CDU Bürgergeld statt Hartz IV

CDU: Bürgergeld statt Hartz IV? Eine Arbeitsgruppe um Dieter Althaus stellte die Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Solidarisches Bürgergeld" vor.

Eine CDU Kommission „Solidarisches Bürgergeld" schlägt vor, Hartz IV abzuschaffen und dafür einen „Bürgergeld" einzuführen. Jeder Mensch, egal ob er erwerbstätig ist oder nicht, soll nach den Vorstellungen der Arbeitsgruppe 600 Euro pro Monat erhalten. Das soll für Erwachsene wie Kinder gelten. Allerdings soll von den 600 Euro alles bezahlt werden: Wohnungsmiete, Kinderkleidung, Essen und Krankenversicherung.

Die Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des ehemaligen Thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus stellte die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe „Solidarisches Bürgergeld" vor. Über drei Jahre arbeitete die Gruppe an Vorschlägen eines bedingungslosen Bürgergelds. Nach den Plänen soll das Hartz IV-System abgeschafft werden, stattdessen sollen alle Menschen, egal ob sie Berufstätig sind oder nicht, 600 Euro im Monat erhalten. Der Haken an der Sache: Davon müssen alle anderen Kosten ebenfalls bestritten werden. Zum Beispiel für die Krankenkasse müssten noch einmal 200 Euro pro Person beglichen werden. Zusätzlich müssen Miete, Strom und Heizkosten ebenfalls von dem Bürgergeld beglichen werden. Alle anderen Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Bafög, Kindergeld oder Elterngeld sollen wegfallen. Lediglich für die Kosten der Unterkunft soll es einen Zuschuss geben, so jedenfalls die Vorstellungen der Arbeitsgruppe.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/cdu-buergergeld-statt-hartz...
http://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/3495105442/

Category:

News & Politics

Tags:

• Bedingunsloses
• Grundeinkommen
• Bürgergeld
• CDU
• Arbeitszwang
• Dieter
• Althaus
• Hartz
• IV

[FrlKutlatschkowa]

Inakzetabel dieses Bürgergeld!!!

Dies wäre dann eine ständige Sanktion (Gängelung). 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, 12 Monate, 1 Jahr, viele viele Jahre...

Niedrieger als das Existenzminimum. Die einzigen, die sich freuen, sind wieder die Könige (Industrie- und Wirtschaftsbosse), weil sie dann ihre Löhne noch mehr drücken können und werden.

Angela Merkel: "Vorfahrt für Wachstum, dem muß sich alles unterordnen".

[LaberrhabarberPF]

@FrlKutlatschkowa

Japp! *nickt*

[MokoelaBembena]

@LaberrhabarberPF: Um Arbeit ablehnen zu können, brauchst du genügend Arbeitsplätze, kein Grundeinkommen.

[LaberrhabarberPF]

@MokoelaBembena

Du, wirklich, ich habe keine Lust mich ständig zu wiederholen und nochmal alles zu erklären.

Selbst du müsstest wissen, das Weltweit die Arbeit verschwindet.

Du musst hier nichts schreiben.

Dazu gibt es keine Verpflichtung.

Dann muss ich mich nicht über dich ärgern.

[carrley30]

Das Ding von Althaus ist inakzeptabel, niedriger als Hartz 4 dafür aber Sanktionsfrei. Ein Menschenverachtendes Verfahren fällt weg, dafür wird das andere zugespitzt.

Der Althaus hat nichts gelernt, höchstens wie man die Not der Menschen noch verschärfen kann.

600 Euro decken wenn überhaupt gerade so Miete und Versicherung ab. Für was zu Essen muss man Unternehmer in den Arsch kriechen, um für jede bedingung Arbeiten gehen zu DÜRFEN damit man nicht verhungert !

Geile Nummer Althaus

[LaberrhabarberPF]

@carrley30

So sieht's aus! :-)

[zerniboi]

Sehr wichtiger Einwand. Wir dürfen uns auf keinen Fall ein zu niedriges BGE aufdrücken lassen. Genau aus diesem Grund ist es ja auch wichtig, dass wir als Volksbewegung das BGE fordern und nicht auf irgendwelche Politiker warten müssen. Minimum ist meines Erachtens 800 Euro netto. Also die KV kommt oben drauf oder 1000 Euro minus KV. Drunter ist ein Hohn.

[IAMMTD86]

Ich würde mich auch über ein konkretes Beispiel freuen, welches die Aussage "niedriger als Hartz 4" untermauert, da ich davon nicht überzeugt bin. Gerade im Falle des Zuverdienstes halte ich den neuen Steuersatz von 40% für deutlich gerechter als die Teilweise 80% (der Steuersatz ist fast das doppelte vom derzeitigen Spitzensteuersatz!) Besteuerung der Einkünfte von Hartz IV Empfängern.

[IAMMTD86]

1. Die Kosten für Unterkunft sollen nicht von den 400€ Bürgergeld gezahlt werden. Es gibt einen Bürgergeldzuschlag für Bedürftige - dieser variiert regional, da er die jeweiligen Durchschnittsmieten angepasst wird.

2. Arbeitslosengeld I bleibt erhalten.

3. Elterngeld bleibt erhalten.

4. Kindergeld fällt weg - ja, aber jedes Kind erhält ein volles BG von 400€ nach gezahlter Gesundheitsprämie.

[IAMMTD86]

Ich will hier nicht urteilen ob das SBG nach Althaus eine Verbesserung zum Ist-Zustand darstellt, aber ich möchte kurz ein paar Falschaussagen widerlegen.

[hsxmm]

Das Bürgergeld von der Rentenversicherungsanstalt auszahlen

[Hasenfratzz]

@LaberrhabarberPF

Du verstehst Die Katholische Soziallehre falsch. Sie sieht Arbeit an sich (oder allgemeiner gesagt Beschäftigung) als substantiell für das menschliche Wesen an. Außerdem bezeichnet die Kirche ungerechten Lohn als himmelschreiende Sünde an.

[2cheek]

@carrley30 Naja aber es würde ein 400 Euro Job reichen um doch einigermaßen klar zu kommen! und nen 400 euro job bekommt jeder! ist doch schon der trend der meisten firmen!!! lieber 10 400 euro jobber als 3 festangestellte ;)

[zox221]

Das ist Schwachsinn. 600 sind zu wenig. Althaus hat vorher 800 zugesagt.

[Deepskies]

Ich sehe das mit dem Bürgergeld eher pragmatisch. Das könnte ein Trojanisches Pferd fürs BGE werden. ;-) Richtig, das B. von einem "echten" Grundeinkommen, also einem Grundsicherungs- u. Teilhaberecht, zu differenzieren. Das B. bleibt zwar aufgrund des niedrigen Niveaus eher eine Almosenzahlung, denn eine Teilhabeberechtigung, aber das Rechtsprinzip bedingungsloser Teilhabe würde mit dem Bürgergeld gesellschaftlich etabliert werden. Früher oder später käme dann auch ein BGE. Garantiert. :-)

[BewusstSINE]

@MokoelaBembena Du lernst wohl nie dazu, oder? *gg

[MokoelaBembena]

@LaberrhabarberPF Also du hast mir dein Video geschickt, aber du verstehst weder meine Kommentare, noch scheinst du Kritik ab zu können. Da kann ich nichts dafür! Dass die Arbeit verschwindet sieht man, klar. ;-) Die Frage ist, wie gerecht es ist, dass einer mit BGE zu hause sitzt und nichts macht und der andere einen verkürzten Lohn bekommt. Die "Arbeit am Menschen" - wie es Werner formuliert muß regulär bezahlt werden. So einfach.