kombiniert wird mit mehreren Patenten, können Sie ein individuelles Element ersetzen, wenn es nicht von einem Patent abhängig ist von einer Kombination von Patenten. Was nicht erlaubt ist, ist, wenn Ihre Änderung über die Notwendigungenänderung zur Funktionsweise des Geräts führen. Wenn Sie ein essenzielles Teil ersetzen, in Bezug auf Patentanrechte und das Gerät neu bauen, dann können Sie die Reparatur nicht aufrufen. Es gibt Herausforderungen. Wie gesagt, es ist sehr schwierig, einen Leitfaden herauszuarbeiten, dass es in dieser Situation gilt und es gibt sehr unterschiedliche Ansätze. Ein Gericht wird diese Doktrin anwerden mit jener Lösung und ein anderes Kord. Es wird eine komplett andere Lösung heranziehen. Das ist sehr schwierig. Es muss Patente in einem patentedierten Gerät auch die Patente überhaupt identifiziert werden. Das ist heute sehr schwierig, weil ich kein Gerät heute noch mir vorstellen kann, was nur von einem Patent besteht. Es sind mindestens zehn. Man muss über die Patentansprüche eingehen und sehen, was Sie ändern wollen. Die Verantwortung ist sehr stark auf Ihrer Seite. Und leider. Es gibt auch Situationen, wenn Ihre Lösung als equivalent zur patentierten Lösung angesehen werden kann. Was ist nun equivalent? Es geht um ein Element, dass das patentierte System endlich löst, aber nicht genau identisch. Sie haben nun das Prinzip, dass es nicht direkt. Das hat eine gewisse Umfang. Es hat die Patentansprüche, wo Sie die Features beschreiben. Das kann erweitert werden, z.B. bei Zeichnungen oder anderen Lösungen, die darin passen könnten. Und all dies muss nun in einem bestimmten Konditionen abgeschätzt werden bei der Patentanmeldung. Aber die Technologie schreitet vorwärts und einige Lösungen können nicht vorhergesehen werden vom Patentinhaber und zur Zeit der Patentverletzung. Z.B. gab es einen Fall in den Großbritannien, wo eine patentierte Lösung war. Es ging um ein patentes Verfahren, um ein Gen zu extrahieren und es zu aktivieren von extern. Und dieses dann in eine neue Kondition. Es ging um ein Patentverfahren, um das dann in eine neue Gasgeberzelle zu implantieren. Und das neue Verfahren tat das Ganze nun direkt in der Zelle und nicht außerhalb. Ich bin nun keine Expertin, aber ich finde diese zwei Verfahren ziemlich unterschiedlich. Zum Zeitpunkt der Anmeldung war das eine Verfahren noch nicht bekannt. Aber das Gericht hat sich dann um damit... ...dafür entschieden, dass die externe und interne Gen-Aktivierung nicht unterschieden werden können, weil wenn die Beschreibung etwas abstrakter gewesen wäre, anstatt eine Unterscheidung zu machen zwischen innen und außerhalb der Zelle, die es zu tun dann hätte, ist wahrscheinlich ein Patentschutz gegeben. Ich möchte einen Weg präsentieren, wie man sich verteidigen kann. So, dass Ihre Lösung nicht equivalent ist. Und in Deutschland gibt es Formstein-Doktränen. Die ist basiert auf einem Fall aus den 80ern. Und die patentierte Lösung bezog sich auf ein Stein an der Seite von einer Straße. Und die technische Lösung bezog sich auf die Wasserlinie innerhalb der Steine. Und die verletzende Nutzung bezog sich auch auf Steine, die an der Seite der Straße lagen, aber mit gewissen Abständen dazwischen. Und das Gericht fand, dass das Element equivalent ist, weil es denselben Zweck erfüllte, aber es war nicht identisch. Weiter noch, dies ist sehr wichtig, wenn Sie auf diesen Schutz nutzen wollen, der Formstein-Doktränen. Das Gericht fand, dass diese Lösung nicht patentiert war, in Bezug