Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Zur Lage in Afghanistan und Beurteilung des ISAF-Einsatzes

11.06.2010 - Ich denke seit längerer Zeit darüber nach, ob das Parlament nicht erstmalig von § 8 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes Gebrauch machen und sich anmaßen sollte, was ihm zusteht, nämlich zu prüfen, ob es notwendig ist, die Bundeswehrtruppen zurückzuholen, weil das bisherige Mandat nicht mehr den Einsatz in Afghanistan abdeckt.

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[derherwig]

Einer der wenigen Politiker, der ganz offensichtlich wirklich darum bemüht ist in Zusammenarbeit mit den anderen Parteien sinnvolle Ergebnisse zu erarbeiten.

Die erwähnten ideologischen sowie Konkurrenzgründe sind aber enorme Barrieren bei diesem Prozess.

Wolfgang Gehrke: Sehr sympathisch und Hoffnung machend.

[MrHerby1952]

@goha4life Was die z.Z. regierenden Parteien und ihre angeblichen Gegner in SPD und Grünen, wenn sie regieren, von Volksentscheiden halten, haben sie doch schon mehrfach bewiesen. Stichworte Afghanistankrieg, Euro, Europaverfassung und andere lebenswichtige Entscheidungen, wurden immer über die Köpfe des Volkes beschlossen. Wäre es jedes mal zu einer Volksabstimmung gekommen, wie es sich eigentlich gehörte, wäre sicher nichts von dem in dieser Form durchgegangen. Das Volk wäre dagegen gewesen.

[Silencerof]

Die meisten Politiker möchten vom großen Kuchen in Afghanistan was abhaben. Ooooroooos... es ging schon immer um Oros... wegen Oros wurde in der Geschichte die Indos abgeschlachtet, warum solls sich nu ändern?

[MrHerby1952]

@derherwig Die erwähnten Ideologischen und Konkurrenzgründe sind überhaupt nicht normal. Zumal die SPD wirklich jede mal großfressig von interfraktionellen Anträgen spricht, wenn sie sich mit ihren grünen Nachkläffern geeinigt hat. Die sind alle noch nicht im Fünfparteiensystem des Bundestages angekommen. Das ist keine Politik, sondern Kindergarten.

[MrHerby1952]

@yokombo Die anderen Fraktionen sind deshalb nicht anwesend, weil sie Angst haben sofort reagieren zu müssen oder sich durch ihre üblichen unqualifizierten Zwischenrufe als unfähige Lügner zu outen.

[Elite7555]

@aerobique das denke ich mir auch jedesmal. bin jedesmal erschrocken, wer denn hier anscheinend regiert. dieser kleine haufen witzfiguren jedenfalls nicht

[Yellow2011]

Ich schlage hiermit der Fraktion die Linke wegen deutscher Kriegsbeteiligung , Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft und dem drohenden finanziellen Tsunami vor, zum Boykott der Fussball Weltmeisterschaft aufzurufen.

[yokombo]

@aerobique

Das ist normal, dass der Bundestag so leer ist. Die schauen sich die Reden dann später bei YouTube an.

[aerobique]

wie eine aufbrechende wolkendecke, der mann ist gut

das furchtbare zu sehen bei min. 0:22 ...

...es ist wirklich fast keiner da. Politik scheint woanders abzulaufen.

[goha4life]

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

wann kommt das thema auf die agenda?60 jahre ohne staat 20 jahre sinnlose kriege und dann heuchelt da einer so rum.