Trittin: "Ministerin Schröder hält Initiativen gegen Rechts unter Generalverdacht"

In einem Pressestatement vom 24. Januar 2012 sagte Jürgen Trittin: "Von dem Treffen, das heute stattfindet zwischen Ministerin Schröder und Bundesinnenminister Friedrich mit vielen gesellschaftlichen Gruppen soll, so ist der eigene Anspruch, ein Signal gegen Rechtextremismus ausgehen. Ich fände es schön, wenn Frau Schröder und Herr Friedrich dieses Signal endlich hören würden. Bis heute kann die Bundesregierung nicht erklären, wie ein Netzwerk von Naziterroristen 13 Jahre lang aus dem Untergrund heraus über zehn Morde begehen konnte. Und weil sie das nicht erklären kann, wird der Bundestag in dieser Woche einen Untersuchungsausschuss beschließen. Dass trotz zig V-Leuten so etwas passieren konnte, das hat auch etwas damit zu tun, dass nach dem Willen der Bundesregierung und insbesondere nach dem Willen der als Familienministerin amtierenden Rechtsauslegerin, Frau Schröder, die Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechts blind gehalten werden soll. Noch immer sehen sich Initiativen gegen Rechts einem Generalverdacht ausgesetzt durch die sogenannte Extremistenklausel. Und Frau Schröder setzt da noch einen drauf: Sie wolle, so hat sie gestern verlauten lassen, Rechtsextremisten nicht mit Linksextremisten bekämpfen. Wer die evangelische Kirche in Mecklenburg oder den Deutschen Gewerkschaftsbund in die Nähe von Linksextremisten rückt, der ist beim Kampf gegen den Rechtsextremismus schlicht fehl am Platze."

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[Senator717]

Er soll mal besser erklären warum 15.000 Todesfälle jährlich wegen Mangelhafte Hygiene

in Krankenhauser und 25.000 durch Ärztepfusch ferreken ???

und nicht warum Rechtsradikale die durch die Regierung Finanziert werden

Menschen umbringen

[lausejunge1974]

bei 2:54 : "links blöd" auf welche Partei trifft diese Aussage am besten zu???

[MrSelfmader]

ein richtiger stecher

[Bierinfusion]

find ich gut, dass links und grüne näher zusammen rücken, ich hoffe daraus ergibt sich dann was bei der bundestagswahl 2013

[popkocher]

0:07

[2niemand]

Interessanter Beitrag.

Eine Anmerkung hätte ich allerdings: Herr Trittin gehörte über viele der angesprochenen 13 Jahre hinweg selbst zu einer Bundesregierung, die offensichtlich unfähig war dieses rechtsextreme Netzwerk zu erkennen...

[henryheineken]

Leider wahr.