Klaus Ernst: »Der Verfassungsschutz wird gegen DIE LINKE instrumentalisiert«

»Zunächst natürlich die Ausforschung der LINKEN durch den Verfassungsschutz. Das zweite Thema werden der Euro-Gipfel und die damit verbundenen Vorschläge der Bundesregierung sein. Und der dritte Punkt ist unser Wahlkampfauftakt im Saarland«.- Statement des Parteivositzenden Klaus Ernst bei der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.

Category:

News & Politics

Tags:

• DIE LINKE
• Klaus Ernst

[mamuefa]

Die Überwachung vom Inlandsgeheimdienst hat selbstverständlich System. Die Linke ist die einzige noch verbleibende echte Oppositionspartei. Das bedeutet Gefahr. Gefahr für das existierende menschenverachtende neoliberale System.

Hier wird ganz klar das Ziel verfolgt eine demokratische Partei zu diskreditieren. Und nicht nur das. Auch potentielle Wähler und Mitglieder sollen auf Linie gebracht werden.

"Der braune Mob" wird dagegen finanziell über V-Leute unterstüzt.

Wo lebe ich eigentlich?

[FairGerechtSoziaL]

Was sagt die Linke zum Gesetzesentwurf ACTA ??? Indem alle INTERNETNUTZER TOTAL ÜBERWACHT werden sollen ?

[m2killer51]

@FairGerechtSoziaL seit wann werden internetnutzer nicht überwacht?

[FairGerechtSoziaL]

@Rygaroth na hoffen wir mal das wir in der nächsten Zeit wirklich Videos zu finden bekommen über das wichtige Thema ACTA und wie die Linke dagegen vorgeht... ein kurzes Aufklärungsvideo findet ihr auf meinen Hauptchannel über ACTA.. Weitere gute Infomation über ACTA bieten der Channel Semper Video

[Rygaroth]

@FairGerechtSoziaL Also, unter einem anderen Video des Channels stand:

User: "Wann setzt ihr euch gegen ACTA ein?"

dielinke: "Gute Idee. Wird ab nächste Woche gemacht."

[socialistfox]

@FairGerechtSoziaL Ich kann zwar nicht im Namen der Partei sprechen, aber wir waren/sind bereits gegen die Bespitzelung von Hartz-IV-beziehenden oder etwa die Vorratsdatenspeicherung der großen Koalition. Eine demokratische Gesellschaft braucht darüber hinaus freien Informationsaustausch, dem ACTA durch Lobby-Interessen entgegensteht.

Ach ja und: Aus dem sog. "Realsozialismus" haben wir gelernt, dass Bespitzelung und Geheimdienste definitiv undemokratisch und uncool sind.

[JarodKhoon]

wozu den braunen Mob bei der NPD suchen, in der baiyrischen CDU/CDU gibts genug davon. ich sag nur die bayrischen Stammtischfraktionen. ich behaupte aber nicht, das alle Bayern braunes Gedankengut besitzen.

[onefiverKern]

@LucyFagott

Wenn Du bei "Kampf" nur an Militär denkst, dann ist es Deine Denke die nicht ganz richtig läuft!

[olbubi]

die Stellungnahme der LINKEN zu ACTA blog . die-linke . de / digitalelinke / topics / acta / (ohen die Leerzeichen natürlich)

[X] DIE LINKE

[Roxelane100]

@LucyFagott wie kleingeistig ist das denn...also verkündest du hier ernsthaft, das ein Wort, irgend etwas an der Medienhetze ändert...

ich denke soviel Wortklauberei brauchen die Einheitsparteien....Linke, können sicher sehr gut mit diesem Wort leben und werden es wohl auch weiter benutzen.

Wenn du selbst Medienhetze anführst...solltest du dir lieber darum einen Kopf machen...wäre sinniger. ;-)

[DieLinkeGera]

Richtig!

Die Rede von Hans-Christian Ströbele über die BND-Akten zur NS-Vergangenheit Bundestag ist auch sehr Interessant für diese Thema.