Elke Hoff (FDP) brachte den Bundestag kurz in Verlegenheit (Kunduz Affäre)

http://88.80.16.63/leak/de-isaf-cas-kunduz-sep09.pdf Es war die FDP-Abgeordnete Elke Hoff, eine häufige Besucherin der deutschen Soldaten am Hindukusch, die das hohe Haus kurz in Verlegenheit brachte. Wie die Kesselflicker stritten sich am späten Nachmittag gerade Sprecher von Oppositions- und Regierungsparteien über den Fall Kundus, als die Verteidigungspolitikerin kurz den Alltag der Truppe in den Reichstag holte: Ein Soldat, berichtete Elke Hoff, hat am Morgen im Kampf gegen Aufständische bei Kundus einen Bauchschuss abbekommen. Notoperation. Zustand einigermaßen stabil. Der Bundestag, so schien es, hielt inne.
Karl-Theodor zu Guttenberg warf der Opposition dagegen "politischen Klamauk" auf Kosten der Soldaten vor.
In der Kundus-Affäre haben sich Regierung und Opposition gegenseitig schwerwiegende Vorwürfe gemacht. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg warnte die Opposition in einer hitzigen Aktuellen Stunde im Bundestag am Mittwoch davor, die Debatte über die Luftangriffe auf zwei entführte Tanklaster in Afghanistan auf dem Rücken der Soldaten auszutragen. Die Opposition legte dem CSU-Politiker den Rücktritt nahe, falls sich herausstellen sollte, dass er gelogen habe.
Kritik übte die Opposition vor allem an der Informationspolitik Guttenbergs und in diesem Zusammenhang an der Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

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[kladieschu]

Unglaublich schlechte rede

[sierre4y]

Es gibt keinen Grund in Afghanistan Krieg zu führen.

[matzeh1985]

@shohchkheh Und nebenbei glaube ich tatsächlich, was ich sage, weil ich selber erlebt habe, was in Afghanistan los ist und wie die Bevölkerung in Kabul, im Kunduz und in Mazar-i-Sharif über die Intervention der UN in Afghanistan denken. Und nach dem, was ich dort erlebt habe, bin ich eindeutig der Meinung, die Afghanen brauchen und wollen unsere Hilfe und sollen sie daher auch bekommen.

[matzeh1985]

@shohchkheh Die meisten Afghanen sind den ISAF-Staaten dankbar, dass sie von den Taliban befreit wurden und endlich nichtmehr unterdrückt werden. Es wäre gar nicht notwendig, den Afghanen vorzuschreiben, was sie tun sollen, da das afghanische Volk ein ausgeprägtes Demokratieverständnis besitzt und von allein Menschenrechte, Minderheitenschutz und vor allem auch die Gleichberechtigung der Frauen in seine Verfassung aufnimmt.

[matzeh1985]

@shohchkheh Die meisten Leute übersehen, dass Afghanistan vor Erscheinen der Taliban auf dem besten Wege war, ein moderner demokratischer Staat zu werden. Ohne Soldaten aus Pakistan und Geld aus Saudi-Arabien hätten die Taliban niemals große Teile des Landes übernehmen können, da sie keinen Rückhalt im Volk hatten. Hunderttausende Afghanen sind vor den Taliban geflohen, welche nur wegen ihrer militärischen Stärke an der Macht blieben.

[matzeh1985]

@shohchkheh Beispielsweise ist fester Bestandteil der Verfassung, dass nur derjeniege Präsident der Islamischen Republik Afghanistan werden kann, der Moslem ist. Nicht gerade eine sehr westliche Einstellung. Und die UN-Truppen sind keineswegs Besatzungstruppen, da zu keinem Zeitpunkt ein Krieg gegen den afghanischen Staat geführt wurde, sondern nur gegen ein militärisches Regime, welches Teile des Landes besetzt hatte.

[matzeh1985]

@shohchkheh Die ausländischen Truppen kontrollieren keine Straßen, Brücken etc. sondern sichern sie, genau so, wie es die ANA und ANP auch tun und bestimmen mitnichten, wer wo lang darf, sie prüfen nur, ob derjeniege die Erlaubnis hat zu passieren. Die Erlaubnis hierzu vergibt jedoch die afghanische Regierung. Sie unterstützen den afghanischen Polizeiapparat, solange dies von Nöten ist. Und die Regierung kann tun, was sie will, solange es Menschrechtskonform ist, ohne dass jemand zwischenfunkt.

[shohchkheh]

@matzeh1985 Nur das ausländische Truppen ihre Straßen, Brücken ... kontrollieren und bestimmen, wer wo lang darf (z.B.: Passierscheine) Ausländische Soldaten töten inländische Bevölkerung ...

Wenn die Regierung im Gegensatz zur jetzigen Regierung (wenn man sie denn so nenne kann) etwas anderes will als die Besetzungstruppen es wollen, dann wäre sie ruckzuck abgesetzt ...

Du glaubst doch nicht wirklich selbst, was du da schreibst?!

[matzeh1985]

@shohchkheh Die ausländischen Soldaten im Land haben mit der Landespolitik an sich nichts am Hut, wäre auch ziemlich schwer umzusetzen, da sich an der ISAF-Mission derzeit 47 Nationen beteiligen, darunter Aserbaidschan, Armenien, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die alle kein Interesse daran hätten, wenn Afghanistan von abendländischen Nationen regiert werden würde. Die Afghanen sind so selbstbestimmt, wie kaum ein anderes islamisches Volk.

[matzeh1985]

@shohchkheh Wieso drum rum geredet. Die Afghanen sind seit 2004 selbstbestimmt, da sie einen eigenen Staat haben, mit eigener Verfassung, eigener Gesetzgebung, eigener Rechtssprechung, eigenem Parlament etc. Sie haben alles, was der deutsche Staat auch hat und niemand sagt ihnen, was sie zu tun und zu lassen haben. Die ISAF-Truppen sind lediglich dazu da, dies zu beschützen, bis die Afghanen in der Lage sind, dies selbst zu tun. Was ist daran so schwer zu verstehen.

[shohchkheh]

@matzeh1985 Wieder nur drum rum gerdet ...

Die Afghanen sind von uns fremdbestimmt und wenn du mir jetzt erzählst, das in Buxtehude grad gutes Wetter ist, dann mag das wahr sein, es interessiert aber niemanden.

[matzeh1985]

@shohchkheh Die ISAF-Truppen sind nicht in Afghanistan um die politischen Ambitionen des afghanischen Volkes zu unterdrücken, sondern dazu, deren Recht, sich politisch zu Äußern, vor der Unterdrückung der Aufständischen, zu schützen. In die Landespolitik der Islamischen Republik Afghanistan hineinzufunken, dazu haben die ISAF-Staaten kein Recht, weshalb dies auch nicht der Fall ist.

Und auch wenn Waffengewalt das letzte Mittel ist, ist es manchmal notwendig, darauf zurückzugreifen.