Holocaust Leugnung Merkel

Päpstin Angela:
http://politikprofiler.blogspot.com/2009/02/papstin-angela.html

Infos vom Verfassungsschutz:
Was ist Rechtsextremismus?
Sie werden überrascht sein, Antiamerikanismus und die Behauptung von "NWO" gehört auch dazu:
Nachzulesen unter:
http://www.filejumbo.com/Download/E16C96857BCD28FC
oder
http://replay.waybackmachine.org/20090608111233/http://www.verfassungsschutz-...

http://opus.bsz-bw.de/hdms/volltexte/2004/422/pdf/Verfassungsschutzbericht_20...

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Papst Benedikt XVI. zu einer Klarstellung in der Diskussion über den Umgang mit dem Holocaust aufgefordert. Joschka Fischer erklärte einmal, dass der Holocaust ein "identitätsstiftendes Moment" für Deutschland sei.

Williamson ist Engländer. In diesem Land kann aber nach meinen Kenntnissen eine Holocaust-Leugnung nicht strafrechtlich verfolgt werden. Ein entsprechendes EU-Recht ist noch nicht auf den Weg gebracht. Nun will Angela dieses Manko wohl mit Vorschriften gegenüber einem deutschem Papst begegnen, damit dieses Thema erst gar nicht in der öffentlichen Diskussion aufgegriffen wird.

Das Ablenkungsmanöver von dieser Tatsache ist erfolgreich gelungen, denn nach menschlichem Ermessen sollten solche Äußerungen eben nicht nur in Deutschland und einigen wenigen EU-Ländern unter Strafe stehen, sondern auf der ganzen Welt. Das wäre doch noch eine Herkulesaufgabe für unsere Bundeskanzlerin.

Gesetzeslage in Deutschland:
Am 13. April 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Leugnen des Holocausts nicht unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Artikel 5, Absatz 1 Grundgesetz falle (Az. 1 BvR 23/94, veröffentlicht in BVerfGE 90, 241). Dabei handele es sich vielmehr

... um eine Tatsachenbehauptung, die nach ungezählten Augenzeugenberichten und Dokumenten, den Feststellungen der Gerichte in zahlreichen Strafverfahren und den Erkenntnissen der Geschichtswissenschaft erwiesen unwahr ist. Für sich genommen genießt eine Behauptung dieses Inhalts daher nicht den Schutz der Meinungsfreiheit.

Päpstin Angela:
http://politikprofiler.blogspot.com/2009/02/papstin-angela.html

Category:

News & Politics

Tags:

• holocaust
• leugnung
• merkel
• Gesetz
• Deutschland
• Europa
• England
• Bischof
• Lefebvre
• Piusbruderschaft
• Papst
• Vatikan
• Eklat
• Verfassungsschutz