Abendschau 08.07.2009 Wowereit im Sturzflug - Parteien Trend - THF Altlasten - Pyromusikale

+++ BerlinTrend: SPD und Wowereit im Umfragetief +++

Die Berliner SPD sinkt in der Wählergunst auf einen neuen Tiefstand. Nur noch jeder 4. Wähler würde die Sozialdemokraten wählen. Das entspricht dem schwächsten Wert seit 2003. Das ergab die aktuelle Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der Berliner Morgenpost.

Demnach bliebe die SPD mit 25 Prozent knapp stärkste Partei, gefolgt von der CDU (23 Prozent) und den Grünen (20 Prozent), die mit einem Plus von drei Prozentpunkten am meisten von der Schwäche der SPD profitieren und den höchsten Umfragewert seit Beginn der Umfrage im Jahr 2002 erreichen. Die Linke kommt derzeit auf 14 Prozent der Wählerstimmen, die FDP auf zwölf. Das Meinungsforschungsinstitut befragte dazu 1000 wahlberechtigte Berliner zwischen dem 2. und 6. Juli.

Nach dem aktuellen Umfrageergebnis ist eine Zweier-Regierungskoalition kaum vorstellbar. Selbst die Volksparteien SPD und CDU erreichen in Berlin zusammen nur noch 48 Prozent Zustimmung. Derzeit ist sowohl eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP (zusammen 55 Prozent), als auch ein Rot-Rot-Grünes (59 Prozent) oder eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP (57 Prozent) möglich.

Auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit befindet sich im Umfragetief. Erstmals in seiner Amtszeit sinkt sein Popularitätswert auf 49 Prozent (Minus fünf Prozentpunkte). Eine mögliche Ursache dafür ist das Beharren Wowereits als Kultursenator für den Neubau einer Landesbibliothek auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof und einer Kunsthalle am neuen Hauptbahnhof. Jeweils knapp zwei Drittel der Berliner lehnen die Lieblingsprojekte des Regierenden Bürgermeisters ab (60 Prozent). Nur ein Drittel befürwortet den Neubau der Bibliothek und des Kunsttempels. (33 Prozent Landesbibliothek, 36 Prozent Kunsthalle).

Dennoch bleibt Wowereit beliebtester Politiker in Berlin. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) büßte sogar zehn Prozentpunkte ein, belegt aber weiter Platz zwei. Es folgen Wirtschaftssenator Harald Wolf (28 Prozent), Arbeitssenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) und Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (jeweils 25 Prozent). Der Neuling in der Senatsriege, Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) erreichte auf Anhieb einen Popularitätswert von zwölf Prozent. Allerdings gaben knapp drei Viertel der Befragten an, den Finanzsenator nicht zu kennen (73 Prozent). Am wenigsten Zuspruch erhielt der neue Fraktionschef der FDP, Christoph Meyer (sechs Prozent) und CDU-Landes- und Fraktionschef Frank Henkel (elf Prozent), der damit nicht mehr unpopulärster Politiker der Stadt ist.

Bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl hat die CDU die SPD in der Wählergunst der Berliner überholt. Die Christdemokraten schneiden demnach mit 26 Prozent als stärkste Partei ab (2005: 22 Prozent). Die SPD käme nur noch auf 23 Prozent (2005: 34,3 Prozent), gefolgt von Grünen mit 19 Prozent und den Linken (15 Prozent). Die Linke erreicht demnach 15 Prozent, die FDP zwölf.

Beitrag von Christian Walther


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