Bundestag muss geheime UFO-Akten freigeben

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Uploaded by on Dec 4, 2011

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Frank Reitemeyer ist kein Typ für halbe Sachen. Gerade hat er sich vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit dem Bundestag angelegt und einen Etappensieg errungen -- das Gericht entschied, dass der Bundestag eine bislang geheim gehaltene Ausarbeitung über UFOs freigeben muss.

Frank Reitemeyer, Kläger:
Ich will Fakten wissen und mich stört, dass in Frankreich, England, USA, Kanada die Bürger die UFO-Akten einsehen können und ich als Deutscher von meiner deutschen Regierung nicht informiert werde. Es ist also so eine krasse Diskrepanz. Wenn man sich das mal vorstellt: In Frankreich wird ein Staatsbürger automatisch von seiner Regierung informiert, weil die Regierung die UFO-Akten auf die Webseite der Weltraumbehörde stellt, also offiziell auf den Regierungsseiten sich die Dokumente befinden, jeder kann sich die ansehen, kostenlos zu Hause. Ich als Deutscher in Deutschland muss also Faxe abschicken, Telefonate führen, Klage einreichen. Das ist mit Kosten und Stress verbunden, und das finde ich nicht korrekt.

Konkret geht es um diese Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. Eine Abgeordnete ließ sie im November 2009 auf Grund einer Bürgeranfrage im Namen von Exopolitik Deutschland erarbeiten. Die Autoren des 10seitigen Papiers -- ein Politologe und ein Physiker -- stellen die Vermutung auf, dass deutschen Bundesbehörden sich mit UFOs beschäftigen. So heißt es darin, Zitat:

„Die Tatsache, dass sowohl Großbritannien als auch Frankreich sich mit der Fragestellung nach der Existenz von UFOs und außerirdischen Lebensformen beschäftigten und dies - nach vorheriger Geheimhaltung - in den letzten Jahren sogar via Internet veröffentlicht haben, legt die Vermutung nahe, dass sich auch deutsche Behörden oder Ministerien mit dieser Fragestellung befasst haben bzw. befassen."

Geheime UFO-Forschung in Deutschland? Da der Bundestag Frank Reitemeyer keine Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz gewähren wollte, zog dieser vor Gericht. Doch der Prozess drehte sich nicht um die Frage, ob Deutschland seine geheimen UFO-Akten veröffentlichen muss.

Olaf Grunert, Rechtsanwalt des Klägers
Tatsächlich geht es zunächst einmal darum, ob er wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages dem Informationsfreiheitsgesetz unterfällt und gleichzeitig, falls dies so sein sollte, ob dieser wissenschaftliche Dienst bzw. der Bundestag selbst sich auf Urheberrechte berufen kann.
Dadurch, dass tatsächlich Ausarbeitungen vom wissenschaftlichen Dienst an die Abgeordneten gefertigt werden, bestimmt der wissenschaftliche Dienst auf eine gewisse Weise die Politik mit und ich bin schon der Meinung, dass das Informationsfreiheitsgesetz gerade für diesen Fall Anwendung finden müsste.

Und genau das versucht der Bundestag mit allen Mitteln zu verhindern. Denn was der wissenschaftliche Dienst liefert, sind , Zitat: „keine Texte, die man veröffentlicht sehen möchte" -- Zitat Ende. Das Gericht sah es jedenfalls anders und erlaubte dem Kläger Einsicht in die Ausarbeitung. Der Bundestag hat bereits Berufung gegen das Urteil angekündigt -- und auch Frank Reitemeyer ist unzufrieden. Denn er will, dass Deutschland die Akten für jedermann offenlegt.

Frank Reitemeyer, Kläger
Also ich versuche alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Da werde ich mich mit meinem Anwalt, Herrn Olaf Grundert, noch einmal kurzschließen, was wir als nächsten Schritt jetzt machen, aber mein Ziel ist ja die endgültige Freigabe der UFO-Akten, so wie das in 20 anderen Ländern auch üblich ist.

Und so wird es wohl nicht der letzte Prozess sein für Frank Reitemeyer und seinen Anwalt. Transparente Regierungsinformationen über UFOs -- so etwas mag es vielleicht anderswo geben -- in Deutschland jedenfalls noch nicht.

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Top Comments

  • Hahahaha bei 1:03 sein klingelton ^^ star wars

  • star wars klingelton? :D

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All Comments (76)

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  • vielleicht ist das auch gar nicht sein Klingelton, und das wurde danach eingefügt damit er wie ein Spinner aussieht danach!

  • die werden dokumente frei geben da bin ich sicher aber sie werden unwichtiger dokumente frei geben mit dem mann nix anfangen kann, das ist auch bei andere länder sok, die staten verlognen es.

  • @KniffoKnollo Deine ungebrochene Angriffslust und Besserwisserei zeigen mir, dass Du meinen eindringlichen Ratschlag, einen Psychiater Deines Vertrauens aufzusuchen, immer noch nicht befolgt hast. Möglicherweise bist Du sogar eine Gefahr für die innere Sicherheit Deutschlands. In diesem Falle sollte sich eigentlich das BfV um Dich kümmern.

  • watch?v=Ofwd3q_U-S4 Ufo über der Sonne

  • @KniffoKnollo da hast du recht die banken haben die kriese verursacht

  • @Alastorvh

    Nein, wenn wirklich fragwürdige Akten dabei wären, würde man die verschwinden lassen. Wenn etwas streng geheim bleiben soll,bleibt es das auch. Außer Akten über ungeklärte Dinge wird da nichts kommen (und vielleicht gibts auch nichts anderes).

  • @CUBETechie

    Herrlich diese ignoranten, kleingeistigen Kommentare. Als ob dafür nun soviel Geld ausgegeben wird - und richtig viel offizielle Forschung gibt es auch noch nicht. Beschwer dich mal über die Billiarden die für Militär ausgegeben werden und für Banken,Konzerne du Kleingeist.

  • @heszelre

    Dein Kommentar ist so sinnlos dass du dir die Arbeit für den getippten Blödsinn hättest sparen können...

  • was interessiert mich denn ufo akten die sollten sich lieber wichtigeren dingen wittmen wie die erforschung von krebs und dessen heilmitteln und nicht so einen schmarrn denn man im normalen leben nicht wirklich braucht in denn medizinischen errungenschaften sollten bürger informiert werden und auch zb bei krebs die cannabinide medikation sollte mehr anerkennung finden

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