Kritische Fakten über Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

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Uploaded by on Sep 29, 2009

Kritische Fakten über Prof. Karl Albrecht Schachtschneider


Bisweilen berufen sich Gruppen in ihrem Bestreben die EU Verfassung zu verhindern auf äußerst zweifelhafte EU-Gegner, so sehr sie auch in ihrer Argumentation gegen die EU-Verfassung Recht haben mögen. Einer der prominentesten Gegner ist Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Professor für Öffentliches Recht an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg.

Schachtschneider auffallend häufig unterwegs in rechten Zusammenhängen
Als Vortragsreisender ist Professor Schachtschneider, vormals stellvertretender Vorsitzender des Bundes Freier Bürger, in den letzten Jahren mehrfach rechten Zusammenhängen in Erscheinung getreten. So war er am 30. Januar Redner bei einer FPÖ-Konferenz in Wien, bei der im Rahmen eines Meetings Vertreter europäischer Rechtsparteien zugegen waren. Anwesend waren unter anderem Funktionäre der DVU, des belgischen Vlaams Belang und der bulgarischen Ataka. 2007 war Schachtschneider neben dem NPD-Sympathisanten Bernd Rabehl Festredner beim burschenschaftlichen Turmkommers in Linz. 2006 führte Schachtschneider auf der II. „Bielefelder Ideenwerkstatt der Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld aus: „Deutschland ist kein Rechtsstaat und keine Demokratie. Ebenfalls 2006 machte er ein Interview mit der rechtsextremen Monatszeitschrift „Die Aula. Auf der Referentenliste stand Schachtschneider unter anderem bei den „Hochschulwochen des umstrittenen „Studienzentrums Weikersheim, bei der „Freien Deutschen Sommerakademie, die ursprünglich aus den Junge-Freiheit-Leserkreisen hervorging, und bei einem Kongress „Mut zur Ethik, der maßgeblich von der Psychosekte „Verein zur Förderung der psychologischen Menschenkenntnis ausgerichtet wurde."
2009 - Schachtschneider bei der Fraktion pro Köln

Karl Albrecht Schachtschneider referierte bei einer Vortragsveranstaltung der Fraktion pro Köln die vom Verfassungsschutz beobachtetet wurde über Fragen der Religionsfreiheit im Zusammenhang mit dem Islam und geplanten Moscheebauten.
Neben dem eher wissenschaftlichen Teil seines Vortrags kritisierte er vor rund 150 Anwesenden den Anstieg von Moscheeneubauten in Deutschland und verwies dabei auf Helmut Quaritsch, der bereits Mitte der 1980er Jahre Moscheen als Landnahme bezeichnete.
Die Bürgerbewegung pro Köln ist eine Wählergruppe, die mit einer eigenen Fraktion im Stadtrat der Stadt Köln vertreten ist. Sie wird seit mehreren Jahren unter dem Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung im NRW-Verfassungsschutzbericht aufgeführt und beobachtet.
Abgelehnte Asylbewerber sollen nach dem Willen von Pro Köln unverzüglich abgeschoben, Beratungsstellen für Illegale abgeschafft werden.
Der Verein wurde am 5. Juni 1996 in Köln-Dünnwald als Ableger der Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH) von ehemaligen Mitgliedern der NPD und den Republikanern gegründet.
1999 trat die Gruppierung mit ihrem Kandidaten Stephan Flug (heute NPD) erstmals zur Oberbürgermeisterwahl in Köln an und erhielt 0,3 Prozent der Stimmen.
2008 organisierte pro Köln einen sogenannten Anti-Islamisierungskongress in Köln.
Unter dem Motto „Wir stellen uns quer wurden Gegendemonstrationen und Blockaden organisiert, an denen 40.000 Menschen teilnahmen.

Es gab in der Vergangenheit Interviews von pro-Köln-Funktionären in der National-Zeitung und der Deutschen Stimme auch die Teilnahme an einer „Konferenz führender Vertreter rechtsgerichteter Parteien aus Deutschland und Mitgliedern der Rechtsfraktion im Europäischen Parlament Identität, Tradition, Souveränität.
Schachtschneider sagte zum Beispiel auf einer Pro Köln Veranstaltung, es könne nicht sein, dass ein Anti-Islamisierungskongress wie der am Kölner Heumarkt von Seiten der Polizei wegen Provokationen der linken Gegendemonstranten abgebrochen würde. Nur im äußersten Notfall hätte dies geschehen dürfen, aber der lag nicht vor. Ich kann nur sagen: In Bayern hätte es so etwas nicht gegeben.

Nach all dem ergibt sich, dass man sich als überzeugter EU-Gegner keinen Gefallen tut, wenn man kritiklos jeden willkommen heißt, nur weil er argumentativ recht hat. Solange Schachtschneider sich in solch rechten Kreisen tummelt, sollte man ihn nicht als Vorzeigestaatsrechtslehrer einspannen. Will man nicht mit Leuten vom rechten Rand in einen Topf geworfen werden, so ist eine Distanzierung gegenüber Karl Albrecht Schachtschneider nötig

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