Bundespräsidentenkandidat Frank Rennicke zu Besuch im Landtag MV

http://www.npd-fraktion-mv.de

Soll die Wahl des Bundespräsidenten manipuliert werden?

Nachdem gestern noch der Bundespräsidentschaftskandidat der Nationalen Opposition auf der Netzseite des Bundestages genauso wie die drei anderen Bewerber dargestellt wurde, veranlaßte offensichtlich der Präsident des Bundestages am heutigen Tage eine Zensur, indem Frank Rennicke wesentlich verkürzt vorgestellt wird.

Als „ungeheuerlichen Vorgang bezeichnete das Mitglied der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten, Udo Pastörs, diesen deutlichen Eingriff in die Vorstellung des Handwerkers und Liedermachers Frank Rennicke.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende sagte hierzu heute in Schwerin:

„Frank Rennicke wurde lediglich am12.Mai.2009 korrekt vom Bundestag präsentiert. Die jetzt durchgeführte Zensur läßt vermuten, daß sogar die Wahl des Bundespräsidenten manipuliert werden soll. Rennicke muß sich im gleichen Umfang wie die anderen Kandidaten vorstellen können. Wir werden juristische Schritte prüfen und gegebenenfalls auch das Bundesverfassungsgericht anrufen. Wir sind nicht bereit die durch die Zensur zum Ausdruck gebrachte Diskriminierung unseres Kandidaten einfach so hinzunehmen. Offenbar haben die Bundestagsparteien Angst, daß Rennicke Stimmen hinzugewinnen könne. Darüber hinaus soll wohl in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt werden, daß der Bewerber der Nationalen sich nicht richtig vorstellen könne Derartige Vorgehensweisen beschädigen auch das Amt des Bundespräsidenten. und beweisen, daß bei der Wahl des Staatsoberhauptes die Chancengleichheit der Bewerber mißachtet wird.

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Was lange befürchtet wurde, scheint nunmehr bittere Realität zu werden. Viele Betriebe der maritimen Wirtschaft in Mecklenburg und Vorpommern stehen offensichtlich vor dem Aus. Nach einer Anhörung heute im Wirtschaftsausschuß zur Lage der maritimen Wirtschaft in M/V zeigte sich der NPD Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs zutiefst erschüttert. Nach vorliegenden Informationen mussten bereits schon mehrere kleine und mittelständische Zulieferer den Gang zum Konkursrichter antreten. Weitere werden wohl in den nächsten Wochen und Monaten folgen.

Besonders die Situation der Werften in Rostock-Warnemünde und Wismar spitzt sich dramatisch zu. Fehlende Auftragseingänge sowie ein offensichtliches Desinteresse an den Verhältnissen der Wadan-Werften durch die russischen Mehrheitseigner haben zu einer dramatischen Situation auch für die betroffenen Arbeiter geführt. Hierzu sagte Udo Pastörs heute in Schwerin:

„Schon vor Wochen hat meine Fraktion im Landtag sowie im Wirtschaftsausschuß eine klare Stellungnahme vom Wirtschaftsminister Seidel gefordert. Was kam, war nichts als heiße Luft. Nachdem sich nunmehr die Hoffnung auf neue Aufträge von Seiten der russischen Investoren in Nichts aufzulösen scheint, schrillen die Alarmglocken, besonders bei den Zuliefererbetrieben, überdeutlich.

Was die Kompetenz der Landesregierung in dieser Sache angeht, so zeige das Verhalten der Landesregierung bereits bei der Vergabe des 60-Millionen-Darlehens an Wadan im Dezember des letzten Jahres die ganze Hilflosigkeit der Altparteien in unserem Lande M/V, sagte Pastörs weiter.

Es sei illusorisch zu glauben, daß bei einem Zusammenbruch der Werften das arbeitslos gewordene Personal in größerem Umfang in der Tourismusbranche eingesetzt werden könne. Der industrielle Kern dieses Landes müsse erhalten bleiben und es sei skandalös, wenn einerseits der maroden Münchner Hypo-Real-Estate-Bank mit Milliardensummen geholfen werde, anderseits die Werften im Regen stehen gelassen würden. Die Werften des Landes seien weil wohl nicht systemrelevant, so Pastörs abschließend.

