Juristisch ist der 2 plus 4 Vertrag kein Friedensvertrag | Alexej Fenenko

[carbonhealth]

lol das Land in Freiheit entlassen und die Bürger weiter dezent zu versklaven :-)

[knatterchen]

Holt euch einen Reichspersonenausweis bei reichsmeldestelle . info je mehr wir sind desto mehr können wir zu Volkes gunsten ändern denn die 500.000 Grenze ist fast erreicht. Das und nur das ist unsere Chance : raus aus der EU, D-Mark rein und einen anständigen Staat gezimmert !

[spoekenkieker1]

s nix neues,, das hat selbst Schäuble zugegeben. siehe dazu auch Kongress in Frankfurt zur Fiskalunion.

[skunkfish040]

Danke für den Upload

[segoiii]

was haben die tollen "Siegermächte" eigentlich mit ihren scheiss Atomwaffen. Erinnert mich immer an Schwanzlängenvergleich. Die Amis sind die EINZIGEN, die sie bislang eingesetzt haben und wenn es heute zu einem Atomkrieg kommt, ist eh die halbe Welt kaputt. Und wofür? Für die Befriedigung einiger geistig kranker, narzistischer Polit-Idioten? Die sollten sich lieber von ihrem eigenen Kopf bedroht fühlen als vor Deutschland.

[ExploreMan2010]

Hehe jetzt weiß ich an wen mich der Typ erinnert.....Quentin Tarantino. :-)

Aber echt gute Ausführungen von ihm. Diese Infos müssen langsam mal alle Deutschen erfahren und auch begreifen lernen.

[Florian198905]

Interessant auch das in den 90ern Jahren Gorbatschow die Deutsche Bundesregierung das Angebot gemacht hat ein Teil der Preußischen Gebiete an Deutschland abzugeben aber de Bundesregierung und Kohl lehnen dankend ab "Hochverrat".

Den Rußland wollte ca 35Mrd E/ 70 Milliarden Mark dafür haben wir hätten dann etwas für das Geld bekommen, aber genug Geld nach Griechenland schicken wo wir sowiso nichts mehr davon wiedersehen.

Das ist doch Paradox wenn man sich das überlegt.

[roterWolf2]

@GermaniaSapereAude

Die angebliche Höchstdauer von 60 Jahren Besatzungszeit geistert immer wieder im Netz herum. Es gibt meines Wissens keine völkerrechtliche Bestimmung dazu.

In der HLKO steht dazu jedenfalls nichts. Patzlaff (Runder Tisch) meint, dass Adenauer 1955 die Besatzungszeit (heimlich) um 50 Jahre verlängert (bzw. zugestimmt) hat. Daher wohl die insgesamt 60 Jahre.

[GermaniaSapereAude]

es ist schlimm was für selten dumme Kommentare hier abgegeben werden...

Gutes Video, nur fehlt leider sehr vielen hier jegliches Verständnis für Politik und die damit zusammenhängende Vergangenheit.

[cnarkus]

@ DieTagesthemen

>Welche Bedeutung sollte denn schon ein Friedensvertrag haben?

UNO-Feindstaatenklausel, GG Art. 116 etc. - selber lesen und denken hält gesund ;)

@ @user603000:

>diesen Staat kann man nicht ändern, sondern nur auflösen.

Das Deutsche Reich kann nur aufgelöst werden durch eine verfassungsgebende Kraft, welche die BRD nicht innehat, sondern das Deutsche Volk. Die Verwaltungsstruktur 'BRD' aufzulösen ist jedoch eine gute Idee und ginge auch - doch was kommt dann, schon eine Idee?

[DieTagesthemen]

Welche Bedeutung sollte denn schon ein Friedensvertrag haben?

Wenn ein Staat Krieg zu führen beabsichtigt, dann tut er das, ob nun mit oder ohne voran gegangenem Vertrag!

[user603000]

@ole881888 Pardons. Bin normalerweise kein Haarspalter. Bilde ich mir jedenfalls ein. Naja, ist ja auch 'ne Bildung. 8(

[user603000]

@ole881888 Kleiner Denkfehler mit verheerender Wirkung: Die Poltik hat - in den meisten Ländern, die ich kenne, jedenfalls - nicht die geringste wirtschaftliche (ökonomische) Macht! Sie ist Machtinstrument der wirtschaftlich herrschenden Klasse. Und der sind wir Flachwiggser Schnuppe. Und nun rede mir von Bedingungen und sowas.

[user603000]

Danke, RealLy96!

Ist schon schlimm, was für Heinis sich in Politik versuchen!

[Thx4up]

@user603000

Auch die Politik muß sich an Gesetzte und Verträge halten ;)

[user603000]

@Thx4up

Das tut sie auch! Bitte zu bedenken: Wer die ökonomische Macht hat, der hat auch die politische Macht und bestimmt, was im Lande geschieht oder nicht. Da kann sich der klägliche Rest von rund 90% der Bevölkerung auf den Kopf stellen und so weiter! Deshalb ist es unsinnig, von einer wie auch immer gearteten »Neuen Verfassung« für D zu faseln oder sich die Mäuler über längst gelegte Eier zu zerreißen! Und was sich im Lande der Reußen für Flachwichser in Politik versuchen ...

