Röttgen zur "Überförderung" der Photovoltaik

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) verkündete seine Pläne zur Einspeisevergütung auf einem Pressegespräch am 20.1.2010. Danach gab er Statements vor laufender Kamera ab. Wir dokumentieren einige davon zusammen mit kurzen Erläuterungen des Sachverhaltes. www.photovoltaik.eu

Was „Überförderung ist, erläutert er im nächsten Statement. Die Systempreise sind um 30 Prozent gesunken; die Einspeisevergütung durch die Degression zum Jahreswechsel nur um neun Prozent. Das ist aber nur die halbe Wahrheit: denn zu dieser prozentualen Angabe muss auch der Zeitraum berücksichtigt werden, in dem die Preise derart gefallen sind. Entsprechende Zahlen erhebt zum Beispiel das Marktforschungsinstitut EuPD Research bis Ende 2009. Vom ersten Quartal 2007 bis zum vierten Quartal 2009 sind die Systemkosten demnach um rund 28 Prozent gefallen. Bis zum ersten Quartal 2010 waren es vermutlich rund 31 Prozent. Durch die normale Degression ist die Vergütung seither bereits um 22 Prozent gesunken, nämlich zum Jahreswechsel 2007/2008 um fünf, zum Jahreswechsel 2008/2009 um acht, einmal zum Jahreswechsel 2009/2010 um neun Prozent. Bei der jetzigen Diskussion muss außerdem berücksichtigt werden, dass es zum Jahreswechsel 2010/2011 zu einer weiteren Degression von mindestens neun Prozent kommen wird. Ob die Systempreise mitziehen werden, ist allerdings mehr als fraglich, da der Preisverfall der letzten Jahre teilweise auf die Marktbedingungen und nicht auf eine Reduktion der Produktionskosten zurück zu führen ist. Es ist also falsch, den Eindruck zu erwecken, es gebe eine „Überförderung von 30 Prozent.

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