Europa auf der LiMA 2009

Podiumsdiskussion zur EuropaWahl auf der LiMA Europa nur alle fünf Jahre ein Thema? Alle fünf Jahre scheint ein großer Teil der Medien überrascht festzustellen, dass die Europäische Union existiert. Denn dann werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. In diesem Jahre finden die Wahlen am 7. Juni statt. Tatsache ist aber: Die EU beeinflusst das Leben jedes Einzelnen mehr als auf den ersten Blick erkennbar. Allein etwa 80 Prozent des deutschen Rechts gehen auf EU-Richtlinien oder andere Vorgaben aus Brüssel zurück. Ganz abgesehen davon, dass die Weichenstellungen für neoliberale Politik und Militarisierung Europas auf höchster Ebene der EU vorgenommen und maßgeblich von europäischen Institutionen umgesetzt werden. Das »Thema Europa« aber ist nicht leicht zu vermitteln.

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