 Im Internet entscheidest du was zu tun ist, oder? Das ist eine Frage, die ich auf eurer Webseite gegeben habe. Ich weiß nicht, was ihr denkt, aber die Antwort, die ihr hier auf eurer Webseite gibt, ist vielleicht nicht. Die Frage, die wir heute hier behandeln wollen, ist, wer das denn tatsächlich entscheidet, was ich tu im Internet und was das für Erkonsequenzen hat. Thomas Lohninger hat in Österreich gegen Datenverordnung gesprochen. Christoph Talib ist der Kampagnenmanager für die französische NGO. Und zusammen, wenn sonst hier erzählen, über wie man das Internet wieder neutral bekommt. Vielen Dank. Jetzt suchen wir erst mal nach den Folien hier. So, jetzt möchte ich etwas zum Titel sagen. Als wir uns auf diesen Titel festgelegt haben, bevor der Trump gewählt wurde, wir werden uns damit beschäftigen, wie man Netzneutralität durchsetzen und das Internet offen halten kann. Und als er nachkam, die Wahlergebnisse in Amerika. Und jetzt gibt es eine neue Kampagne, die heißt Save the Internet mit EU. Und diese Kampagne hat vor drei Jahren gestartet, als die Kommission, die im Prinzipien ablegen wollte. Und ihr könnt alle auf Save the Internet.eu die Archivseite sehen. Lass uns ein bisschen mehr über die Kampagne sprechen. Das ist das einzigarte Gehäter an. Wir haben alle einzelne Kurzzeile, Open Source Erwähl verfügbar gemacht, um den Repräsenten der Europäischen Parlamentes und den entsprechenden Leuten diese Sachen zu zeigen. Hier seht ihr den Datenkraft, wo man über die drei Jahre sehen kann, an welchen Stellen wir großen Erfolg hatten, an verschiedenen Stellen in Europa, an den Niederlanden, der Reddit-Gemeinschaft, oder Netzpolitik.org oder Change.org. Und Alexander Demann hat uns sehr viel geholfen. Zum Beispiel Firefox hat eine Kurzzeile gepublished, um das Internet zu schützen. Es gibt diesen Kampf um Netzneutralität in Europa. Und die Leute gehen auf die Straßen, zum Beispiel in Demonstrationen, in Barcelona, in Riga, in Bonn, in Brüssel, in Wien. Das ist wirklich ein Gruppeneinsatz. Es gibt 23 NGOs in verschiedenen Ländern, die alle zusammen für dieses Ziel kämpfen. Am Ende haben wir fast eine halbe Million Unterschriften gesammelt, um die Netzneutralität im Kampf zu unterstützen. Und nach den Regulierungen in Europa gab es maximal 100 Kommentierungen dazu. Es gab also nicht viel öffentliche Interesse, aber das haben wir wirklich geändert. Denn die Leute, die sich das überlegen, werden plötzlich von der Öffentlichkeit gesehen und müssen sich rechtfertigen. Wenn man nach den Männern sortiert, erkennt man natürlich, dass Deutschland die meisten Einsinnungen hat. Okay, das liegt daran, dass in Deutschland die Diskussion feiner und weiter geführt wird. Zum Beispiel in Italien ist es ein bisschen anders. Einige kleine Länder haben überproportional beigetragen. Österreich, Schweden, Dänemark und Schweden stehen hier besonders aus, weil die NGOs hatten, obwohl sie von freiwilligen Betrieben wurden, in den lokalen Sprachen das gemacht haben. Jetzt haben wir ein Gesetz und jetzt müssen wir uns so unterhalten, was dieses Gesetz alles sagt. Also ist jetzt nicht mehr möglich, für kommerzielle Gründe Inhalte zu blockieren. Man kann das nicht mehr in die Serviceverträge reinschreiben, man kann immer noch Dinge sperren, wenn man ein Gerichtbeschluss hat. Und wir haben ein neues Recht. Dieses neue Recht ist, dass man die Internetverbindung mit dem beliebigen Gerät verwenden darf. Und man kann nicht mehr davon daran gehindert werden, zum Beispiel sein Laptop über das Telefon anzubinden, das Mobiltelefon. So die 60 Prozent der gesamten Debatte waren darüber, wie man mit spezialisierten Diensten umgehen soll. Und die sollten ein Schlupfloch