20.05.2010 - Auf Grundlage des Antrags der LINKEN„Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorlegen fand die erste behindertenpolitische Debatte in dieser Wahlperiode statt. In seiner Rede fordert Ilja Seifert die Bundesregierung auf, endlich ihr Zögern und Zaudern zu überwinden, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Einige der darin formulierten Rechte wie z.B. das Recht auf inklusive Bildung oder die Schaffung umfassender Barrierefreiheit könnten sofort mit gesetzgeberischen Maßnahmen in Angriff genommen werden.
Hermann Otto Solms ist wirklich eine Katastrophe, auch als Vizepräsident des Bundestages. Selbst ein Holzbrett bringt mehr Emotionen rüber.
antifafubel 1 year ago
er hat vollkommen recht,aber den tick mit der brille sollte er sich abgewöhnen
cannapeace1 1 year ago
Klasse das DIE LINKE eine Redner mit Behinderung in ihrer Fraktion hat und dieser zu einem so wichtigen Thema redet.
[X] DIE LINKE
olbubi 1 year ago