auf den Stand der Technik. Wenn ich also hierhin zurückgehe, war diese Lösung außerhalb dem Schutzrahmen des Patents. Von dem Randstein. All Defenses in Equivalent. Alle Verteidigungen, die Equivalenz betreffen, sind sehr schwierig, weil man sehen muss, ob die Equivalenz im Rahmen ist, ob die eigene Lösung innerhalb oder außerhalb des Rahmen des Schutzes liegt. In den Vereinigten Staaten gibt es die Reverse-Dockträgen von Equivalent. Aber ich fange erst mit den Equivalenz-Doktränen an. Sie sagt, dass eine Equivalenz ist gegeben, wenn die gleiche Funktion die patentierte Lösung auf dieselbe Art tut und die gleichen Ergebnisse bietet. Und wenn die Doktränen der Equivalenz die Pionierarbeit stellt und es muss dabei sagen, dass die Pionierarbeit eine viel größere Equivalenz-Bereich enthält als nachträgliche Verbesserungen. Und die Reverse-Doktränen sagt, dass es eine direkte Verletzung gibt, wenn die Equivalenz dieselbe Funktion bietet. Insbesondere, wenn dies formuliert wurde, bezog sich dies auf Bremsen, Luftbremsen und wurde dann übertragen auf Flüssigkeitsbremsen. Beide Systeme erharten denselben Impetus und denselben Beziel und denselben Zweck. Aber das zweite Tat ist in substanziell anderer Art und Weise. Es ist sehr schwierig zu beweisen weil ich erinnere mich an keinen Fall, wo die Reverse-Doktränen der Equivalenz erfolgreich war. Aber wenn sie es versuchen, dann müssen sie feststellen, erst, was ist der Rahmen der Equivalenz um zu sehen, ob es was nicht Equivalent ist und dann muss der Tentantrag gelesen werden und zu sehen, was die direkte Bedeutung dort impliziert. In Japan nenne ich das den japanischen Mix weil es eine Mix von der US-Doktrin und der Formstein-Doktrin aus Deutschland und im Falle eine Verletzung für japanische Patente gibt es eine Schutzmöglichkeit welche in der vierten Anforderung von Equivalenzen ist und sie können versuchen zu beweisen, dass ihre Lösung ist nicht patentiert ist, dass sie basierend auf dem Stand der Technik ist und sie müssen also die Nicht-Revialität beweisen. Im Vereinigten Königreich gibt es den Gillette-Fall es ist von 1913 der Patentverletzung und der Patentstreit und es bezog sich auf die sicher Sicherheitsrasierer und das verbesserte System von Gillette und der Verteidiger bewies, dass diese Verbesserung vorhersehbar war und eindeutig klar war auf Basis Stand der Technik. Wenn Sie sich die Stand der Technik schützen wollen mit dieser Verteidigung müssen Sie beweisen, dass das vorhersehbar war. Es ist ein sehr hohe Weißstandard wie bereits gesagt der Rahmen des Schutzumfangs und der Equivalenzrahmen muss vorher bekannt sein und wenn die Gillette-Druck drin kann zwei Ergebnisse auch haben. Der erste ist, wenn die Patentrahmen die Elemente beinhaltet dann waren sie erfolgreich dass sie diese Verteidigung benutzt haben dann haben sie das Patent nicht verletzt und das Patent ist ungültig und wenn die Patentinhalte das verletzende Element nicht enthalten das ist eigentlich sehr schön weil das Patent weiter ungültig bleibt und sie nicht das Patent verletzen. In der Summe bin ich der Meinung, dass das Patent Möglichkeiten und Flexibilitäten einen sehr kleinen Rahmen haben und nicht den Bedürfnis von Makern in 100% abdecken und wenn sie einen Schutz suchen wollen in Bezug auf Patente dann müssen sie das Maken an dieses Patentsystem anpassen und nicht anders herum und so wenn sie Low Profile sind, einfach in die Rage bleiben dann ist es überhaupt kein Problem, dann sind sie sicher aber in dem Moment wo