"Unter Piraten - Wem gehört das geistige Eigentum?" PHOENIX Teil5

Christoph Minhoff diskutiert mit Prof. Rupert Scholz (CDU, ehem. Bundesminister der Verteidigung und Staatsrechtler) und
Dirk Hillbrecht (Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland) zum Thema:

"Unter Piraten - Wem gehört das geistige Eigentum?"

Es scheint wie eine neue Jugendbewegung: Quasi aus dem Nichts heraus kam die "Piratenpartei Deutschland" bei der Europawahl Anfang Juni auf 0,9 Prozent der Wählerstimmen. Dabei ließen die "Piraten" zahlreiche etablierte Splitterparteien, die sich seit Jahren um mediale Aufmerksamkeit bemühen, weit hinter sich. In Zeiten von "Flashmobs" und "Zugangserschwerungsgesetz" für das Internet genießen sie unter jungen Wählern - vor allem in Großstädten - regelrechten Kultstatus.

Mit welchem Programm? Eigentlich hat die Piratenpartei nur einen Punkt, nämlich den unbeschränkten Zugang zu allen im Internet verfügbaren Informationen zu ermöglichen. Freie Fahrt auf der Datenautobahn für freie Bürger? "Wir sind der Überzeugung, dass die nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung von Werken als natürlich betrachtet werden sollte", schreibt die Partei in ihren Programmzielen. Und das Urheberrecht, das geistige Eigentum, die Persönlichkeitsrechte Dritter? "Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen (...) basieren auf einem veralteten Verständnis von so genanntem 'geistigem Eigentum'", heißt es bei den Piraten.

Wie weit geht die Freiheit des Einzelnen im Internet? Und wo liegt der Unterschied zwischen materiellem und geistigem Eigentum?

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[docmabuse66]

Das Internet ist weder rechtsfrei (Stichwort Abmahnungen) noch ist es überhaupt ein ein RAUM im eigentlichen Sinn. TV+Video, Fax, Radio, Telefonie, Bücher bezeichnet schließlich auch niemand als Raum. Das Internet vereint diese Dinge und ist somit nichts anderes als digitalisierte Kommunikation in Wort, Schrift, Ton und Bild.

[Kolep77]

Keiner redet über Rechtsfreien Raum.

Oder will, dass es so wird, auch die Piraten Partei nicht.

[wiediewutz]

das zauberwort ist doch nicht "unbefangenheit", sondern vielmehr "bequemlichkeit". fast jeder hat mittlerweile DSL, der illegale download ist nach en paar sekunden beendet. früher hatte man noch skepsis, wenn man stundenlang was illegale machte. und jetzt ist das sogar einfacher und schneller, als alles andere. hier liegt doch das problem...