Rechtspopulismus - Uli Schippels für DIE LINKE im Landtag Schleswig-Holstein

Angesichts der Entwicklungen in Europa war es an der Zeit, dass auch der Schleswig-Holsteinische Landtag das Thema Rechtspopulismus debattiert. Rassistische, islamophobe, antisemitische, sexistische, homophobe und fremdenfeindliche Einstellungen sind, zumindest in lateneter Form, in allen Milieus und auch in der Mitte der Gesellschaft vorhanden.

Laut einer Analyse der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem letzten Jahr stimmten der Aussage, dass es zu viele Zuwanderer in Deutschland gebe, 21 % der Deutschen „voll und ganz" zu; 29 % stimmten ihr „eher zu". Zusammen sind das überaus erschreckende 50 %.
Wie tief die Islamophobie und ihre Vorurteile auch in der Mitte der Gesellschaft verankert sind, wurde nach den Anschlägen in Norwegen deutlich.Damals schrieben angesehene Zeitungen wie zum Beispiel DIE WELT sofort und ohne zu recherchieren davon, dass Norwegen Opfer eines islamistischen Anschlages geworden sei. Auch wenn die Korrektur recht schnell kam, ist das ein alarmierendes Zeichen.

Im Internet nehmen Seiten und Blogs mit islamophoben Inhalten extrem stark zu. Es gibt eine wachsende Gemeinde von Bloggern, die sich in Verschwörungsfantasien und Wahnideen einer bevorstehenden Islamisierung Europas und der ganzen Welt beschäftigt.

Das Portal „Politically Incorrect" (PI), das diese Szene in Deutschland bedient zählt bis zu 60.000 Zugriffe am Tag. Als LINKE haben wir die Verpflichtung, uns mit diesen Tatsachen auseinandersetzen, ihnen etwas entgegensetzen und insbesondere die Entwicklungen rechtspopulistischer Parteien in unseren Nachbarländern genauestens zu beobachten.

Wir haben in Europa jede Menge rechtspopulistische Parteien, die in den vergangenen Jahren in vielen Ländern sogar an die Macht gekommen sind. Ob British National Party, Fortschrittspartei in Norwegen, dänische Volkspartei, österreichische FPÖ, Jobbik in Ungarn, PVV in den Niederlanden oder viele andere, sie alle versuchen mit Hetze und Angst zu Punkten. Dabei ist es nicht nur so, dass sie viele Wählerstimmen bekommen, sie verändern auch das politische Klima in ihren Ländern.

Deshalb gilt nach wie vor: Wir müssen uns jedem Anklang rechtspopulistischer Thesen sofort entgegenstellen und sie enttarnen. Wir dürfen nicht der Versuchung erliegen, Probleme zu verschweigen oder zu vereinfachen, vielmehr müssen wir selbstbewusst zu unseren Lösungen stehen und sie offensiv vertreten. Nachhaltige Mittel und Lösungen gegen jede Form der Menschenfeindlichkeit sind Bildung, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit.

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[FarimX]

Was für ein Verbrecher.

Da sieht man doch dass die Linke für deutsche und europäische Arbeiter nichts zu bieten hat.

Was sind die Linke doch für dreckige und schamlose Heuchler, dass sie hier Seiten verurteilen nur weil sie sich gegen den Islam aussprechen, wo doch der Islam alles, das ist, was sie sonst als faschistisch bezeichnen würden.

Der Islam ist homophob, sexistisch, rassistisch, aber die Linken haben kein Problem damit.

Die Rechtspopulisten sind eine Gefahr einzig für die Eliten.

[dvifort]

So viele RATTEN in dem EU-Parlament!!!

Eure neue Weltordnung wird zum Fall kommen!!!

Und dann wird in unserer Welt nur DER MENSCH geschätzt.

Und nicht die Gierige EU-Ratten.

Sonst sind die rechtspopuläre Parteien in Europa gegen das Bestreben der Weltmacht!!

Nur die können die Völker von Europa erlösen und nicht die Puppenpartein von der organisierten Hintermacht! siehe: Bilderberg-group = Eu = UNO = Greenpeace = NATO und was ihr noch möchtet!

Leute! Es ist die Zeit zu wecken!

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