Schauprozess gegen Wilders.mov

Wie das Nachrichtenmagazin "DiePresse" berichtet wurde die Anklage gegen Geert Wilders offenbar im Justizministerium vorbereitet, entsprechende dort erstellte Gutachten sodann an den willfähigen Staatsanwalt weitergeleitet.

Es ist völlig offensichtlich, was in den Niederlanden abläuft. Ein politischer Schauprozess um einen charismatischen und erfolgreichen missliebigen Politiker auszuschalten.

Solche Prozesse gibt es bei nicht- oder zumindest seit 1945 bzw. 1989 im Osten NICHT mehr.

Quell:http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/599904/index.do?_vl_backli­nk=/home/politik/aussenpolitik/index.do

Nachtrag:
Inzwischen hat nicht nur die Staatsanwaltschaft erklärt die Anklagepunkte seien unzutreffend, sondern die Richter mussten wegen Befangenheit abtreten und das Verfahren beenden.

Die GEZ-Medien haben hierüber -natürlich-nicht berichtet, nur die Anklage war für Tagesschau und Co. von Interesse.

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[Dreadnought21]

Sieg für die Redefreiheit!

Geert Wilders hat so etwas wie den größtmöglichen Freispruch bekommen - denn nicht nur die Verteidigung sondern auch die Staatsanwaltschaft hatte einen Freispruch gefordert. Da blieb dem Gericht kaum eine Wahl, auch nachdem der vorherige Richter wegen Befangenheit bereits den Hut nehmen musste.

Ein Sieg für die Meinungsfreiheit. Der Vergleich "Koran" und "Mein Kampf" - dies nur nebenbei- stammt ursprünglich von Winston Churchill...

[andyrififi]

Ein Hoch auf die Demokratie! Was ist aus unserem Recht auf "freie Meinungsäußerung" geworden? "Es kann nicht sein, was nicht sein darf!" Und jegliche anderslautende "Meinung", welches ein "Tabu"-Thema anspricht, wird in Exempeln totgemacht! IST DAS DEMOKRATIE?