Martin Staudinger spricht bei der Demo

Mag. Martin Staudinger vom Kabinett des Bundesministers Rudolf Hundstorfer spricht zu den Demonstrantinnen und Demonstranten am 9. Juni 2010:

Wir haben die Persönliche Assistenz im häuslichen Bereich und wir haben die Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz. Was die Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz betrifft: Das ist Bundeskompetenz.

Hier höre ich - auch immer wieder von Betroffenen - dass das sehr gut funktioniert [Zwischenrufe] und das wir hier eine bundeseinheitliche Regelung haben, dass allerdings - wie sie schon gesagt haben - in vielen Bundesländern sehr unterschiedliche Regelungen gibt für die Persönliche Assistenz im häuslichen Bereich; sag ich jetzt mal.

Und das es hier gute Bundesländer gibt, die das gut vorantreiben. Ich denke Wien und Tirol macht das relativ gut. In anderen Bundesländern ist das allerdings unterschiedlich.

Wir haben hier auch schon das erkannt, dass hier Bedarf besteht eine einheitliche Regelung zu schaffen. Sie können mir glauben: Wir sind natürlich als Bundesministerium immer bemüht gleiche Verhältnisse für die Menschen zu schaffen, weil es auch ein Ausdruck von Gerechtigkeit ist.

Wir schon im letzten Jahr versucht mit den Ländern darüber zu sprechen. Da war das Interesse noch nicht so groß. Mittlerweile haben auch die Bundesländer erkannt, dass es sehr gerecht wäre hier bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen.

Wir haben daher morgen bei der Landessozialreferenten-Konferenz in Kaprun, die im Bundesland Salzburg stattfindet, dies auf die Tagesordnung gebracht; die Länder haben zugestimmt.

Das heißt: Ich werde ihre Anliegen mitnehmen und der Herr Bundesminister wird ihre Anliegen mitnehmen und morgen bei der Landessozialreferenten-Konferenz in Kaprun gemeinsam mit den Ländern das Thema weiter diskutieren.

Ich glaube alle Beteiligten haben hier erkannt, dass man hier bundeseinheitliche Regelungen schaffen sollte. Dankeschön.

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