[MfS50Stasi]

@user603000

... if 1% of the 10% from the 100% who are not the 90%, do not want this bullshit, the things gonna change in every culture. so think about this. it´s not the reason if 90% are dumb or what they say. think about it. its very easy to change something or everything. the power is our mind.

[user603000]

@MfS50Stasi

Goldstück, Du hast nicht verstanden! Nochmal lesen,Taschenrechner rausholen, Gehirn einschalten... oder umgekehrt. My mind is not switched off yet.

[MfS50Stasi]

@user603000

mine either not! you are not a friendly person! most important is that you mean you are right. you don´t know me at all. take care for yourself, it´s the best you can do.

[user603000]

@MfS50Stasi

Namen gut gewählt. Austeilen ja, aber mal die eigene Denkmaschien einschalten - Fehlanzeite, oder? Wieso ist jeder, der nicht gleich Deiner Meinung ist, ein unfreundlicher Typ? Ist das alles, was Dir einfällt, wenn Du gebeten wirst, den eigenen Verstand zu gebrauchen?

[MfS50Stasi]

@user603000

the question is how you are speaking with the people around you. nothing else more. thanks.

[user603000]

@MfS50Stasi

Genau so und nicht anders! Und ... in meiner Muttersprache. Habe keinen Grund, mich zu verstellen!

[InfernoFuture]

@Thx4up Genau, an die Gesetze von Rothschild und den anderen Illuminati, wie die Rockefellers. Deswegen ist ja auch das reptiloid-satanische Symbol für den Antichrist (das umgedrehte Kreuz) in den 'Personal'ausweisen... mal suchen, so leicht findet man's nicht.

[Thx4up]

@InfernoFuture Klar findet man es einfach.

Suchbegriffe: personalausweis baphomet

Und schon sprießen die Suchergebnisse ;)

Ich kann jedem nur empfehlen nicht Google.de sondern Google.com oder Google.at zu benutzen.

.de WIRD STRENG GEFILTERT bzw. ZENSIERT !!!

[SergeantPaenzer]

@InfernoFuture nun ich würde doch nochhhh weiter zurückgehen in der Zeit. Das Übel leigt doch sicher noch viel weiter zurück?! ;-))

Aber ist es nicht witzig, wie Möchtegernsachverständige sich hier aufspielen und den großen "Berater" geben... Ich könnt mich kringeln... Herrrlich. Am besten aber sind die Antworten die Leute wie du einem dann hier posten. Weltklasse. Kino ohne Geld. DAS sind die Leute die wir beim aufleben des "Reichs" zu erwarten haben? Na dann lasst es lieber so!

[Thx4up]

In der Beschreibung des Videos habe ich jetzt noch ein schreiben des Bundesministeriums eingefügt. (2004)

[Thx4up]

DIE LETZTEN 3 BEITRÄGE VON UNTEN NACH OBEN LESEN

Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.

Damit werden die entsprechenden Maßnahmen der Besatzungsbehörden entsprechendem Bundesrecht gleichgestellt, mit der Folge, dass sie durch nachfolgendes Bundesrecht aufgehoben werden können.

[spoekenkieker1]

@Thx4up

alle die hier meinen das die BRD ein Souveräner Staat ist, die haben in den letzten Jahren in Geschichte/Politik gepennt. Thx4up hat absolut Recht.

Die BRD ist kein Staat. Sie ist eine Firma die einen Tarifvertrag hat. Und die Satzung haben die Alliierten diktiert. Es sei auch erwähnt das es sich bei 2+4 um die Besatzungsmächte handelt. Und nicht um die Siegermächte.Mit der Unterzeichnung eures Perso. willigt ihr in die Geschäftsbedingungen ein. Das Volk seid aber ihr,nicht die BRD!

[Thx4up]

(1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.

[Thx4up]

Der Überleitungsvertrag wurde am 28. September 1990 infolge der Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrags außer Kraft gesetzt. Lediglich einige wenige Passagen behalten ihre Gültigkeit. Immer noch gültig sind Erster Teil: Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 2 und 3, Art. 5 Abs. 1 und 3, Art. 7 Abs. 1 und Art. 8. Zweiter Teil: Art. 3 Abs. 5 Buchstabe a des Anhangs, Art. 6 Abs. 3 des Anhangs. Sechster Teil: Art. 3 Abs. 1 und 3. Siebter Teil: Art 1 und Art. 2. Neunter Teil: Art. 1. Zehnter Teil: Art. 4.

[RealLy96]

@Thx4up

Naja gut, das steht da so auf Wikipedia :D

Auf die Souveränität Deutschlands hat der Überleitungsvertrag im Gegensatz zum 2+4-Vertrag glaube ich nicht den großen Einfluss gehabt.