sie sich äußern und erfolgreich werden müssen sie die Probleme der Patentverletzung berücksichtigen. Hier ein paar aktuelle Beispiele vom Kickstarter es gab FormLab die wurde verklagt von 3D Systems in Bezug auf das Patentsystem Insgesamt gibt es sehr starke Tendenzen in Bezug auf Geschlossenheit der Ansatz, dass wir ein starkes Patentsystem haben so wollen, was bedeutet mehr Schutz für Patentinhaber es gibt eine laufende Diskussion zur Verbesserung von Patentqualität in meiner Meinung sind es gibt viele Probleme die wir momentan haben weil wir einfach viel mehr Raum hätten als zwischen dem was den Patentag erhebt und der Realität aber bisher habe ich eigentlich keinen echten Schritt gesehen in Bezug auf der Lösung des Problems nur Diskussionen und ich hoffe, ich kann in dieser Reform partizipieren Danke schön für diesen Applaus Danke für den Vortrag gibt es Fragen meine Frage geht es um internationale Patente wer hat die Macht darüber um etwas zu entscheiden wann ein Recht angepasst wird oder ein Patentprozess angepasst werden muss zweiter Teil der Frage wie ist es möglich bei Ideen wie ist es möglich bei Ideen die man eigentlich gar nicht realisieren möchte sondern nur darum geht vorschritt zu blockieren zur ersten Frage Firmen und ja große Firmen haben einen Einfluss auf die auf die Staaten das Trips übereinkommen ist ein Übereinkommen zwischen verschiedenen Staaten und da spielt die USA die Hauptrolle wie das Agreement ausgearbeitet wird und wie die Standards ausgearbeitet wurden ich habe die Intention dass es möglich ist wenn eine Firma ein Patent nur schützt dass sie eigentlich gar nicht umsetzen will sondern nur damit es geschützt wird weil sie zum Beispiel gegen ihre Interesse wäre dass es umgesetzt wird Sie nennen das Beispiel Wasserstoffangetriebene Fahrzeuge und Öl warum ist das legal wenn sie ein Patent anmelden dann haben sie einfach diese Exklusivität und es ist ihre Entscheidung was sie mit diesem Patent machen Sie können halt sagen ich will das nur um etwas zu blockieren oder um Gebühren dafür zu verlangen haben sie nur müssen sie zeigen, dass sie eine funktionierte Lösung haben was sie in Saar fragen bezieht sich auf die Patentqualität weil die Anforderung für Patente ist die industrielle Anwendung aber es gibt viele Lösungen wenn man sich fragt wie es hier diese Patente genehmigt werden konnten es geht um die Patentverfolgung und den Prozess darin ich habe das alles nicht erwähnt, weil es sehr kompliziert ist und möchte in meiner weiteren Forschung auch daran arbeiten weil ich denke, dass dies reformiert werden muss wir gehen weiter zum Mikrofon 3 wenn ich etwas wirklich cooles erfinde und das auf meinem Blog stelle und später eine Firma versucht das zu patentisieren als Patent anzumelden geht das oder geht das nicht als schon mal ein vorher benutzt wurde wenn sie es bereits veröffentlicht haben dann ist es bereits Stand der Technik die Frage ist ob das auch von allen so angesehen wird ja sie haben das vor Patentrecht Mikrofon 4 bitte ich habe zwei Fragen ja erste Frage ist wenn ich etwas erfinde oder mache und das würde dann ein Patent etwas verletzen könnte dann eine Seite z.B. Thingiverse angeklagt werden wenn ich es da veröffentliche die Antwort ist ja solange sie für sich behalten ist das kein Problem aber sobald sie es veröffentlicht haben wie bereits im Vortrag erwähnt dann kriegen sie ein Problem zum Beispiel wenn sie das im Internet anbieten und das ist auch so wenn sie das Produkt nicht selbst herstellen sondern