Asyl und Abschiebungen - Walter Rosenkranz, FPÖ

FPÖ-Bildungssprecher Dr. Walter Rosenkranz über die jüngsten Fälle von Asylmissbrauch und drohende Abschiebungen. Plenarrede vom 20. Oktober 2010.

FPÖ: Strache: Asyl und Zuwanderung darf nicht vermischt werden
Utl.: Fekter ist ihrem Amt nicht gewachsen
In seiner heutigen Pressekonferenz betonte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache, dass man strikt zwischen Asyl und Zuwanderung trennen müsse. Derzeit werde dies von politischen Mitbewerbern und linken Medien, offenbar bewusst und vorsätzlich, oft vermischt.
Österreich habe eine sehr lange und positive Tradition, wenn es um Hilfe für rassisch, religiös oder politisch bedrohte Flüchtlinge und Kriegsflüchtlinge gehe, hob Strache hervor. "Wir brauchen uns für unsere Flüchtlingspolitik wirklich nicht zu schämen. Das war 1945 so, als unser Land die Heimatvertriebenen aufgenommen hat, 1956 beim Ungarn-Aufstand, 1968 beim sowjetischen Einmarsch in die damalige Tschechoslowakei, in den Neunziger Jahren beim Bosnienkrieg." Aber für Asyl in Österreich sei ein Asylgrund notwendig. "Wenn es keinen Asylgrund gibt, kann und darf jemand, der unter diesem Vorwand zuwandern will, nicht hierbleiben", erklärte Strache, der es als abscheulich bezeichnete, wenn Personen, die von vornherein wissen, dass sie kein Asyl bekommen werden, versuchen, ihre Kinder dazu zu missbrauchen, sich den Asylstatus zu erpressen.
Dass Maria Fekter jetzt den Abschiebebescheid im Fall Komani aufgehoben habe, sei in Wahrheit eine Bankrotterklärung der österreichischen Asylpolitik. Künftig werde es ganz einfach möglich sein, sich ohne jeglichen Asylgrund mit Kindern ein Bleiberecht in Österreich zu erzwingen. "Die ganzen Schlepperorganisationen sind wahrscheinlich schon dabei, Dankschreiben an die Innenministerin zu verfassen", vermutet Strache, der klarstellte, dass im Kosovo seit Jahren keine Verfolgung mehr drohe.
Wenn es zu Härtefällen komme, dann gebe es mehrere Schuldige: nämlich die Eltern der Kinder und verantwortungslose Asylanwälte und NGOs, die falsche Hoffnungen verbreiten. "Und die Innenministerin soll sich nicht feig an ihren Beamten abputzen, sondern gefälligst selbst Verantwortung übernehmen", forderte Strache. Offenbar sei Maria Fekter ihrem Amt nicht gewachsen.

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[TheViannesi]

DU TROTTEL;ÖSTERREICH WÜRDE IN DER EIGENEN SCHEI?E ERSTICKEN OHNE DIE AUSLÄNDER;GELL DU KLEINES BLÖDES SCHWEINDERL

[MrFatnik]

wieso hält er nicht einfach sein maul

[marloweAUT]

Mindestpensionisten haben nichts mit Asylfällen zu tun.

[MoveOverCasanova]

GROSSARTIGE REDE !!!! ZUHÖREN, LIEBE GRÜNE!!!

[DL1RMP]

Schiller lebte aber in Weimar ca. 100 m von seinem Freund dem geheimen Rat Goethe entfernt und dazwischen liegt der "weisse Schwan" ihre Stammkneipe. ;)