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1. Mai Demonstration in Neubrandenburg - Heraus auf die Straße zum Tag der deutschen Arbeit

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Eine Gesellschaft, die ihre Wurzeln abschneidet, hat keine Zukunft mehr. Der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, über den Umgang mit zwei ganz unterschiedlichen historischen Phänomenen:

Das Verrotten historischer Fundstücke in Schwerin und der skandalöse Wortentzug für den NPD-Landtagsabgeordneten Tino Müller durch Vize-Landtagspräsidentin Renate Holznagel (CDU), weil Müller die Gebiete jenseits von Oder und Neiße als „deutsche Heimat bezeichnet hatte.

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In einem Dringlichkeitsantrag forderte die NPD-Fraktion heute die Landesregierung auf, zur Lage der Werftindustrie in Mecklenburg-Vorpommern eine Erklärung abzugeben.

Unter Berufung auf einen Beitrag der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti vom 25. März 2008 hatte die NPD-Fraktion die Landesregierung im Antrag unter anderem gefragt, ob die darin getroffenen Behauptungen der Wahrheit entsprächen. RIA hatte aufgrund von Fakten die Vermutung aufgestellt, daß die Mehrheitseignerin der mecklenburgischen Wadan-Werften, die Finance Leasing Corporation (FLC), sich in Rußland mehr um undurchsichtige Finanzgeschäfte kümmert, statt wie beauftragt den Flugzeugbau zu unterstützen. Die FLC hält seit Herbst 2008 an den Werften in Wismar und Warnemünde genau 70 Prozent der Anteile.

Sämtliche Fraktionen - mit Ausnahme der NPD-Fraktion - konnten in dem Vorstoß keine Dringlichkeit erkennen, obgleich der Antrag auch die Forderung enthielt, die von allen Seiten anerkannte schlechte Auftragslage zu thematisieren.

NPD-Fraktionschef Udo Pastörs bezeichnete die Haltung der „demokratischen Parteien im Landtag als „unverantwortlich und erklärte zu dem unglaublichen Verhalten der Block-Kräfte:

„Unsere Werften kollabieren, Arbeitsplätze sind in Gefahr; die Landesregierung zeigt sich ahnungslos aber die Systemparteien von CDU, SPD, Linke und FDP halten es nicht für nötig, dieses wichtige Thema im Landtag zu besprechen.

Bereits der NPD-Landesverband hatte die Regierung am 25. Februar 2009 in einem Beitrag auf seiner Netzseite www.npd-mv.de (hier und hier)mit besagten Nachrichten aus Rußland konfrontiert, wonach die FCL unter russischen Fachleuten einen höchst zweifelhaften Ruf genießt. Die Landesregierung weiß von nichts oder will vermutlich nichts wissen einen anderen Schluß läßt das heutige Verhalten in diesem ,Hohen Hause nicht zu.

Abschließend erklärte Pastörs: „Wir hätten heute gern geklärt gehabt, ob die Landesregierung während eines halben Jahres so lange dauerte der Übernahmeprozeß im Jahr 2008 - nicht in der Lage war, Informationen über die FLC zu beschaffen oder ob sie die Informationen bewußt verschwiegen hat.

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Normalerweise hört man von Parteien nur etwas beim Wahlkampf. Dann können die Versprechungen nicht vollmundig genug sein. Anschließend ist Sendepause.

Nicht so bei der NPD-Fraktion. Die nutzte die Sommerpause, um die Bürger direkt vor Ort über ihre Arbeit zu informieren.

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Die Telekom verdient nicht schlecht. Vom aktuellen Jahresumsatz von stolzen 62,5 Milliarden Euro fließt aber das wenigste in die Kassen der Beschäftigten.

Und damit der Profit der Anleger und Bonzen noch größer wird, entläßt der Konzern seine Mitarbeiter. 2006 hatte man beschlossen, 32.000 Stellen zu streichen und 50.000 Arbeitsplätze auszulagern.

Zeit genug, möchte man meinen, daß die Politik hätte aufwachen können. Jetzt, wo es am Beispiel Mecklenburg-Vorpommern ernst wird und so genannte Call-Center geschlossen werden sollen, kommen von den Systemparteien nur die üblichen Floskeln.