nur die Pläne veröffentlichen sie zweite Frage ist wie wahrscheinlich ist es denn dass ich verfolgt werde sie haben Software angesprochen ich habe die Frage der Wahrscheinlichkeit nicht angeschaut ich kann das nicht so direkt beantworten es gibt Studien darüber wie viele wie viele Fälle es gibt aber ich vertraue den ich finde die nicht zu verlässig ich lese ab und zu das Artikel von Startups die Hand von Patentrollen angegriffen werden aber ich kann die Wahrscheinlichkeit nicht einschätzen ich glaube es wäre interessant zu sehen wie dies bezogen auf Open Source Projekte wäre ich habe leider keine Daten dazu ich weiß aber für den Fall von Linux dass sie teilweise Patente sammeln um sich verteidigen zu können für Gegenpatentattacken jetzt haben wir eine Frage von Signal Angel herrlichen Dank für den Vortrag es gab sehr viel Aufmerksamkeit im IRC aber sie haben auch viele Fragen sehr ähnlich zu denen auch bereits gestellt aber eine ist und vielleicht haben wir sie auch nicht richtig verstanden aber sie haben gesagt dass man nur experimentelle Nutzung nutzen kann wenn man Geschäfte und Nutzung haben kann nein das ist also nicht verstanden worden es würde ansonsten keinen Sinn ergeben ja natürlich könnte man gewisse kommerzielle Interessen haben in einer experimentellen Nutzung aber im Fall von einem Patentstreit muss man hier beweisen dir zeigen, dass der Experimentelle Charakter hier im Forderung schon steht dass man Forschung betreibt als private Person brauche ich kein Geschäftszweck um den Legitimen experimentieren zu können nein es betrug sich nur auf die US-Doktrin welche Legitime Interesse eingeführt haben um experimentelle Nutzung noch weiter Einschränkungen zu können wenn es einfach nur philosophisches Interesse ist, ist es völlig in Ordnung wir haben noch 8 Minuten Frage und Antworten bitte etwas kürzer halten wir haben bereits 7 Fragen ich habe eine Frage in Bezug auf europäische Patente und die Qualität von Übersetzungen ich habe mir eine Übersetzung angeguckt in meiner Sprache und die Qualität ist schrecklich ich denke, dass es sehr schwierig wäre was dieses Patent enthalten würde und denken Sie, dass die schlechte Qualität auch eine Art wäre sich gegen ein Patentansprache verteidigen zu können was meinen Sie damit? ich meine, dass das Europäische Patentbüro europäische Patente publiziert in vier Sprachen, die übersetzt werden von Personen, von Maschinen und die Qualität ist sehr schlecht und wenn ich eine Privatperson bin und ich nicht engisch-deutsch-französisch und spanisch kann könnte ich vielleicht etwas missverstehen was in dem Patent gefordert war und daher könnte ich das Patent verletzen wäre das möglich, das Patent so zu verteidigen und mich gegen das Patent mit der Qualität der Übersetzung dagegen verteidigen zu können ich habe mir das noch nie überlegt aber ich glaube, das wäre eine sehr gute Möglichkeit zu sagen, dass es einfach nicht verstehbar war die technische Bescheidung aufgrund schlechter Qualität zu verstehen natürlich, danke schön ok, microphone 1 please können Sie bitte etwas weiter beschreiben was der Unterscheidung zwischen vorherriger Benutzung und Standardtechnik ist wenn ich es baue öffentlich dokumentiere, auf GitHub-Tour es ein Zeitstempel hat und es nicht gefunden wird während eine Firma sich für ein Patent anmeldet aber es ist weiter da, es existiert es ist dokumentiert öffentlich zu dem Punkt, wenn die Firma das Patent erhält was passiert dann mit der vorherrigen Nutzung die Standardtechnik ist alles, was