Peters Woche Die Iren irren (EU-Reformvertrag)

Heinz-Peter Haustein beschäftigt sich heute mit der Ablehnung des EU-Reformvertrages durch die Iren. Seine Konsequenz: Wir brauchen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, damit der Einigungsprozess nicht gänzlich zum Erliegen kommt.

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[impedimentum]

Ich danke den Iren dafür, dass sie den neoliberalen Vertrag von Lissabon abgelehnt haben, dass sie sich gegen ein Europa des Kapitals und für ein Europa der sozialen Sicherheit entschieden haben.

Und die FDP... etwas derartig heuchlerisches habe ich noch nie gesehen: Da wird ständig was von "liberal", "demokratisch" und "Bürgerrechte" gefaselt, lehnen aber die einzigdenkbare Legitimation eines solches neoliberalen Vertrages ab: Eine Volksabstimmung!

[FDP]

@impedimentum: dieses ständige undifferenzierte verwenden des wortes "neoliberal" als vermeintliches schimpfwort zeugt, mit verlaub, nicht von einem fundierten geschichtswissen. außerdem bedeutet "liberal" beispielsweise, auch deinen anfeindenden kommentar trotzdem stehen zu lassen. wir weisen dich gerne auf den zweiten teil der videoreihe "link zu europa" hier auf diesem channel hin. dieses video geht klar auf das ergebnis in irland ein und beschäftigt sich auch mit dem thema volksabstimmung.

[revolutionblog]

Und wissen Sie was ich fordere? Das jeder Mitgliedsstaat sein Volk über den Vertrag abstimmen lässt.

Artikel 20 (besonders Absatz 2) des Grundgesetzes scheint für Sie wohl nicht so wichtig zu sein.

Aber wie Herr Nitzsche ja bereits sagte, was Volksabstimmungen angeht, ist man in Deutschland konsequent.

[nonameposter]

Ich hab nichts gegen die EU. Ich habe etwas gegen die neoliberale EU von Sarkozy, Merkel, Berlusconi und Kasczynski. Nein zur Privatisierung, Nein zur Umverteilung von unten nach oben. Nein zur gegenwärtigen EU. Ja, zu einer sozialen, demokratischen EU, die ihre Verantwortung in der Welt wahrnimmt!

[mischnix]

@mischnix

... oder wollen Sie damit sagen, dass die Abgeordneten nichts zu tun haben die ganze Zeit und deshalb eine Woche Zeit völlig ausreicht?

[mischnix]

@FDP

Wie soll ein Abgeordneter mit seinem vollgestopften Terminkalender so einen umfangreichen Vertrag innerhalb einer Woche durchlesen, geschweige denn bewerten?

[bifimi]

Schräge Logik. Eine Karawane kommt wegen einiger langsamer Kamele nicht an, aber wenn man die langsameren hinterhergegehen läßt, dann kommen alle irgendwann an. Typische FDP-Denke. Die Schwächeren sollen sehen, wo sie bleiben. Das wird auch in diesem Fall nicht funktionieren. Wenn sich die Politik nicht drum schert, die Menschen für Europa zu begeistern, dann wird das Projekt gegen die Wand fahren.

[shitbush32]

@underground24h ich wähle garkeine patei der eu vertrag oder vertrag von lissabon oder die eu verfassung der eu vertrag und die eu verfassung sind ein und das selbe die zukunft sieht nicht gut aus wenn die bevölkerung sich das noch weiter gefallen lassen von der regierung

[Vaseliene]

solangsam finde ich mich bestätigt das den össis der bannanenmangel echt geschadet hat

[VoodooPanz]

Nur wer Faschismuss nicht enst nimmt, kann solch ein Geseiere von sich geben, wie Du es tust, lieber Heinz.

Kann es sein, dass Du dich nach der Unterdrückung des ehemaligen DDR Regiems zurücksehnst? Dann renn ruhig weiter mit politischen Scheuklappen durch die Gegend. Aber fang nicht an rum zu heulen, wenn man Dir einst die Menschenrechte entzieht. Oder kann es sein, dass Du einer der ersten Mitläufer sein wirst, wenn sie uns alle zu Sklaven gemacht haben? Na dann, Heil Haustein!!!

[NetzKaiser]

Ich habe Angst, dass die EU dazu missbraucht wir unsere Menschen- und Bürgerrechte abzuschaffen. Warum macht man eigentlich ein Refferendum in Irland, wenn man von vornherein weiß, dass man nur ein Ergebnis akzeptieren möchte? Warum klärt man die Iren nicht vorher über die Vorteile des Lissabonsvertrag ausreichend auf? Wenn der so toll ist wie immer gesagt wird, hätten die Iren dann doch dafür gestimmt. Hört sich irgendwie wie eine dumme Ausrede an.

[terraunited]

Ich mag Irland ! L-Vertrag ist ein stink vertrag.

[bejolechill]

du bist ein idiot peter!

[hartox76]

der kennt doch die freiheit seit 1990 und jetzt will er wieder alte verhältnise. solche pfeifen entscheiden über unsere grundrechte?das ist schlimmer als 1933 da hat ein teil vom volk sich so entschieden, doch heute ?? in 30 jahren komm ich in das rentneralter, da lebt dann die pfeife womöglich nicht mehr und der erzählt hier was von bananen und füssball, wovon er auch nichts versteht...und die banane womöglich noch aus dem monsantolabor.schrecklilch!!!