ORF THEMA - Verbotsgesetz ODER „FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG?

ORF Thema - VERBOTSGESETZ ODER „FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG? 2010-03-08

Heute hat die Freiheitliche Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz versichert, sie stehe zu dem Verbotsgesetz. Trotzdem hat ein Interview mit ihr vergangene Woche für viel Aufregung gesorgt. Steht das Verbotsgesetz
im Widerspruch zur freien Meinungsäußerung? „Wir fordern schon seit Jahren eine Aufhebung dieses menschenverachtenden Gesetzes, sagt Robert Faller von der nationalen Volkspartei. Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes, das die NVP als „offen rechtsextreme Partei mit zahlreichen Berührungspunkten zum Neonazismus einstuft, hält die Aufhebung des Gesetzes hingegen für äußerst gefährlich. „Wenn das Verbotsgesetz fällt, brechen die Dämme, sagt DÖW-Leiterin Brigitte Bailer-Galanda. Die Künstlerin und Schriftstellerin Ceija Stojka hat als Kind drei nationalsozialistische Konzentrationslager überlebt. Sie ist fassunglos. „Dass ich allein nur die Diskussion darüber mit verfolgen muss, hätte ich mir niemals träumen lassen. Ein THEMA-Bericht von David Krutzler.

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