veröffentlicht wurde vor der Patentanmeldung Patente, Affiliberanmeldungen Flyer, Posts, alles und die rechtliche Doktrin sagt die vorherrige Verwendung nicht leicht im Stand der Technik ist Sie können also ein Patent nicht invalidieren dass jemand es benutzt hat weil zum Beispiel ich es benutzt hatte und es verwendet habe weil vorherrige Nutzung Geschäftsgeheimnisse schützt wenn es veröffentlicht ist dann haben Sie so oder so die vorherrige Nutzung weil Sie es verwendet haben und wenn Sie es veröffentlicht haben dann schafft es Standardtechnik aber wenn Sie Ihr Geschäftsmodell geheimhalten und es eine Patentanmeldung gibt dann gibt dieses Geheimnis nicht gegen die Neuigkeit des später genannten Patents also die beste Möglichkeit uns zu verteidigen ist also Sachen der Öffentlichkeit zu machen Ja, Mikrofon 3 bitte ich glaube Sie haben gerade meine Frage beantwortet aber ich wollte eine Paragymne machen zwischen Piraterie und der Makersanum weil ich glaube diese sind sehr nahe in Bezug auf wie sie funktionieren wenn eine Firma etwas patentiert hat eine Nutzung patentiert hat ist es sehr schwierig selbst mit einem Beweis von vorherriger Nutzung die Patentnutzung und daher sagen viele, dass man so viel wie möglich veröffentlicht soll damit das Patentbüro diese Inhalte finden kann Ich denke, das ist das Gleiche, was mit der Makerszene passieren sollte und ich möchte fragen ob Sie denken, dass Creative Commons Lizenzen hierbei helfen können Ich wurde über Creative Commons Lizenzen Open Source Lizenzen oft gefragt ich denke, es funktioniert nicht für Patente aufgrund der Mechanismen Interpatenten, ich möchte das in meiner weiteren Forschung auch weiter ausdehnen Meine Forschung stellt eine Lösung vor, die für Maker funktionieren könnte es hat aber keine Einschränkungen in Bezug auf die Limiter weil es Artikel 30 des Trips verlassen würde aber das ist eine andere Lösung es gibt gewisse offene Patentlizenzen aber was ich gesehen habe und analysiert habe nachdem all diese offenen Lizenzen sind erstellt worden auf Basis von Patentpuls und man kann mit seinem Patent diesen Patentpol nur eintreten und gibt da durch anderen die Möglichkeit der Nutzung der Patente und deswegen denke ich nicht, dass Creative Commons direkt über Copy-Paste im Patentrecht angewendet werden kann ich habe mich nur gefragt, dass die Makerszene sehr proaktiv in Erfindung ist und wir unterstellen sie viel Standentechnik während es nur von großen Firmen angeguckt wird welches das Geld hat, über eine Patentmeldung zu starten und die Person von mir hat mir auch gesagt, dass die Publikation auf einem Weblog ist und das ist meiner Meinung nach etwas schwierig, weil es sehr einfacher ist dass die eine Rückdattierung eines Blog-Posts zu machen ist und mir wurde immer gesagt, dass das Beste ist eine Beschreibung des Projekts in einem Umschlag zu tun das an einen selber zu schicken und den Umschlag niemals zu öffnen Darüber habe ich noch nie nachgedacht, aber als ich habe mir darüber nachgedacht einen Patent überhaupt nur anzumelden um Standentechnik zu schaffen und dann die Patentanmeldung zu stoppen, das wäre auch eine Strategie und für diese Lösung, die ich vorgeschlagen habe man bräuchte nur eine Briefmarke um diese zu ermöglichen solange man den Umschlag nicht geöffnet hätte hätte man einen Datumsbeweis Ja, ich denke, das müsste funktionieren Danke Okay, sorry for the signal Angel is next Sie hat ein Signal an Angel dran, aber kurz bitte Es geht auch in diese Richtung Haben Sie