Dr. Hirsch zur Internetzensur
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All Comments (9)
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@Falkenmond1337 Dann bekommt Sie wahrscheinlich von allen Seiten Geld zugeschoben.
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Da ich über den Kommentar nach 1 Jahr zufällig gestolpert bin:
Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat nach der Wahl erreicht, dass das "Zensurgesetz"(Zugangserschwer
ungsgesetz) per Ministeriumserlass ausgesetzt wird. Weiter hat sie in den letzten Monaten sich dafür ausgesprochen, dass dieses Gesetz baldmöglichst wieder abgeschafft wird. -
Vor allem ist der Kommentar einfach gehaltlos und unqualifiziert. Sorry, aber wer Kritik übt, dann sollte er dies begründen können.
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Anscheinend nicht intensiv genug, sonst hättest Du es ja mitbekommen. Fakt ist jedoch, dass die Fraktion als einzige dagegen gestimmt hat, die Grünen glaub ich nur enthalten und die beiden großen Parteien dafür! Ich glaube einfach, dass die FDP etwas untergegangen ist, obwohl sich Parteigrößen wie Leutheusser-Schnarrenberger, Juli-Vorsitzender Alexander Vogel, etc. sich dagegen geäußert haben.
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Danke für die Info, aber die Frage bleibt: Wie offensiv trat die FDP bei diesem nach deiner Meinung ihr "ureigenem Thema" gegen den geplanten und nun vollzogenen Verfassungsbruch (§5) von Zensursula in der Gesetzesdebatte auf? Ich kann mich nicht an lautstarken FDP Widerspruch erinnern. Man hat schon den Eindruck, dass es der FDP vorrangig um wirtschaftliche (steuerliche!) Freiheit geht. Gelegenheit dazu besteht noch, Frau v. d. Laien will ja gerade die Zensur auf andere Bereiche ausweiten.
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Hat dieser Herr mit seinen Argumenten auch offen im Bundestag bei der Gesetzesdiskussion dem potentiellen Koalitionspartner CDU widersprochen oder wird hier nur versucht, der Piratenpartei das Wahlkampfthema zu stehlen?
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FDP - euer Scheiß Marktliberalismus hat NICHTS mit Freiheit zu tun!
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Und dein Kommentar nichts mit dem Thema des Videos...
Fortatus 2 years ago 4
Haste schon mal aufs Datum geguckt, das war auf dem Parteitag der FDP, also Mitte Mai! Da hat noch keiner von der Piratenpartei gesprochen...Bürgerrechte sind ureigenes FDP-Thema, schon immer gewesen, wenn man kleinlich sein will, klauen eher die Piraten das Thema der FDP und sogar den Grünen. Aber es ist eine Demokratie, jeder der sich eines Themas annimmt und dieses besser als andere verkauft, setzt sich durch!
moleiza 2 years ago