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Lizenz zum Töten? Jan van Aken - DIE LINKE im Bundestag - zum Massaker von Kunduz

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Uploaded by on Dec 16, 2009

Rede im Deutschen Bundestag am 16.12.2009 zur Aufklärung des Massakers von Kunduz/Afghanistan

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News & Politics

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All Comments (18)

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  • @Bang50 frauen und kinder wurden getötet soviel zur "Zulässigkeit". die gehören alle aufgehängt wegen mehrfachen mordes

  • Sehr gutes Video

  • wer diesen angriff (dank perverser industriemedien) sogar noch versucht irgendmöglich argumentativ zu verteidigen, dem ist nicht mehr zu helfen und der stellt eine gefahr für die öffentlichkeit dar, ganz einfach.

    dieLINKE [X] NRW

  • Achso! Ich möchte ergänzen, das rechtlich ein Unterschied besteht, zwischen einer gezielten Tötung (Lizenz zum Töten) und dem Angriff auf ein militärisches Ziel.

  • Part 4

    ...Wenn also jemanden Vorwürfe zu machen sind, dann der Politik, die undeutliche Mandate formuliert.

  • ....(solange sie in den Mandats/Völkerrechtsgrenzen operieren). Da unsere Politiker die Verantwortung nicht übernehmen wollten, wurden die ROE`s nach Deutschem Polizeirecht formuliert (was in den Medien regelmäßig zur Verwirrung führt). Also keine präventiven Maßnahmen erlaubt. Im Sommer 2009 wurden die ROE`s so formuliert (Aufrgrund der Lage in Kunduz), das sie die Mandatsmöglichkeiten ausschöpfen. Auf Grundlage, dieser neuen ROE`s, hat Oberst Klein seine Entscheidung getroffen...

  • ...(vgl. Der Arbeiter in einer Bombenfabrik im 2WK, wäre also auch ein Ziel)." Auf dieser Grundlage, wurde das Afghanistanmandat verabschiedet, in dem es heißt:"Nach UN Charta sind ISAF Kräfte berechtigt, die Sicherheit mit militärischen Mitteln zu erzwingen." Daraufhin, wurde das Mandat vom Verteidigungsministerium übernommen und die sog ROE`s formuliert (rules of engagement) an die sich Soldaten orientieren müssen, aber keinen strafrechtlichen Charakter haben....

  • @LINKEherten

    Bezüglich der Rechtsrundlagen, kann ich aushelfen, da ich mich damit beschäftigt habe. Deutschland ist Unterzeichner des Völkerrechtsabkommens dh. wir haben uns verpflichtet dieses einzuhalten. So heißt es es dort:"Ein Angriff auf ein militärisches Ziel, kann dann erfolgen, wenn der militärische Nutzen dem Zivilen Schaden überwiegt." desweiteren:"Als militärische Ziele, gelten auch Kräfte, welche den Gegner taktisch wie auch strategisch unterstützen...

  • die linken sind genauso beschissen wie die rechten jetzt sind wir schon dort unten und sollten die sache auch beenden

  • @LINKEherten

    Dir ist schon klar das die Taliban ALLE Zivilpersonen sind?

    Da merkt man sofort das Du ein linker Hippie bist, von nix ne Ahnung aber den ganzen Tag Kiffen und sich über alles aufregen.

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