andere Tipps wie man so etwas publizieren könnte außer in einem Patentantrag selbst Wie bereits gesagt wurde Blogs oder wissenschaftliche Artikel sind sehr gut Artikel, ja Das sollte eine gute Option sein Eine Patentanmeldung ist halt relativ teuer Wenn Sie es investieren können, dann ist das sicher eine gute Sache Aber wie gesagt, können Sie auch Standentechnik quasi erzeugen indem Sie Artikel oder Dinge im Internet veröffentlichen Okay Noch eine Frage Über die Patentokumente selbst So weit ich weiß sind die öffentlich zuganglich Publikum Also auch kann ich sie kopieren und verarbeiten in bestimmten Werden Zum Beispiel kann ich Texterkennung darauf anwenden oder die Bilder wektorisieren Aber dann wird es etwas verschwommen was jetzt Patentbenutzung ist und was nur die Dokumente Benutzung impliziert Könnten Sie darauf eingehen? Die Frage, ich kann es verstanden Also wenn ich es nur benutze um zum Beispiel Also was kann ich mit dem Patentdokument selber machen ohne Probleme zu kriegen Also was Sie tun können sind Sie ein Patentholder oder ein Benutzer oder ein Userinlaser Wie ich gesagt habe können Sie zu Hause arbeiten Sie können in der öffentlichen Öffentlichkeit Wenn Sie nur das Dokument neu veröffentlichen dann ist das natürlich keine Verletzung Wenn ich es bekomme dann ist ein 3D-Modell aus einem Ding erstellt dann ist es vielleicht nicht mehr so einfach Wie sieht das aus? Bei 3D-Modellen wenn Sie etwas Patentiertes selber herstellen dann kriegen Sie Probleme Ich bin mir nicht sicher ob ich die Frage richtig verstehe Es geht um eine ja es ist so eine unklare Linie wann ist es wirklich etwas machen daraus und wann, wie lange verarbeite ich nur Dokumente Sie möchten wissen wie sehr ich sie rund um ein Patent arbeiten können Sorry Sorry, can you continue the conversation afterwards Ich bitte Sie später darüber zu reden weil wir schon etwas über der Zeit sind Also es tut mir leid ich kann Mikrofon 2 keine Spruchzeit mehr geben Mikrofon 1 hat schon so lange gewartet Ich habe eine Frage von der Signalangel Sie alle haben nur 1 Minute Hallo Hallo Ist es wirklich eine positive Frage gibt es in diesen Tagen eine es gibt noch einen Vorteil für kleine Firmen ich glaube nicht es gibt es wenn man ein Patent hat kann man Investitionen anlocken wenn man ein Start-up hat kann man neue Investitionen bekommen das ist was ist über Individuen mit Individuen mit Individuen ohne kommerzielle Sie können lesen und verstehen Sie können die Grenze sehen was eigentlich noch frei ist Ich bin momentan sehr kritisch was das Patentsystem betrifft und ich sehe leider wenig positive Dinge Dankeschön Was ist der Unterschied zwischen nicht kommerzieller Nutzung von experimenteller Nutzung nicht kommerzielle Nutzung bedeutet dass man keinen Profit von den Aktivitäten erhält und die experimentelle Nutzung wenn man private und kommerzielle Nutzung hat ist dass es einen Schritt weiter geht weil es hier ermöglicht öffentliche Nutzung zu ermöglichen weil man damit Informationen veröffentlichen kann weil man damit Informationen veröffentlichen kann und die Intelligenz dieser Nutzungen sind in Ludio USA völlig unmöglich Ich würde die Sphären der nicht kommerziellen Nutzung und der experimentell Nutzung nicht überschneiden lassen weil private und private und nicht kommerzielle Nutzung in dem wir mit der öffentlichen Nutzung gegenüber zur Stehenschaft ganz recht Dank Die Frage und Antwort Session. Wenn weitere Fragen sind, haben wir eine Pause nach den Talks. Ja. Treffen Sie unseren.