3sat neues - Hadopi: Der Anfang vom Ende? - Internetzensur in Frankreich

Es war eine schwere Geburt, ein jahrelanges Gezerre. Wie schützt man die Rechte von Künstlern in Zeiten des Internets. Und wahrt dabei gleichzeitig demokratische Grundrechte wie Meinungs- und Informationsfreiheit. Frankreichs Parlamentarier glauben eine Antwort gefunden zu haben. Ein Gesetz namens: "Hadopi".

Schluss soll endlich sein mit dem fröhlich-freien illegalen Runterladen von Musik und Filmen, wer dreimal ertappt wird, darf nicht mehr ins Netz. Vor allem die Urheber selber sind es, die eine massive Verfolgung von Raubkopierern befürworten. Präsident Sarkozy ist ein mächtiger Befürworter und Förderer des „Hadopi"-Gesetzes, des strengsten in Europa. Die Eingeschworenen der Netzcommunity vermuten, es gehe ihm dabei vor allem um Kontrolle und Verteufelung.

Das „Hadopi"-Gesetz will jene, die sich dreimal beim illegalen Runterladen aus dem Netz erwischen lassen durch einen Richterbeschluss bestrafen. Hohe Bußgelder und sogar Gefängnis drohen. Auch wer nur seinen Netzzugang zur Verfügung stellt, kann verurteilt werden. Außerdem kann der Internetanschluss bis zu ein Jahr lang gekappt werden. Das sei ein Eingriff in die demokratischen Grundrechte, sagen Kritiker wie die Sozialisten und wollen vor dem Verfassungsrat entsprechend klagen. Ihnen geht es um das Grundrecht auf Information.

Diese Diskussion ist noch lange nicht beendet. Es bleibt zu hoffen, dass bei allem Schutzbedürfnis von geistigem Eigentum, Internetnutzer nicht unter General-Verdacht fallen dürfen.


► Sendung: „Neues" in 3SAT
► Ausgestrahlt: Am 11. Oktober 2009
► Titel: „Hadopi: Der Anfang vom Ende? - Internetzensur in Frankreich"
► Alle Urheberrechte (©) gehören dem jeweiligen Produktionsunternehmen.

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