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10.11.2011 - Abgeordnetenhaus Berlin - Piraten Reden
2. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses
Auf der zweiten Plenarsitzung in der neuen Wahlperiode ging es in der Aktuellen Stunde um die Zusammenarbeit zwischen der Charité und dem Max-Delbrück-Centrum in Berlin-Buch.
SPD und CDU haben die angestrebte Forschungskooperation der Universitätsklinik Charité mit dem Max-Delbrück-Centrum im Parlament als ersten Erfolg ihrer angestrebten Koalition bezeichnet. Entsprechend äußerten sich der CDU-Abgeordnete Nicolas Zimmer und der SPD-Politiker Thomas Isenberg.
Für das Vorhaben hatte Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan (CDU) Berlin beträchtliche Bundesmittel zugesagt. Die stärkere Zusammenarbeit der landesfinanzierten Charité mit dem überwiegend vom Bund getragenen Max-Delbrück-Centrum für molekulare Medizin ist eines der Vorzeigeprojekte, auf die sich CDU und SPD in ihren Koalitionsverhandlungen verständigt haben.
Zum wiederholten Mal stritten die Abgeordneten im Parlament über das Straßenausbau-Beitragsgesetz. Die noch mitregierende Linke brachte einen Entwurf ein, um das Gesetz abzuschaffen. Sie hatte es selbst gemeinsam mit der SPD 2006 verabschiedet. Das Gesetz habe den Stresstest nicht bestanden, begründete der Linke-Abgeordnete Doering.
In Berlin würden Anlieger oft zur Finanzierung von Straßen herangezogen, deren Ausbau nur im öffentlichen Interesse liege. Mario Czaja von der CDU erklärte, seine Partei wolle das Gesetz nach wie vor abschaffen. Darüber werde mit der SPD auch in den Koalitionsgesprächen verhandelt.
Die Piraten-Partei brachte am Nachmittag ihre erste Große Anfrage ins Parlament ein. Gegenstand war der Vertrag zwischen Kultusministerkonferenz und Schulbuchverlagen von 2010 zum Schutz geistigen Urheberrechts. Dieser Vertrag sei ganz großes Tennis, weil er die technischen Realitäten des 21. Jahrhunderts ignoriere, sagte der Piraten-Abgeordnete Lauer.
Bevor eine Software auf Computern in Berliner Schulen nach Raubkopien von Schulbüchern suche, solle das Programm auf Sicherheit und Datenschutz geprüft werden, versicherte Senator Zöllner (SPD) .
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