sein, durch das man in der letzten Neutralität hintergehen kann. Und ein spezialisierter Service kann nur etwas sein, wenn es technisch begründet werden kann, wenn es anders nicht funktionieren würde. Das ist das Video, das Facebook, es geht um ein Video, in dem Facebook deinen Geburtstag zeigt. Und dieses Bild, das verkörpert genau das Problem, nämlich, dass man halt dieses Video dann nur noch über diesen einen Dienst anschauen kann. Und wenn wir diesen Weg gegangen wären, dann wäre das alles sehr fragmentiert gewesen. Man hätte einen Facebook-Plug gehabt, einen Stecker gehabt, einen für Google und so weiter. Das zweite Thema, was nicht so ganz klar ist, wie das vorherige, ist das Zero-Rating. Es ging also darum, dass man ein bestimmtes Datenkontingent zur Verfügung gestellt bekommen hat für sein Geld. Und das bestimmte Dienste, wie ich hier gezeigt, von diesem Kontingent ausgenommen wären, dieser Prozess ist noch nicht ganz abgeschlossen. Man kann nicht technisch diskriminieren. So, das heißt also, es ist verboten, das Internet aufhören zu lassen, nach einer bestimmten Menge Daten, die übertragen sind und nur diese eine Anwendung weiterlaufen zu lassen. Das heißt also, was sie tun, ist Traffic Management. So, wenn ein hohes Datenverkehrsaufkommen ist und halt priorisiert werden muss, dann muss der Provider ja irgendwie entscheiden. Und der Provider darf klassenbasiertes Servicemanagement einführen. Und der Serviceprovider, der ISP, der Internet-Serviceprovider, muss eine klare, veröffentlichte Erklärung haben, was der technische Grund ist, warum man solche Regeln einfühlt. Es ist ein Tool, das wir benutzen für die Kampagne, für die Netzwerkneutralität. Es ist eine Infrastruktur, die dafür gebaut wurde, um zu zeigen, welche Angriffe man auf die Netzwerkneutralität hat. Und wir benutzen es in unseren Kampagnen, zum Beispiel in denen Thomas gerade gesprochen hat. Wenn wir es jetzt zum Beispiel mal benutzen wollen, dann können wir damit sehen, wie Internet-Serviceprovider die Netzneutralität-Regulierungen in Europa umsetzen. Wie Thomas gesagt hat, gibt es unterschiedliche Konzepte, die gute und schlechte Sachen ermöglichen. Und die Frage ist, wie werden diese Sachen jetzt umgesetzt? Okay, jetzt ist es sozusagen so eine Art Crowd-Sourcing-Tool für die Suche nach Netzwerkneutralitätsverletzungen. Und wenn es Netzwerkneutralitätsverletzungen gibt, zum Beispiel in deinem Land oder von einem bestimmten Anbieter-Operator, dann hat man die Möglichkeit, hiermit ein Crowd-Source-dokumentierte Liste von Verletzungen in Europa zusammenzusammeln. Und dann ist man nicht mehr alleine, wenn man Probleme mit seinem Internetverbindung hat und sich wundert, ob das irgendwie alles richtig geht oder ob das eine Gemeindestörung ist oder ob andere Leute auch dieses Problem haben. Aber Crowd-Sourcing, die meisten der Verletzungen von Netzwerkneutralitätsverletzungen zusammenzutragen, ist nicht genug. Es ist wichtig, aber das reicht nicht aus. Man in Französisch würde man sagen, das macht ein gutes Bein, aber das kann man schlicht übersetzen. Wir wollen diese Sache nutzen, um die Verletzungen auszubessern, so dass wir mehr direkt drauf zeigen können und sagen, hier ist eine Verletzung und die wollen wir reparieren. Wir wollen Regelungen haben, die Netzneutralität sicherstellen und wir können das periodisch machen. Immer wieder können große Dokumenten anbringen und sagen, hier und hier und dort haben wir Probleme und die müssen wir angehen. Okay, die Seite ist also eine große Dokumentation und unsere aktivistische Form im Internet, wo alles sehr schnell ist und sehr schnelllebig und kurzfristig neue Informationen auftauchen, ist eine gute