So funktioniert der Volksentscheid

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Uploaded by on Aug 25, 2009

Deutschland braucht den bundesweiten Volksentscheid... so könnte er funktionieren.

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All Comments (22)

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  • @XxVokkaxX Schön wärs. In unserer schönen, demokratischen Schweiz beträgt der durchschnittliche Wähler-/Stimmanteil gerade mal 40%..... Leider ist der Durschnittsbürger einfach zu blöd für die Politik. Klingt hart, ist aber so.

  • @Samtfalterchen Nein aber sie gehören bestimmt zum oberen Zehntel. Deshalb wurden sie ja auch gewählt.

  • @scheissparagraph129a

    wow du denkst ja positiv vom deutschen volk :D

    By the way die Politiker sind wohl auch nicht immer die intelligentesten, informiertesten, verantwortungsbewussten und unbestechlichsten Menschen.

  • ich glaube wenn die menschen merken , dass sie mitentscheiden können, dann finden gespräche statt und sie informieren sich. warum sollten sich die leute auch heutzutage interessieren, wenn sie ausgeschlossen sind von entscheidungsprozessen. es ist völlig egal wo das kreuz landet. aufklärungsarbeit, information und bildung wären dann ein wichtigerer bestandteil als heute.

  • Die Hürden sind zu niedrig. 100.000 Unterschriften sind absoluter Filibuster, das lähmt das Parlament. Und 1 Millionen sind nur knapp 1,25% der Bewohner. Zum Vergleich: In Berlin müssen 7% der Wahlberechtigten unterschreiben. So 3 bis 5% sollte man die Latte schon setzen.

  • Ihr solltet vielleicht nicht die Begriffe durcheinanderbringen. In den Ländern bezeichnet man den ersten Schritt als Antrag für ein Volksbegehren.

    Eine Volksinitiative ist hier eine schlichte Bitte an das Landesparlament, mit einer noch etwas niedriegeren Hürde, aber ohne 2. Stufe. Parralel dazu die Begriffe Bürgerinitiative/Bürgerbegehre­n auf Sub-Land-Ebene (Bezirke/Gemeinden)

  • Ich bin für Volksentscheid weil ich für die Demokratie bin. Und in der Demokratie geht es nicht darum zu sagen: Die Regierung regelt das schon und das Volk wird eh beeinflusst und hat keine Ahnung

    Sondern darum zu sagen: Das Volk hat die Herrschaft und jeder sollte mitbestimmen können selbst wenn die Meinung der Mehrheit durch Bild und co. verfälscht werden könnte.

    Die Mehrheit kann nicht bestochen werden, die Parteien schon. Parteien können auch ihre Wahlversprechen brechen.

  • Wenn die Mehrheit Blödsinn beschließt, dann ist das immerhin besser, als wenn es die Partei-Oligarchen tun. Ich habe mich durch meine Eigenwahl zum Freibürger des Entscheidungsrechts über mich entzogen. Ich treffe meine eigenen Entscheidungen. Was ich beschließe hat unmittelbar Rechtsgültigkeit für mich und nicht anderes mehr. Natürlich können andere Menschen oder Regierungen anders entschieden haben und gegen dieses Recht handeln, wenn sie meinen das zu dürfen. Es ist und bleibt aber Unrecht.

  • Direkte Volksentscheide sind schon wirklich mit Problemen verbunden, oft ist das Volk eben nicht der beste Entscheidungsträger. Zu emotional, zu inkompetent, zu opportunistisch. Ich glaube nicht dass durch Volksentscheide z.B. ein faires Steuersystem zustande kommen würde (unabhängig davon was man vom jetzigen hält).

    Ich wär eher für extreme Einschränkungen des Lobbyismus, der ist für mich wirklich größtenteils ein Demokratiefeind, durch den die Entscheidungsgewalt des Volkes untergraben wird.

  • es ist schade dass der volksentscheid nur auf länderebene existiert

    auf bundesebene gibt es sowas nicht

    politiker wollen dem volk nicht zu viel macht geben

    so könnten wir ja in die schwachsinnigkeit der politiker eingreifen

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