Univ. Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider

Staatsrechtslehrer und Wirtschaftsexperte Univ.Prof. Schachtscheider
am 13. Mai 2009 in Wien zum Thema Wirtschaft, Finanzkrise, Demokratie:

DIE EUROPÄISCHE UNION IST EINE REGION DES WELTMARKTES - DAS STAATSPRINZIP DER EU IST DER MARKT und DIE IST VÖLLIG IN DER HAND DER UNION. DIE MITGLIEDSSTAATEN HABEN GAR KEINE BEFUGNISS MEHR HANDELSPOLITIK MACHEN.

Weiters: "Man muss die Rahmenbedingungen ändern", "Die Schulden, die jetzt gemacht werden, sind nicht rückzahlbar. Die Schulden bleiben, bis zur Währungsreform - die steht ins Haus!" " Und: "Eine Währungsreform ist unabwendbar". Weiter: "Die EU-Kapitalverkehrsfreiheit ist der wirkliche Grund der Krise!" und "Die Idee des Freihandels ist gescheitert - die Voraussetzungen liegen gar nicht vor.


DER VERTRAG VON LISSABON SCHREIBT ABER DEN FREIHANDEL VOR!

Das sind Beispiele der realen EU-Vertragsentwicklung und alle müssen dannach leben. Kein EU-Parlamentarier ist in diesen wichtigen Bereichen zuständig. Die Grundzüge der Wirtschaft und die Währungspolitik steht nicht zur Disposition der Parlamente und natürlich schon gar nicht zur Disposition der Völker. Und natürlich auch nicht der wichtige Bereich der Militärpolitik. (Anm.d.Red.)

Die Schuldenpolitik ist die Nahrung des Federal Reserve Systems. Die derzeitige Situation in der EU erinnert daran: Wer verdient daran? Man kann es sich vorstellen...

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