Dokumentation sehr wichtig, um sich zu erinnern, was in der Vergangenheit passiert ist, damit es nicht wieder passiert. Insbesondere bei der Netzneutralität, weil das schon seit mehreren Jahren ein großes Thema ist. Die zweite Sache, die sehr wichtig ist für diese Art von Tools, ist, die Regulatoren verantwortlich zu machen, die Telekommunikationsanbieter. Wir können nämlich nicht so genau sehen, was private Formen sonst so machen. Wenn man jetzt eine Telekom-Operator z.B. Belgaum benutzt, dann müssen wir sehen, dass wir die Netzneutralität behandeln. Sie haben neue Verträge veröffentlicht mit Zero Rating. Ich glaube, das gab es auch in Deutschland, dass man die Daten auf dem Mobiltelefon benutzt werden können, bis zu einen bestimmten Punkt. Aber wenn man diesen Punkt erreicht hat, dann geht nichts mehr, außer WhatsApp, das geht dann immer noch. Das ist ein super gutes Beispiel für Verletzung der Netzneutralität durch Zero Rating, weil man nur noch WhatsApp benutzen konnte. Es ist sehr einfach zu benutzen und es kostet nicht viel Zeit, wenn man Probleme auf seinem Computer hat. Dann kann man gleich ausprobieren, ob das ein globales Problem ist. Deswegen haben wir hier ein wirklich einfaches Phosformular. Das kann man verstehen, obwohl es ein sehr kompliziertes Thema ist, mit vielen Variationen und Elementen. Aber da gibt es Elemente aus der Telekom-Regulation. Wir wollen das versuchen, so einfach wie möglich zu machen und dass man unterschiedliche Punkte wie Land, Operator, den Vertrag, den man hat, Festnetz oder Mobiltelefon Anschluss, welche Art von Verletzung man hat. Hier sieht man als Beispiel Zero Rating, weil das die größte Diskriminierung sein wird, die wir in Zukunft beobachten können. Wenn du diese Daten eingibst aus diesem Formul H, dann werden wir auf der Rückseite von der Seite diese Fälle durchlesen und bewerten, wie gut sich das argumentieren lässt. Hier zum Beispiel steht mein Internet langsam und nachdem wir alle diese Sachen auf der Webseite eingesammelt haben, nehmen wir die persönlichen Identifikationsdaten weg und nutzen das für unsere Kompagnen. Unsere Seite wird auch für Dinge genutzt, für die sie nicht gedacht war und das wird jetzt gerade in Ordnung gebracht. Wir werden Sprachadministratoren einbauen in die Seite, weil die Sprache von Verträgen sehr spezialisiert ist und wir werden Visualisierung von bestimmten Fällen einführen, um den Leuten zu helfen, besser einzuordnen, wo ihr verlegt. Die Seite ist umsonst nutzbar, fast einfach zu nutzen und sie hat eine gemeinschaftlich erstellte Datenbank von Werten. Und es gibt dir die Möglichkeit, an einem Thema aktivistisch zu beteiligen, das nicht mit Terrorismus zu tun hat und das ist in letzter Zeit eine recht seltene Sache. Wir haben hier zwei Webseiten, wo Details dazu noch mal nachgelesen werden können. Und jetzt kommen noch unsere künftigen Themen. Wie kann man dieses Tool zum Einsatz bringen? Wir haben jetzt zwei neue Gesetzgebungen, einmal diesen Net-Nutrality wie auch Datenschutz. Aber die müssen auch noch an die Leute herangebracht werden. Es ist nicht besonders großer Nutzen, wenn man das im Prinzip hat, aber nicht in der Praxis. Es hilft uns nicht viel, wenn es zwar ein Gesetz gibt, dass es nicht erlaubt ist, aber es trotzdem passiert. Und wir müssen halt jetzt stark daran arbeiten und für uns ist eine hohe Priorität daran zu arbeiten, die Umsetzung dieser Gesetze auch voranzutreiben. Und wir nehmen uns ein Beispiel an der Electronic Frontier Foundation aus Amerika, die ihre Fälle von Bürgerrechtsverletzungen immer sehr genau auswählen, um damit dann auch erfolgreich die Gesetzgebung umsetzen zu können. Und der Lillene Graf, der zeigt in Österreich den