Carlo Schmid - Gewaltenteilung und Parlament

[Ironleafs]

da haben wir es!!! Und genau in diesem System befinden wir uns jetzt. Und das heißt BRD.

[laulilovesyou]

von wann ist diese rede?

[Lightfromsirius]

Nach jahrzehntelangem Zusehen, wie der Ball in der Politik immer nur rundgereicht wird, der Ball jedoch der gleiche bleibt, finde ich als beste Lösung das Wählen von Direktkandidaten welche den vom Volk durch Bürgerentscheide / Bürgergutachten ermittelten Willen vertreten. Die Anzahl der möglichen Direktkandidaten genügt, um einen Gegenpol zu allen Parteien aufrecht zu erhalten. Studien beweisen, dass ein Volk weiser entscheidet und intelligenter ist, als Spezialisten. williweise.de 

[Lightfromsirius]

Wie schön er erklärt, wie in einer parlamentarischen Demokratie der Wähler nach Abgabe seiner Wahlstimme, seine Stimme auch wirklich abgab und ein Parlament bis zu den nächsten Wahlen eine Macht hat, wie eine Diktatur, auch gegen den Willen des Volkes.

Wie ist das eigentlich mit der Gewaltenteilung in der EU-Bürokratenregierung geregelt? Weiß das jemand?

[muthich]

Karl Schmidt (ehem. CDU): #Gewaltenteilung im #Parlament; #BRD

[gedankenverbrecher]

@ClaasStoertebeker

Der Staatsrechtler und "Verfassungshüter" hieß nicht Carlo Schmid, sondern Carl Schmitt. "

„Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören."

Wer zwingt den wen wozu?. Um die Behauptung auf die Bundesrepublik (in) Deutschland zu verweisen und diese als Vereinigung zu bezeichnen, ist ungenügend. Die Bundesrepublik ist keine Vereinigung, sondern eine Gebietskörperschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit. Nicht mehr und nicht weniger. Mit besten Grüßen

[ClaasStoertebeker]

@gedankenverbrecher

Was willst dU - DU SOLLTEST ERST MAL WISSEN WORÜBER DI SCHREIBST.

Wie kann - bitte - eine Körperschaft ein GEBIET sein???

Auch so verhält es sich mit KÖRPERSCHAFT des Öffentlichen-RECHTS ... gibt es nicht - ist nur eine WORT .... FIKTION!

Aber was soll ich mich mit Dir streiten - mach deine HAUSAUFGABEN und komm wieder.........(C:

[gedankenverbrecher]

@ClaasStoertebeker

Eine Gebietskörperschaft ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die die Gebietshoheit auf einem räumlich abgegrenzten Teil des Staatsgebietes besitzt. Gebietskörperschaften sind in Deutschland die Verfassungszonen (fälschlich auch Bundesländer genannt). Keine Gebietskörperschaften sind Bezirke wie Hamburg oder Berlin, allgemein Stadtbezirke, Stadtteile oder Ortsteile.

[NetzwVolksentscheid]

@ClaasStoertebeker Google doch mal Gebietskörperschaft und frag nicht wie was sein kann. Klär uns doch mal auf

[hartmut1164]

Nur werden diese nahezu unbeschraenkten Vollmachten seit Jahrhunderten nicht so ausgeuebt, weil keine Situation bestand, die diese rechtfertigen wuerde.

Ob ein Staat mit einer solchen Verfassungskonstruktion in eine Diktatur abrutscht oder ein liberaler Rechtsstaat bleibt haengt weniger vom Formalismus der Verfassung ab als vielmehr vom gesellschaftlichen und politischen Umfeld.

[hartmut1164]

Das ist etwas komplizierter: Das Parlament in Westminster z.B. versammelt in sich die oberste legislative, exekutive und judikative Gewalt. Diese sind Normalfall getrennt, koennen aber durch einfachen Parlementbeschluss jederzeit zusamengefuehrt werden oder ausgeuebt.

Fuer den Extremfall kennt das britische Verfassungsrecht sogar den "Act of Attainder", eine Verurteilung durch Gesetz ohne Gericht von einzeln Personen oder Gruppen.