NPD-Fraktionschef Udo Pastörs stellt die Hintergründe des Skandals dar und zeigt Perspektiven für eine besser Zukunft auf.

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Das wäre bis vor wenigen Jahren noch nicht möglich gewesen: In einem
deutschen Parlament wird darüber beraten, den 17. Juni 1953 zum
Landesgedenktag zu erheben. Und die CDU, die diesen Tag einstmals
federführend zum nationalen Feiertag erhoben hatte, läßt für sich jene
Partei sprechen, die die Unterdrückung der Menschen in der DDR und die
Zerschlagung des Aufstandes zu verantworten hat: die Partei Die Linke.

Stefan Köster (NPD) spricht in diesem Interview über die Motive seiner
Fraktion, dem 17. Juni wieder den gebührenden Stellenwert zu geben.
Außerdem analysiert Köster die Erosion der CDU in Mecklenburg-
Vorpommern an der Basis, die sich aus dieser tödlichen Umarmung der
Kommunisten lösen will.

Köster ruft alle nationalbewußten Christdemokraten dazu auf, mit der
NPD für die Grundwerte unserer Kultur zu streiten.

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Der Landtag von Schwerin gedachte eines sozialdemokratischen Opfers der Auseinandersetzung zwischen Reichsbanner und SA im Juni 1933. Die NPD-Fraktion lehnte eine Teilnahme an der Gedenkminute ab.

Entweder werde der Opfer beider Parteien gedacht, also der SA und Reichsbanners, oder die NPD werde sich an solchen Gedenkveranstaltungen nicht beteiligen, so NPD Fraktionschef Udo Pastörs.

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Die Globalisierer sind schon so überheblich und siegessicher, daß sie ihrem Chefstrategen Thomas Barnett erlaubten, ihre Pläne und Strategien zur Eroberung der Welt zu veröffentlichen. In Der Letzte Akt ist nachzulesen, wie die übermächtige Allianz von Wall Street und Pentagon zustande kam, die mit der Umsetzung der Welteroberung durch Globalisierung beauftragt wurde, welche Gebote sie erläßt, welche Endziele sie verfolgt.

Die Globalisierer scheuen sich nicht, offen einzugestehen, daß ihre Hausmacht USA ihre politische, militärische und wirtschaftliche Übermacht dem praktisch wertlosen US-Dollar verdankt, den sie den Völkern der Erde als Weltwährung aufzwang, daß sie zur Erzwingung neuer Kriege nicht zögern wird, einen neuen ›11. September‹ zu inszenieren und amerikanische Einsatzgruppen zur Liquidierung mißliebiger Politiker zu entsenden. Sie räumen ein, daß der Endsieg der Globalisierung nur dann erreicht werden kann, wenn ausnahmslos alle Völker, Konfessionen, Kulturen gleichgeschaltet, alle nationalen Grenzen niedergerissen, alle sozialpolitisch und volkswirtschaftlich gebotenen Schranken und Einschränkungen beseitigt worden sind.

Sie fordern die Vermischung aller Völker, da mit die neu entstehenden Massen von Humanressourcen mobil, flexibel und vor allem widerstandslos den Befehlen ihrer globalen Herren folgen mögen. Sie streben nach einem einzigen Ideal, einem einzigen irdischen Lohn, nämlich nach dem Erwirtschaften des maximalen Profites. Sittliche Werte kennen sie nicht.

Sie rechnen mit dem Widerstand von ›Schurkenstaaten‹ samt ihren unbelehrbaren, ewiggestrigen, nationalen politischen Führern, die noch an Werten und Traditionen hängen, und von glaubensfanatischen ›Terroristen‹, das sind all jene, die weder bereit sind, ihre Natur-, Kultur- und Bodenschätze dem ›freien Spiel des Weltmarktes‹ auszuliefern, noch auf das Überleben ihrer Völker als freie und eigenständige Nationen zu verzichten. Solchen nationalen Widerstand wollen die Globalisierer mit allen Mitteln brechen.