öffentlichen Fernsehen über Mobil auf die Seite. Und das Grüne ist der Zugriff auf die Seite des Telekom Operators, wo Videos gezeigt wurden. Und wo der ist ein richtig Strich ist, wo der DataCaptain eingesetzt hat. Das heißt, die eine Seite ist abgeschnitten worden und die andere ist halt weiter gelaufen. Wir haben in den Niederland mehrere Beispiele. Es ist zum Beispiel nicht mehr erlaubt, bevorzugte Behandlungen für den eigenen Service anzubieten. Sie haben angefangen, den Kunden mehr Volumen anzubieten. Wie ich gesagt habe, Zero Rating ist eines der größten Probleme, die wir haben. Und wenn man es in Zahlen packen möchte, ungefähr 40 Prozent der Internetanbieter in Europa betreiben mindestens bei einer Anwendung Zero Rating. Also das ist quasi ein Problem, was man quasi in jedem Netzwerk und Land finden kann. Und wir müssen was dagegen tun, weil es gibt drastische Szenarien, die auf uns zukommen. Mark Zuckerberg hat zum Beispiel schon zweimal angesagt, angekündigt, dass er freies Internet nach Europa bringen möchte. Und er hat auch angekündigt, dass er Free Basic in die US bringen möchte. Und in den Staaten haben wir eine ziemlich harte Zeit vor uns. Donald Trump ist nicht besonders ein Fan für Neutralität von dem, was er bisher von sich gegeben hat. Und wenn man guckt, welche Leute er an uns in das Transition Team gegeben hat, um die Regelungen zu erstellen. Da kommt zum Beispiel Jeffrey Eisenbach, ein Hardcore Telekom Lobbyist. Also man kann sich schon ein Bild machen, was da in den US auf uns zukommt. Wenn man in Zeitungen guckt, nach der Netzneutralität, da werden quasi Ideen vorgeschlagen, die alle Ideen von Netzneutralität überschreiben mit kapitalistischen Interessen von einzelnen Interessensvertretern. Sie sagen insbesondere keine Zivilgesellschaft, keine Nutzerrechte. Im Prinzip geht es darum, dass die Industrie ihre eigenen Regeln macht und Barrieren für Sachen aufbaut, die sie nicht mögen. Also im Wesentlichen kann man sagen, die Netzneutralität in den Staaten wird in den Müll gewerfen. Was ein Problem ist, wenn das wirklich passiert, dann kann man als Start-up nur noch eine Chance haben, wenn man mit monopolistischen Firmen zusammenarbeitet. In Europa haben wir außerdem einen ziemlich verängstigenden Vorschlag. Ein Teil davon kommt von Günther Oettinger. Er hat im September dieses Jahres eine neue Regelung vorgeschlagen für Barrack. Wer hier weiß, was Barrack ist? Okay, einige wissen Bescheid. Barrack ist der Schirm für die europäischen Regulierer, der ist Internet. Die sind eine Stimme der Vernunft und haben ein gutes Modell, um unterschiedliche Perspektiven zu betrachten. Diese Kommission versucht mit diesem neuen Gesetz diese Agentur zu ersetzen durch eine unabhängige Rechtsperson, die dann quasi die Kommission den Kommissionenregeln vorschreibt. Und es passieren sehr erfolgte Dinge. So können dann zum Beispiel Präsidenten dieser Assoziation von Hand ausgewählt werden, aber natürlich nur von den großen Spielern einer Liste, die vorgegeben wird. Wir müssen dieses Gesetz wirklich nachverfolgen, dass wenn das durchgeht, dann wird es im Wesentlichen bedeuten, dass die Agenturen die Netzneutralität sicherstellen, dass das Power-Netzwerk für die Europäische Union ersetzt, durch Interessenverletzung aus der Industrie und nicht aus für Bürgerrechte. Deshalb müssen wir fragen wir euch alle, dass ihr jede einzelne Verletzung der Netzneutralität, die ihr findet, meldet und hier aufbaut. Denn wir wollen auch lernen, welche Verletzungen es gibt, wo etwas passiert und dann suchen wir Partner in verschiedenen Ländern, um versuchen dagegen vorzugehen, damit das Internet frei und offen bleibt. Man kann es zusammen sagen, mit