Issmer und Harrer (4) - Issmer und Harrer gehen baden

Issmer und Harrer ist der neue Politik-Podcast der Jungen Liberalen Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln. In dieser Folge geht es um das Friedrichshainer SEZ.

Category:

News & Politics

Tags:

• SEZ
• Friedrichshain
• Kreuzberg
• Neukölln
• JuLis
• Junge
• Liberale
• FDP
• Berlin
• Issmer
• Harrer
• Johannes
• Doc

[dehosetrega]

Meine Jüte, als gäb es nicht genug Hallenbäder in Berlin. Gleich nebenan den Europasportpark, meistens von halb sieben uhr morgens bis halb elf uhr abends geöffnet. Abgesehen davon, einen Außenschwimmbereich mit etwa 600m² Wasserfläche als "kleinen Pool" zu bezeichnen ist einfach nur Propaganda. Was spricht dagegen, die Prestigebauten eines zutiefst antiliberalen Regimes dem Verfall anheim fallen zu lassen bis ein fähiger Investor einen hochmodernen Sportpark daraus macht, der sich auch rechnet?

[JuLisFKN]

hallo dehosetrega,

aus unserer sicht spricht überhaupt nichts gegen das warten auf einen fähigen investor, ganz im gegenteil! allerdings können wir nur feststellen, dass der derzeitige investor nur mit einigem bauchweh so bezeichnet werden kann (entsprechende hinweise sind leicht zu recherchieren).

[JuLisFKN]

der eigentliche fehler liegt beim land berlin und dem liegenschaftsfond: hier wurde es verpasst vertraglich investitionen festzuschreiben. die absichtserklärung von löhnitz hat offenbar genügt. obwohl damals wirklich fähige investoren mitgeboten haben, aber deren konzepte passten wohl nicht zu den vorstellungen der entscheider. also wurde das angebot wegen der gefahr eines parkplatzbaus einfach abgelehnt.

letztendlich wurde ein grundstück im wert von rund 20 millionen für einen euro verramscht!

[JuLisFKN]

dass "die linke" friedrichshain-kreuzberg am sonntag auf einladung von löhnitz im sez ihr sommerfest feiert, ist da dann nur noch eine witzige randnotiz...

wie würdest du denn gegen solche politischen fehler vorgehen oder diese am besten von beginn an vermeiden?

viele grüße

julis fkn

[MCSchwesterwelle]

ist da nicht um die ecke ein riesen hallenbad??? oder gehts einfach ums prinzip??? :D

[JuLisFKN]

@MCSchwesterwelle:

das hallenbad ist unseres wissens nach teil des sez. wir kamen ja nicht rein, um nachzuschauen ;)

[dehosetrega]

@JuLisFKN

Wie ich vorgehen würde? Vernünftige Verträge schreiben und unter keinen Umständen etwas, egal was, für symbolische Beträge verkaufen. Ach ja, und nicht per se auf die Menschenliebe und Bürgertreue eines Unternehmers vertrauen.

[dehosetrega]

@JuLisFKN

Ich habe nur diesen Ausschnitt. Wurde denn eine Vertragsstrafe für das Nichterstellen des Energie- und Wirtschaftlichkeitskonzepts festgelegt? Ist das nicht der Fall, hebelt das die Strafe der Rückübereignung bei Nichtaufnahme des Badebetriebs wohl aus... Abgesehen davon: Der Badebetrieb läuft bereits, allerdings in kleinem Maßstab. Löhnitz mag schlecht angezogen sein und ein seltsames Verständnis von Arbeitnehmerrecht und Demokratie haben, ein findiger Unternehmer bleibt er. ;)

[dehosetrega]

@JuLisFKN

Ich weiß ja nicht, wer den Vertrag geschrieben hat, Ich weiß auch nicht, welchen Vertrag Czaja gelesen hat. Ich lese: "Der Käufer verpflichtet sich, den Hallenbadbetrieb bis zum 31.12.2007 unter der Voraussetzung aufzunehmen, dass ein drei Monate nach Vertragschluss vom Käufer zu erstellendes und mit dem Verkäufer abzustimmendes Energie- und Wirtschaftlichkeitskonzept zu dem Ergebnis kommt, dass der Hallenbadbetrieb zum benannten Termin eröffnet werden kann."

[JuLisFKN]

@democrazy101:

:D naja, sie beschließen ja zum schluss etwas essen zu gehen. zählt das etwa nicht?