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hoffen auf erstes urteil in 2018

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Published on Jan 25, 2018

In der heutigen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses informierten Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke und Dietmar Klee, der DOV-Projektkoordinator der Stadtverwaltung über den Stand der von privater und Kommunaler Seite (Stadt Wuppertal) von dem Verwaltungsgericht Düsseldorf und dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster angestrebten Verfahren gegen das geplante Designer-Outlet-Center in Lennep. Am Mittwoch hatten sie die einzelnen Verfahren Vertretern der lokalen Presse erläutert. Die wesentlichen Passagen dieser Pressekonferenz finden sich in nebenstehendem Video, das der Waterbölles bei YouTube eingestellt hat.

Sieben Klagen vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf betreffen die einzelnen Baugenehmigungen, zwei die vom Rat beschlossene Einziehung von Teilen der Wupperstraße und eine die Änderung des Flächennutzungsplans. Vor dem OVG Münster geht es in zwei Normenkontrollanträgen um die gerichtliche Überprüfung der Rechtskraft des Bebauungsplans Nr. 657. Ein Antrag stammt von der Stadt Wuppertal. Ferner klagt diese vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf gegen die drei Baugenehmigungen der Stadt Remscheid zum DOC. (Dazu waren am Mittwoch von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz erneut kritische Töne zu hören [Foto]).

Seit dem 14. Juni 2017 liegen dem Verwaltungsgericht in digitalisierter Form 43 Aktenordner vor. Nicht zuletzt aus Zeitgründen hatte Remscheid einem Mediationsverfahren zugestimmt. Doch dieser Vorschlag des Gerichts war von der Stadt Wuppertal als Klägerin abgelehnt worden.

Bislang hat das Gericht zwar noch keinen Verhandlungstermin angesetzt, doch Oberbürgermeister Mast-Weisz zeigte sich am Mittwoch zuversichtlich, dass im Laufe dieses Jahres ein Urteil ergehen werde. Je nachdem, wie das Urteil ausfallen wird, ist damit zu rechnen, dass Klägerin (Wuppertal, Privatleute) oder Beklagte (Remscheid) das Oberverwaltungsgericht in Münster anrufen wird. Dort werden sich dann die gleichen Richter damit zu beschäftigen haben, denen die beiden Normenkontrollanträge vorliegen. Wie diese Anträge begründet worden sind, weiß im Remscheider Rathaus bislang noch niemand. Dietmar Klee: „Konkrete Klagebegründungen liegen uns noch nicht vor!“

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