Matthias Zimmer - Ermächtigungsgesetz (Skandal im Bundestag)

Loading...

Sign in or sign up now!
Alert icon
Upgrade to the latest Flash Player for improved playback performance. Upgrade now or more info.
1,004
Loading...
Alert icon
Sign in or sign up now!
Alert icon

Uploaded by on Jan 20, 2012

Für Aufregung sorgte der CDU-Abgeordnete Matthias Zimmer mit seiner Aussage, die SPD ziele mit ihrem Gesetzentwurf auf ein "mindestlohnpolitisches Ermächtigungsgesetz", http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/17/17153.pdf da nach deren Vorstellungen das Arbeitsministerium das letzte Wort haben soll. Bundestag-Vizepräsident Wolfgang Thierse rügte Zimmer für diese Äußerung. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warf der CDU beim Mindestlohn "Rumeierei" vor. Die CDU biete lediglich ein wirkungsloses "Placebo".

  • likes, 0 dislikes

Link to this comment:

Share to:

Top Comments

  • Die SPD hat als einzige Partei 1933 dem Reichsermächtigungsgesetz nicht zugestimmt. Bürgerliche Parteien,die Vorgänger Parteien von CDU/CSU und FDP haben ihm zugestimmt.

  • Das geht ja mal gar nicht. Hr. Zimmer sollte sich schämen die SPD in die nähe eines Ermächtigungsgesetz zu rücken. Die SPD hat als einzige Partei gegen dieses Gesetz der Faschisten gestimmt. Die Vorgänger von CDU und FDP dafür.

    „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“

see all

All Comments (16)

Sign In or Sign Up now to post a comment!
  • @happosai27 ach schröder hat also schuld an einer wirtschatskrise die ihren ausgang in den usa nahm und deutschland quasi unberührt lies? interessant

  • Ach Gott gibt es überhaupt Politiker in der CDU/CSU die Anstand haben und die richtigen Werte vermitteln....was der da rausgehauen hat , hätten nicht mal die dümmsten und primitivsten gewagt

  • Eine Bitte: demnächst den Link zu dem Protokoll bzw. der Protokollstelle der Plenarsitzung als Link der Beschreibung beifügen. Dankeschön!

  • @happosai27 danke für die Unterstützung. es ist immer schwerer, solche Dinge argumentativ gegen Ideologismen durch zu bekommen. wir müssen weg vom haben hin zum sein. alle derzeitigen politikangebote sind aber leider ausschließlich auf der haben-seite.

  • @happosai27 Die Verbindung mit der SPD, der Weimarer Republik und den 20er Jahren darf man auch nicht vergessen!

  • @wapi6 Kommunisten meinste. nicht Kommunsiten lol aber stimmen tuts schon.

    wer hat uns verraten? sozialdemokraten ;D

    die selbe sorte die damals in den neunzigern unter schröder die ganzen bankenderegulierungen durchgedrückt und damit massgeblich zur grundlage der heutigen wirtschaftskrise beigetragen haben

  • @nexx80bln hihi

Loading...

Alert icon
0 / 00Unsaved Playlist Return to active list
    1. Your queue is empty. Add videos to your queue using this button:
      or sign in to load a different list.
    Loading...Loading...Saving...
    • Clear all videos from this list
    • Learn more