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HC Strache zur Abschaffung der Wehrpflicht

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Uploaded on Jan 13, 2011

FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache, am Rande einer Pressekonferenz am 12. Jänner 2011, befragt zum freiheitlichen Standpunkt zum Thema "Abschaffung der Wehrpflicht".

Ohne Wehrpflicht auch kein Zivildienst
Strache: FPÖ bekennt sich zu Wehrpflicht


Die FPÖ bekenne sich zur Wehrpflicht und zum derzeitigen Bundesheer als Mischsystem aus der allgemeinen Wehrpflicht, Kaderpräsenzelementen und einem Milizsystem, stellte FPÖ-Bundesparteiobmann in seiner heutigen Pressekonferenz klar.

Das Bundesheer werde jetzt kritisiert, weil es angeblich nicht effizient und vor allem teuer sei. "Doch die nun präsentierten Vorschläge machen das Heer noch teurer, abgesehen davon, dass mit einem Berufsheer und der Abschaffung der Wehrpflicht auch der Zivildienst fällt. Ohne den Zivildienst in seiner jetzigen Form werden Unsummen an Mehrkosten anfallen", warnte Strache. Geschätzte 200 bis 350 Millionen Euro würde es laut Rotem Kreuz jährlich kosten, die rund 13.000 Helfer wie Vollzeit-Kräfte zu bezahlen. Ein "verpflichtendes Sozialjahr" sei aufgrund der europäischen Menschenrechtskonvention Artikel 4 (Verbot der Zwangsarbeit), welche im Verfassungsrang steht, nicht möglich.

"Eine der großen Stärken des Bundesheeres war es immer, bei Bedarf sofort eine große Anzahl an Soldaten aufbieten zu können, sei es im Katastrophenfall oder bei sicherheitspolizeilichen Assistenzen", so Strache. Auch sei gerade bei den neuen Bedrohungsbildern wie zum Beispiel dem Terrorismus der Bedarf an einer gewissen Anzahl an Soldaten zur Sicherung von Schutzobjekten etc. gegeben. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht würde auch die Miliz aufhören zu existieren.

Ein Berufsheer wäre ein erhöhtes Risiko für Österreich, nicht zuletzt, weil sich in Ermangelung eines vernünftigen Verdienstes kaum Freiwilligen mehr für solche Jobs finden würden, oder solche, denen man die Landesverteidigung nicht in die Hände legen sollte. Strache nannte als abschreckende Beispiele England und Polen, wo in den Gefängnissen um Freiwillige geworben werde. Selbst wenn der Verdienst entsprechend gegeben wäre, würden die fehlenden beruflichen Perspektiven den Zustrom an Freiwilligen gering halten. Es gäbe keine Mobilisierungsmöglichkeit mehr und zu wenig Personal für das gesamte Einsatzspektrum.

Eine Attraktivierung des bisherigen Systems ist laut Strache aber unbedingt notwendig. Der Wehrdienst im Bundesheer müsse durch die Grundwehrdienstleistenden als sinnvoll erfahren werden. Dementsprechend seien alle strukturellen und materiellen Mittel auf diese Zielsetzung zu bündeln. Maßnahmen zur Erreichung dieses Zieles seien unter anderem: Entrümpelung der Ausbildungsinhalte, Neustrukturierung der Ausbildungsorganisation und Zentralisierung der Ausbildung.
http://www.fpoe.at/news/detail/news/s...

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