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Niema Movassat, DIE LINKE: Die Todesstrafe ist ein Rückschritt in die Barbarei

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Uploaded by on Oct 8, 2010

07.10.10 - "Die Todesstrafe ist das bezeichnende und ewige Merkmal der Barbarei", schrieb Victor Hugo. Dieser Gedanke wohnt auch dem Grundgesetz inne; denn die Todesstrafe verstößt gegen Art. 1, die Unantastbarkeit der Würde des Menschen.
Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten verbietet aber nicht nur die Todesstrafe, sondern erlaubt auch keine Abweichungen in Notstandsfällen wie beispielsweise im Krieg. Im Zuge des sogenannten "Krieges gegen den Terrorismus" ist aber offensichtlich jedes Mittel recht. Extralegale und gezielte Tötungen sind zu einem Standardmittel der westlichen Wertegemeinschaft geworden. Dabei sind Exekutionen ohne jedes Gerichtsurteil erst recht ein Rückschritt in die Barbarei. Eine kleine Gruppe von Politikern, Geheimdienstlern und Militärs nimmt sich das Recht, über Leben und Tod von Menschen zu entscheiden. Diese Vorgehensweise widerspricht eindeutig rechtsstaatlichen Grundsätzen.

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Top Comments

  • Ich werde in meinem Leben garantiert in kein Land reisen, in dem es die Todesstrafe gibt. Da können meine Altersgenossen die USA noch so hip finden ;-)

  • Gute Rede [X] LINKE

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All Comments (15)

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  • Sehr guter und Richtiger Vortrag des Abgeordneten Niema Movassat! Der Zweck heiligt eben nicht die mittel und wenn wir unsere eigen Werte veraten werden wir nur so wie die die wir vorgeben Stoppen zu wollen! Jedes wort das er sagte sollte man sich zu herzen nehmen den genau so ist es! Und ich bin kein Linker aber wo sie recht haben haben sie eben recht!

  • @thestore2010

    In Deutschland ist die Todesstrafe natürlich per Grundgesetz verboten ,aber wäre es Ländersache zu entscheiden,gäbe es in Hessen noch kein Verbot der Todesstrafe,weil es das einzige Bundesland ist,in dem diese per (Landes-)Gesetz noch nicht verboten ist. :)

    FREE MUMIA!

    KLASSE NIEMA :)

    Leider reagiert niemand. :(

  • Sorry, aber alles kalter Kaffee... obwohl, die Zahlen zu "extra-legalen" Tötungen doch erschreckend hoch sind.

    Aber Rechtfertigung bzw. eine ausdrückliche Lizenz zum Töten in einem Krieg...war nie nötig und wirds auch nie sein: das nennt man Krieg! Nur weil heut mehr Schauriges aus dem "Voyeur-Kabinett" des Krieges ans Tageslicht kommt, heißt das noch lange nicht, dass Kriege früher -ehm- "sauberer/ehrenhafter" waren... Krieg an sich ist ungerecht! Außerdem fielen früher viel mehr Soldaten...

  • @MarkusW1983

    Dann meide Hessen. ;-)

  • Es ist genauso ein unhaltbarer Zustand das in unseren Medien so gut wie nie über diese vielen Toten berichtet wird, welche ja auch tausende von Angehörigen auf Dauer prägen.

    Es wird vielmehr die Notwendigkeit des Tötens, die Normalität dieser Barbarei völlig unverantwortlich gerechtfertigt.

    Ich hoffe nicht das ein Wort wie Frieden wieder zum Schimpfwort wird.

  • Das war eine gute Rede und entspricht den Prinzipien der Menschenrechte.

    Wohl wahr! Werde nicht das, was du bekämpfst!

  • Mord bleibt Mord, ob nun staatlich sanktioniert oder nicht!

  • @isteinding Top! Dein Kommentar bringt`s auf den Punkt!

  • Dem ist nicht's weiter hinzuzufügen! Endlich mal eine Partei und endlich mal Politiker, die bei einem, solchen, Thema keine Umscheife machen!!! Keine Macht den selbsternannten Scharfrichtern!!! Danke!!!

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