Dresden Nazifrei - Pfarrer von der Staatsmacht verfolgt | Frontal 21 | 30.08.2011

[olatveiten]

1:45 "aufwieglerischer Landfriedensbruch"

Hätte nicht gedacht, dass die deutsche Juristensprache wirklich das Vergehen der Aufwiegelei immer noch gebraucht.

[Xul]

Weite Teile der sächs. Justiz sind korrupt & demokratiefeindlich.

Allein in d. vergangenen 5 Jahren hat sich d. hiesige Juristerei einen Ruf erarbeitet, der bei Sachsen & vielen anderen Bundesbürgern einfach nur Ekel erregt: Sachsensumpf, Strafrecht gegen kritische Journalisten (ebenfalls Sachsensumpf & der Fall in Weißwasser), Massenüberwachung, Eingriffe in die Versammlungsfreiheit ...

Ok, die schwarz-gelbe Landesregierung hatte eigentlich all das schon im Koalitionsvertrag angedroht.

[berufspenner]

Da fragt man sich doch, ob die beteiligten an den entscheidenden Stellen nicht auch schon zu DDR Zeiten aktiv waren...anders lässt sich so ein Vorgehen wohl kaum erklären. Daneben gilt deutschlandweit immer noch die Vorstellung, dass die "neuen Bundesländer" die Quellen rechter Aktivitäten sind...rein in Sachen Image wird hier doch seitens der Politik ein falsches Signal gesetzt. Und der normale Polizist ist der leidtragende...

[norbatzen]

schwerestat werkzeug sicherlich... stasi 2.0 echt ....unfassbar wie menschen die gegen faschismus kämpfen in diesem land bestraft werden und verfolgt werden... könnt kotzen