Stefan Liebich, DIE LINKE: Kampf gegen den Terrorismus kann gewonnen werden, ein Krieg nicht

04.12.2009 - Unter der Überschrift »Terrorismusbekämpfung« einer Blankovollmacht für militärische Einsätze zuzustimmen, werden Sie im Ernst nicht von uns erwarten. Es ist Zeit, dass nicht nur das deutsche Engagement für die Operation Enduring Freedom beendet wird, sondern dass sich die Bundesrepublik Deutschland bzw. die Bundesregierung in der NATO auch für die Aufhebung des Bündnisfalls einsetzt.

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[realisoph]

Mit der Obamaregierung, Herr Liebich?

Ich glaube, sie übersehen, dass Barack Obama an vorderster Front im "war on terror" mitmischt. Es ist seine ach so "verantwortliche" Regierungspolitik, dass 30000 mehr amerikanische Soldaten in den Afghanistan sollen, obwohl es dafür in der Amerikanischen Bevölkerung ÜBERHAUPT KEINE Zustimmung gibt. Wir als "Bündnispartner" ziehen mit und versprechen ebenfalls 2000 Wichtelpäckchen mehr zu Weihnachten.

Für mich ist die NATO Kriegstreiber #1!

[realisoph]

Ich finde es unbedacht, sich überhaupt auf diese Terrorismusdiskussion einzulassen... das trägt vielmehr zur Volksverdummung als zur Aufklärung bei... zur Bestärkung falscher Feindbildern und zur Verdränung der eigentlichen Situation.

Meine Devise ist da ganz klar... "Terror" in der wetlichen Welt vor allem, im Namen der "Terrorismusbekämpfung" alle möglichen widersinnigen, untragbaren Gesetzte schaffen zu können.

Demokratieversagen heißt sowas.

[Tomy0791]

Krieg ist notwendig weil Menschen zu dumm für Frieden sind

[Scaevus1]

Mit Obama kann man keinen Terror bekämpfen, denn Obama selbst führt einen illegalen Drohnenkrieg in Pakistan.

[lunatir]

@Scaevus1

Das ist doch kein "Einknicken".

Gegen Terror egal wo muß immer etwas getan werden, und die Anschläge in westlichen Ländern sind genauso schlimm wie woanders.

Aber die Linke macht eben weder den Weg des Krieges mit, noch die Propaganda um damit wirtschaftliche oder geostrategische Interessen zu rechtfertigen.

Deswegen muß man auch jede Verbesserung und jeden kleinen Schritt aufgreifen, denn mit Obama kann man sicher mehr positives erreichen als mit Bush.

[NutzeHirn]

Sehr gute Rede!

Sowohl inhaltlich als auch rethorisch überzeugend!

[Scaevus1]

Was ist denn Liebich für ein Linker, der sich von dem propagierten "Anti-Terror-Kampf" beeindrucken lässt. Dieses Einknicken finde ich sehr schwach, Herr Liebich.

[Tommiboy193]

Ich halte es für ziemlich naiv, zu glauben, man könne mit Obama einen gemeinsamen Weg raus aus Afghanistan finden, weil das gar nicht im amerikanischen Interesse ist. Und auch die Europäer hoffen am Wiederaufbau gut zu verdienen.

Ich kann zum Thema Krieg, Zerstörung und Wiederaufbau nur das Buch von Naomie Klein "Die Schock-Strategie" empfehlen. DAS ist das hässliche Gesicht des Kapitalismus'.

[Tommiboy193]

Die Rede Obamas gestern in Oslo muss doch auch dem letzten Zweifler gezeigt haben, dass er die Politik der Bush-Regierung fortsetzen wird. Obama hat doch ganz deutlich Krieg als Mittel seiner Außen- und Sicherheitspolitik gerechtfertigt. Und weil er ja so sympathisch rüberkommt und eine überzeugende Rede halten kann, verteidigen ihn auch noch unsere Medien. Und wenn Obama unsere Bunddesregierung um weitere Truppen für diese gerechten Kämpfe bittet, wird Merkel sie ihm nicht verwehren

[TheRipper112]

Naja, Terror rechtstaatlich zu Verfolgen ist sicher der richtige Weg! Aber man sollt nicht vergessen, dass sie Beschuldigten von 9/11 NICHT rechtstaatlich ermittelt wurden! Es gab keine Polizeilichen ermittlungen, keine Beschuldigung, keine Anklage und keine Gerichtsverhandlung! 30 Minuten nach den Anschlägen, wusste Bush bereits wer die Täter waren, und alle die etwas anderes behaupten sind anit-amerikanisch! Vielleicht sollten erst mal die wahren Mörder der 3000 Menschen ermittelt werden!

[lunatir]

Genau so.

Großartige Rede.

[ChrisSedlmair]

Also auf mich wirkte das eher wie Pflicht als Kür. Würde der BT das Programm der Linken Umsetzen, gäbe es auch keine Terrorgefahr. Die gibt es erst, seit wir uns alle am Hindukusch verteidigen. Sie würde nicht nur veschwinden, wenn die BRD aufhören würde Kreigstreibende Völkerrechtsverbrecher mit kostenlosen U-Booten zu versorgen. Ein Bruch der BRD mit ihrem Kriegskurs setzt einen Bruch der Kriegsgegner mit der Staatsräson vorraus.