Ronald Blaschke (Netzwerkrat/ Wissenschaftlicher Beirat http://www.grundeinkommen.de) im Gespräch mit
Dr. Clovis Zimmermann, FIAN Brasilien
http://fian.org/
21.01.2010, 19.30
Haus der Demokratie und Menschenrechte, R. 106
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Das Familienstipendium BOLSA FAMILIA hat seit Gesetzes-Einführung 2003 für 12 Mio. Menschen Armut gelindert, Zimmermädchen wenigsten ermöglicht, im wahrsten Sinne des Wortes leibeigen zu wirken und wohl auch zur Wiederwahl des Präsidenten Lula geführt. Ein Gesetz von 2004 ermächtigt ihn darüber hinaus, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen.
Da selektive Transfersprogramme bzw. der auch von der Weltbank vorgeschlagene CONDITIONAL CASH TRANSFER bleibend Menschenrechte verletzen, könnten doch parallel jew. bei den Gerichtshöfen der 3 kontinentalen Menschenrechtssysteme (Straßburg/ EU, San José (CostaRica/ USA) und Arusha (Tansania/ Afrika)) Klage zur Umschichtung von Schuldzinsen für ein bedingungsloses Grundeinkommen eingereicht werden (Bsp. Brasil: für ein bGE braucht es: 100 Mia./ Jahr; 150 Mia. Schuldzinsen/Jahr sind zu zahlen)
Literatur:
http://www.fian.org/resources/documents/others/sozialgeldtransfers-und-millen...
http://www.archiv-grundeinkommen.de/netzwerk/newsletter-september-2007/grundn...
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