Melisch beschreibt die Gefahren, die von den politischen und militärischen Krisenherden ausgehen, wo fanatische Weltmachtbesessene am Ruder sind, die unbedingt neue Kriege anzetteln wollen, um die Entscheidungsschlacht Armageddon zu erzwingen und dabei freudig in Kauf nehmen, daß sie sich selbst, ihr Land und unseren Planeten in die Luft jagen könnten.

Die Globalisierer glauben, daß sie knapp vor ihrem Endziel stehen. Doch mit jeder weiteren Drehung der Globalisierungsdaumenschraube wächst der Widerstand vieler Völker und ihrer nationalbewußten Führungspersönlichkeiten. Nicht so in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, wo zwar die EU-Verdrossenheit der Bürger stark ansteigt, eine Bereitschaft zum Widerstand jedoch praktisch kaum erkennbar ist. Im letzten Kapitel verweist Melisch auf mögliche Lösungen und dringende Kurskorrekturen.

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Die Globalisierer sind schon so überheblich und siegessicher, daß sie ihrem Chefstrategen Thomas Barnett erlaubten, ihre Pläne und Strategien zur Eroberung der Welt zu veröffentlichen. In Der Letzte Akt ist nachzulesen, wie die übermächtige Allianz von Wall Street und Pentagon zustande kam, die mit der Umsetzung der Welteroberung durch Globalisierung beauftragt wurde, welche Gebote sie erläßt, welche Endziele sie verfolgt.

Die Globalisierer scheuen sich nicht, offen einzugestehen, daß ihre Hausmacht USA ihre politische, militärische und wirtschaftliche Übermacht dem praktisch wertlosen US-Dollar verdankt, den sie den Völkern der Erde als Weltwährung aufzwang, daß sie zur Erzwingung neuer Kriege nicht zögern wird, einen neuen ›11. September‹ zu inszenieren und amerikanische Einsatzgruppen zur Liquidierung mißliebiger Politiker zu entsenden. Sie räumen ein, daß der Endsieg der Globalisierung nur dann erreicht werden kann, wenn ausnahmslos alle Völker, Konfessionen, Kulturen gleichgeschaltet, alle nationalen Grenzen niedergerissen, alle sozialpolitisch und volkswirtschaftlich gebotenen Schranken und Einschränkungen beseitigt worden sind.

Sie fordern die Vermischung aller Völker, da mit die neu entstehenden Massen von Humanressourcen mobil, flexibel und vor allem widerstandslos den Befehlen ihrer globalen Herren folgen mögen. Sie streben nach einem einzigen Ideal, einem einzigen irdischen Lohn, nämlich nach dem Erwirtschaften des maximalen Profites. Sittliche Werte kennen sie nicht.

Sie rechnen mit dem Widerstand von ›Schurkenstaaten‹ samt ihren unbelehrbaren, ewiggestrigen, nationalen politischen Führern, die noch an Werten und Traditionen hängen, und von glaubensfanatischen ›Terroristen‹, das sind all jene, die weder bereit sind, ihre Natur-, Kultur- und Bodenschätze dem ›freien Spiel des Weltmarktes‹ auszuliefern, noch auf das Überleben ihrer Völker als freie und eigenständige Nationen zu verzichten. Solchen nationalen Widerstand wollen die Globalisierer mit allen Mitteln brechen.

Melisch beschreibt die Gefahren, die von den politischen und militärischen Krisenherden ausgehen, wo fanatische Weltmachtbesessene am Ruder sind, die unbedingt neue Kriege anzetteln wollen, um die Entscheidungsschlacht Armageddon zu erzwingen und dabei freudig in Kauf nehmen, daß sie sich selbst, ihr Land und unseren Planeten in die Luft jagen könnten.

Die Globalisierer glauben, daß sie knapp vor ihrem Endziel stehen. Doch mit jeder weiteren Drehung der Globalisierungsdaumenschraube wächst der Widerstand vieler Völker und ihrer nationalbewußten Führungspersönlichkeiten. Nicht so in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, wo zwar die EU-Verdrossenheit der Bürger stark ansteigt, eine Bereitschaft zum Widerstand jedoch praktisch kaum erkennbar ist. Im letzten Kapitel verweist Melisch auf mögliche Lösungen und dringende Kurskorrekturen.

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