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Hambacher Preis der SPD-Fraktion RLP für Joachim Gauck 191

by SPDFraktionRLP 3 months ago

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Hochschulpakt 2020 Die SPD-Fraktion möchte die Rahmenbedingungen für die Hochschulen verbessern und schlägt deshalb vor, die Mittel für die Hochschulen aus dem Hochschulpakt 2020 für die kommenden Jahre bereits jetzt gesichert zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich insofern nicht um mehr Mittel für die Hochschulen, sondern um eine Verbesserung der Rahmenbedingungen. Damit erhalten die Hochschulen die Planungssicherheit und Flexibilität, die sie brauchen. Die Hochschulen werden so darin unterstützt, frühzeitig Stellenbesetzungs- und Berufungsverfahren eröffnen zu können und durch mittelfristige Mietverträge auch die räumlichen Kapazitäten auszubauen.

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About SPD-Fraktion im Lantag Rheinland-Pfalz

Die sozialdemokratische Fraktion ist die größte im Landtag. 42 Abgeordnete konnten aufgrund des Wahlergebnisses der SPD von 35,7 % der Zweitstimmen bei den Landtagswahlen am 27. März 2011 in das Parlament einziehen. Gemeinsam mit der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen" tragen wir die Landesregierung in einer Koalition.

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Verantwortung für den Wandel -- der rot-grüne Weg für Rheinland-Pfalz

Die sozialdemokratische Fraktion ist die größte im Landtag. 42 Abgeordnete konnten aufgrund des Wahlergebnisses der SPD von 35,7 % der Zweitstimmen bei den Landtagswahlen am 27. März 2011 in das Parlament einziehen. Gemeinsam mit der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen" tragen wir die Landesregierung in einer Koalition.

Der Koalitionsvertrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist eine Einladung zum Gespräch mit allen Bürgerinnen und Bürgern über und für die Zukunft unseres Landes. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Wir wollen dabei soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft, Nachhaltigkeit, die Freiheit des Einzelnen und die Verantwortung gegenüber Anderen, Offenheit und Toleranz als die Maximen unseres Handelns verstehen und vertreten.

Mit dem Koalitionsvertrag stehen wir am Beginn einer neuen Dekade: Hier sind die Grundlagen für eine Politik gelegt, die weit über 2016 hinaus Strahlkraft entfalten wird.

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