Bundeswehr: Kommandeur verstößt gegen NATO-Vorschriften

quelle ARD 4.10.2011 FAKT
Ein Jahr nach dem tödlichen Bombardement von Kundus hat ein Bundeswehr-Kommandeur in Afghanistan offenbar erneut gegen NATO-Einsatzvorschriften verstoßen, in dem er einen Luftschlag anordnete. Nach Recherchen von FAKT ereignete sich der Vorfall am 19. September 2010 in der Region Baghlan.

Demnach hat der deutsche Kommandeur der Quick Reaction Force 5 den Befehl gegeben, eine feindliche Funkstation zu beschießen, die von Spähern gemeldet worden war. Wie FAKT berichtet, waren die Einsatzregeln der NATO, die sogenannten Rules of Engagement dabei nicht erfüllt: So habe es keine ausreichende Identifizierung des Zieles gegeben. Zudem sei nicht sicher gewesen, ob sich Zivilisten im Zielgebiet befanden. Und es habe kein feindlicher Akt vorgelegen. Nach dem Bundestags-Mandat sind das aber zwingende Voraussetzungen für einen Beschuss. Die FAKT-Recherchen belegen weiter, dass die zuständigen Luftleitoffiziere den Befehl des deutschen Kommandeurs verweigerten. Auch die zuständige Rechtsberaterin des Regionalkommandos Nord habe Bedenken angemeldet. Der deutsche Kommandeur soll seine Order allerdings mehrfach wiederholt haben, so dass das Ziel mit Mörsern angegriffen wurde. Die Bundesregierung wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Vorfall äußern.

Für den verteidigungspolitischen Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, sprengt der Fall alles bisher Dagewesene. Die Bundesregierung habe immer wieder gesagt, es gebe in Afghanistan kein gezieltes Töten. Wenn aber ein Kommandeur unbehelligt auf eine Funkstation schieße, ohne dass eine Bedrohung vorliege, dann mute es so an, als würde die Regierung lügen. Für Nouripour steht die Glaubwürdigkeit der politischen und militärischen Führung auf dem Spiel. Es sehe so aus, als würde der Rechtsbruch eines Kommandeurs vor dem Parlament verschwiegen. Das wäre fatal.

Auch in der SPD-Fraktion gibt es kritische Stimmen. Der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold erklärt in FAKT, dass der härter gewordene Einsatz bei einzelnen Soldaten zu Mentalitätsveränderungen führen könne. Es gebe Diskussionen nach dem Motto, man dürfe zu wenig und wolle endlich freie Hand. Arnold greift aber auch das Verteidigungsministerium an.

Category:

News & Politics

Tags:

• bundeswehr
• isaf
• nato
• taliban
• hindukusch
• afghanistan
• militär
• armee
• soldat
• kommandeur
• verstößt
• gegen
• vorschriften
• verteidigungsministerium
• kundus
• kunduz
• bombardement
• baghlan
• luftleitoffizier
• offizie
• deutschland
• germany
• soldatenglueck
• soldatenglück
• krieg
• gefecht
• mörser
• tod
• verwundung

[Mitternachtskind1995]

Diese Bürohengste haben so leichtes Reden.

[Combine605]

Bei dem "Rückhalt" muss man sich über so etwas nicht wundern. Die Soldaten müssen dann jeden Furz ausbaden den eigentlich in gewisser Weise die Politiker tragen. Und wer "beschneidet" muss sich nicht wundern. Lasst die BW doch mal richtig ran, "von der Leine" (in Maßen!).

Nicht falsch verstehen, es soll da keiner Amok laufen, aber wenn man aggressiv-offensiv vorgeht, dann wäre da auch mal EHER Ruhe! Ansonsten ist es nur lange Geldverschwendung / Ausblutung, wo Soldaten verheizt werden!

[mkalte]

@Combine605 Obwohl ich für den Einsatz bin, denke ich, sollte es nicht zu einem überstürztem Handeln kommen.

Aber meines Wisses wird in Afghanistan der Grundsatz "winning hearts and minds" versucht umzusetzen. der Kampf gegen irreguläre Kräfte aus der bevölkerung ist um einiges komplizierter und schwieriger. die amerika haben ein video(youtube: grundsätze der aufstandsbekämpfung von soldatenglück)zu dieser komplexen strategie veröffentlicht. Kooperation ist der Schlüssel, nicht Töten

[sero82sero]

Leute, entweder ihr zieht die Truppen da ab, oder ihr lasst die da einfach mal ihre verdammte Arbeit machen, damit sie bald mal wieder nach hause können. Aber dieses ewige Rumgeheule von irgendwelchen machtbesessenen, Anzug tragenden Sesselfurzern geht mir echt sowasvon auf den Zeiger!

[DeannaVivienmv445]

lol ich bin erregt

[HanafiMuslim1]

gut die beschießen die amerikane

[Florianvonlorch]

Wenn die Grünen überhaupt nachfragen warum wir den überhaupt Waffen in Afghanistan haben? villeicht hätten wir ihnen Blumen schenken können, Opium abkaufen können, im Kreis ums feuer tanzen und freudetänze machen können. Oder habe ich da was an den Parteizielen missverstanden? Können sie ja machen aber spätestens wenn der kleine Grüne Freund schläft kommt der Taliban und schlitzt ihn auf. Scheiß egal was für absichten und wie weit der kleine Grüne seinen Arsch für ihn zur verfügung stellt :@

[Florianvonlorch]

War ja evtl. nur eine gebährende Telfeongesellschaft, die Kostengünstige Tarife für unsere linken und Grünen Kamaraden anbieten wollte.

Und letztendlich kann ja niemand nachweisen ob es eine Funkstation war oder nicht, villeicht war es sogar eine richtige Einschätzung. Der verdacht reicht ja um Feuern zu können, das Problem ist ja nur die Verhältnismäßigkeit. Mann holt nun mal keine Bomben für zwei Schützen raus, das stimmt auf jedenfall, da gönt man sich den Spaß mit dem Klappspaten. =D

[grsnsr]

ist ja auch so die deutschen soldaten dürfen viel zu wenig!!!!

[bsaft17]

hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahahahahahahahaha­hahahahahahahahaha

WIE ICH DEUTSCHE MEDIEN LIEBE <3

[1988ruffryder]

Es war nur ein JTAC Offizier der andere war a HF

[WargasmPegasus]

Entweder man führt Krieg, dann richtig und mit allen Mitteln, oder man lässt es ganz bleiben.

Die Politik will aber einen Krieg ohne Blut und ohne Tote --- das funktioniert nunmal nicht. Krieg ist immer schmutzig.

Aber nun lassen sie die Bundeswehr dort unten schwimmen mit gefesselten Händen auf dem Rücken.