diesem neuen Gesetz zur Netzneutralität, wir haben ein Werkzeugkasten, um das Internet frei zu haben und auf dieser Seite haben wir ein Crowd-Source-Werkzeug, um das zu tun. Danke für eure Aufmerksamkeit. Wir waren früher dieser Organisation und jetzt haben wir unseren Namen geändert und sind diese Organisationen. Vielen Dank. Wir haben noch Zeit für ein paar Fragen. Bitte kommen zu den Mikrofonen und ich ruf euch dann auf. Gibt es eine Frage vom Internet? Du hast alle Fragen bei uns verantwortet. Da gibt es eine Frage. Hi, Marin hier. Mein Frage an den IT-Guy ist ... Marin, als ein IT-Guy frage ich ... Habt ihr schon mal darüber nachgedacht, den Prozess dieses Einreichens der Beschwerden zu automatisieren? Das heißt also, ihr könntet eine App bauen, die sich auf unterschiedlichen Mobiltelefonen installieren lässt und halt das einfach überprüft, ob die Regulierung, ob es Quotas gibt und wie die eingehalten werden. Das würde nur eine bestimmte Anzahl von Verletzungen der Gesetzgebung abdecken. Ich würde zum Beispiel nicht mitkriegen, wenn die Telefongesellschaft bestimmte Klauseln in ihre Verträge reinschreibt, die unzulässig sind. Wir haben bereits jetzt eine Software, mit der du das prüfen kannst, ob deine Internetverbindung offen und frei ist. Wir brauchen mehr Entwickler, die an dieser Software weiterentwickeln, um sie ab-to-date zu halten. Die Bedrohung in Amerika ist sehr real. Eine Automatisierung des Testen der BitTorrent Clients passiert bereits, die laden ihre Daten nach Measurement Lab. Dort wird geschaut, wie die Telefongesellschaften damit umgehen. Zu der Gesetzgebung Barak zu reformieren, möchte ich wissen, ob ihr das anzugreifen und ob ihr Unterstützung braucht. Vielen Dank für deine Unterstützung und deinen Enthusiasmus. Das Thema ist noch nicht entschieden. Das Parlament arbeitet gerade daran, wie sie damit umgehen wollen. Es wird gerade noch entschieden, was die beste Strategie ist, damit umzugehen. Das heißt, wir haben noch keine tatsächlich Beschwerde. Vielen Dank für den guten Vortrag. Für SafeTheInternet gab es viele nationale Betätigungen von Nichtregierungsorganisationen. Was können wir jetzt auf nationaler Ebene tun, um diesen PowerGrab der Kommissionen zu Barak zu verhindern? Das ist eine offene Situation, und im Europäischen Council wird das gerade besprochen. Das Council wird da drüber abstimmen. Der schlechteste Rapporteur, den wir hätten haben können, der auch für das Nationality Law Gesetz zuständig war, ist jetzt auch wieder für diese Sache zuständig. Ich hoffe, dass ein paar Länder und Regulierungsbehörden das sehen. Der Kommission, das nicht gestatten werden, sich da einzufügen in die Entscheidungstruktur. Vielen Dank für den Vortrag. Ich glaube, dass es möglich wäre, die Telefongesellschaften auf unserer Seite zu bringen und dazu zu bringen, auf unserer Seite zu sein und Netneutralität auch durchsetzen zu wollen. Das Problem mit Telefongesellschaften ist, dass du gegen ihr Geschäftsmodell gehst, Zero Rating kann ihr Geschäftsmodell verbessern. Oder zumindest sehen Sie es nicht anders. Auf der einen Seite hat man Kundenschutz, auf der anderen Seite hat man private Gewinne. Und es wird dir sehr schwer fallen, die beiden so miteinander zu verbinden, dass der Telekom Operator das als ein Vorteil für sich sieht. Aber wir können es diskutieren. Diese offene Plattform hier generiert Bedarf für das einzige Produkt, was Sie wirklich haben, offene Internet-Zugang. Insofern verstehen Sie schon ein bisschen, dass es in Ihrem Interesse ist. Wir bitten euch natürlich auch, die Telefonges zu beeinflussen. Wir werden im Teehaus von La Quadrature sein und da könnt ihr weiter mit uns reden. Vielen Dank.