DIE LINKE, Dagmar Enkelmann: Auf unser Engagement können Sie auch 2011 bauen

24.12.2010 - Besinnliche Feiertage hat die Bundesregierung nicht verdient. Das ganze Jahr hat sie bei der Neuregelung von Hartz IV gebummelt. Ihre Hartz IV-Reform entspricht nicht den Vorgaben ist nach wie vor nicht verfassungskonform. Die Reform ist das letzte Kapitel im so genannten Herbst der Entscheidungen. Im nächsten Jahr sind die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Bei sieben Landtagswahlen können sie einer unsozialen und ungerechten Politik die rote Karte zeigen

Category:

News & Politics

Tags:

• DIE LINKE
• Linksfraktion
• Bundestag
• Dagmar Enkelmann
• 2011
• Hartz
• Bundesregierung
• Reform
• Bundesverfassungsgericht
• Landtagswahlen

[MinisteriumXXX]

die brd ist seit langem in jeder hinsicht hinter die ddr gefallen, die linke hat sich eine entscheidende rolle erstritten, nicht zuletzt durch das elementare versagen aller regierungsparteien, ich gehe ganz entschieden davon aus, daß die linke 2011 ihrer historischen aufgabe gerecht wird und diesem land gerechtigkeit und frieden beschert, ansonsten klatscht es, aber keinen beifall

[blackwolf1200]

vdL behauptet stur, ihre Gesetzesvorlage sei verfassungsfest. Man beachte, sie hat diese Behauptung auch nach der veröffentlichten Betrachtung von LINKE, Grünen und SPD nicht revidiert - ohne dabei die genannten Tatsachen zu widerlegen. Daher werte ich den Kurs der Regierung nach wie vor als kalt lächelnden Betrugsversuch am Volk.

[RouxX94]

die linke auf ner kapitalistischen internetplattform und von verfassungskonform reden, ne größere heuchlerei hab ich noch nie gesehen

[sinsistar]

Was hat den CDU und FDP auf die Beine gebracht in 2010, meiner Meinung nach gor nix. Die zeigen sich alle immer so toll und repräsent, sind aber zu dumm um zu handeln. Reiche und Bonzen der Wirtschaft dürfen das Volk verarschen und die Konservativen inkl. Westerwelle schauen weg. Warum ist Westerwelle eigentlich Außenminister, wenn er sich in innerländliche Angelegenheiten einmischen will. Der Mann wird noch ganz tief fallen, bis er auf seine Schnauze fällt.

[Tunnelof]

Rot-Rot,Grün kann diesen Harz4 Missgriff revidieren.

Grundgehalt für alle Bundesbürger finanziert von der Reichensteuer und Aktiensteuer an der Börse.

[chiptuningcom]

Leider kommt von Seiten der Linken auch nur mehr Kritik als konspiratives. Die Einführung des MIndestlohnes hat nur Vorteile für leute denen es nicht an erster Stelle steht ihrem Lebensunterhalt nachzugehen. Habe es jahrelang selbst erleben können wie viele dieses "Ruhekissen" für sich ausnutzten .

[groooveman85]

stolzer linkspartei wähler seit 10 Jahren..



[MinisteriumXXX]

@dermannmitdernase mir ist schleierhaft, woher du deine informationen beziehst, was die verfolgung politisch andersdenkender in der brd anbetrifft, es gibt keine rechtliche handhabe, daß die brd nach der wiedervereinigung in dieser form weiter existiert und darüber hinaus gibt es keinen rechtfertigungsgrund für den unrechtsstaat brd, auf grund der gräultaten in der ddr, komm' endlich mal im 21. jahrhundert an, du bist herzlich eingeladen

[switch12345678]

Grundgehalt für alle!!!

[dermannmitdernase]

@MinisteriumXXX

naja zumindest wird in der brd niemand für aus politischen gründen gefoltert und erschossen! die ddr war definitiv weniger friedlich, also immer bei der sache bleiben.

trotzdem ist die linke die einzige alternative auf heutige politik, um ein zeichen zu setzen. hoffentlich gewinnt die linke weiter an zukunftsfähigen leuten.

[Atolis2008]

Bitte, liebe Linke, arrangiert euch 2011 mehr gegen Lärmbelästigung. Das ist auch wissenschaftlich erwiesen, dass das Herz-Kreislaufsystem und die Psyche schädigt. Bitte arrangiert euch mal dafür verstärkt. Vielen Dank und beste wünsche aus Berlin.