[Thx4up]

@RealLy96 Der 4+2 Vertrag regelt auch unter anderem den Grenzverlauf Oder Neiße, jedoch ist die Grenze keine Endgültig beschlossener Verlauf, weil man zB. das Völkerrecht außer acht gelassen hat. Der Überleitungsvertrag macht doch auch deutlich, das Deutschland noch nicht vollständig Souverän ist. Man muß nur die Texte lesen, bzw. sich das offizielle Dokument des Bundesministeriums Durchlesen. Siehe Beschreibung dieses Videos.

[RealLy96]

Mit der formellen Beendigung des Besatzungsregimes ist das Friedensvölkerrecht mit dem Gewalt- und Interventionsverbot voll in Geltung getreten! Es gibt keinen Krieg mehr. Wir sind Bündnispartner mit den USA, UK, F in der NATO! Außerdem in einer Währungsunion.

Aber was diskutiere ich mit Dogmatikern und Verschwörungstheoretikern. Wahrscheinlich wird hier auch die Mondlandung angezweifelt, der 11. September als Verschwörung gesehen und am 21.12.12 geht die welt unter.!

Schwachsinn!

[Thx4up]

@RealLy96

Welcher formellen Beendigung des Besatzungsregimes ?

Kannst Du mir da Quellen geben ?

Wo steht das ?

Ich habe bisher nirgends so etwas gelesen, daher würd ich das gerne selbst nachlesen ;)

[RealLy96]

@Thx4up

Artikel 7 des 2+4-Vertrages.

Mit der Ratifizierung der letzten Urkunde am 15.3.1991 trat der Vertrag endgültig in Kraft. Auch alle anderen 35 KSZE-Mitglieder haben dem Vertrag zugestimmt. Durch die Auflösung der 4-Mächte-Einrichtungen sind alle Beschlüsse, Vereinbarungen und Praktiken beendet.(1) Deutschland hat demnach seine volle Souveränität. (2)

Rechtlich bedeutete die Wiedergewinnung der vollen Souveränität für Deutschland, dass es keines besonderen Friedensvertrages mehr bedurfte.

[GermaniaSapereAude]

@RealLy96

na dann ist die Regelung nach Vökerrecht, das jede Besatzung nach 60 Jahren zu beenden ist, bei unseren "Ami Freunden" wahrscheinlich nur noch nicht angekommen.

Und bitte von welcher "vollen Souveränität für Deutschland" redest du da? wir haben keine Regierung wir haben eine Finanz GmbH die nach UN Völkerrecht unrechtmäßig hier Hoheiten ausübt die ihr gar nicht zustehen.

Jede Ordnungswidrigkeit / Urteil / behördliche Verfügung ist illegal da ihr kein Geltungsbereich zugrunde liegt.

[RealLy96]

@GermaniaSapereAude

Ich bitte dich mich mit solchen Theorien in Ruhe zu lassen. Es ist einfach grundlegend falsch und auf solch ein Niveau lasse ich mich nicht herab!

[GermaniaSapereAude]

@RealLy96

Deine Behauptungen stellen nicht mehr dar, als die Summe deines mangelhaften Wissens.

Nach Argumentationslosigkeit kommt das oft strapazierte NIVEAU.

und sich mit solch einer Aussage zu kleiden, zeugt von Arroganz.

Bestimmt wieder so ein neunmalkluger steuergeldalimentierter BRD GmbH Angestellter

[RealLy96]

falsch! Deutschland steht auch juristisch mit keinem mehr im Krieg!

Großbritannien und Frankreich hatten bereits am 9.7.1951, die USA am 19. 10.1951 bzw. am 24.10.1951 und die sowjetunion am 25.1.1955 den Krieg mit Deutschland für beendet erklärt. 46 andere Staaten hatten ihnen das zuvor gleich getan! Ein Friedensvertrag ist völkerrechtliich nicht die einzige Möglichkeit einen Krieg zu beenden. Eine offizielle Wideraufnahme friedlicher Beziehunge reicht völlig aus!

[Xoo4rt3mi5ooX]

ich habe gehört,

das die BRD und DDR nie und zur keiner zeit

suveräne und selbständige Staaten sein sonder nur eine

Zievile selbstverwaltungs Organisation.

[bavarikus]

@Xoo4rt3mi5ooX - Auch die heutige wiedervereinigte BRD ist nur ein Verwaltungskonstrukt der Alliierten. Einige Fäden im Hintergrund werden von fremden Regierungen gezogen.

[RealLy96]

@bavarikus

Schwachsinn

[bavarikus]

@RealLy96 - Denk nochmal scharf nach. Die 2 + 4 Verträge. (Damals warst Du noch gar nicht geboren.) Wenn die damalige BRD und DDR vollkommen souveräne Staaten gewesen wären, dann hätte man die 4 Alliierten gar nicht zu fragen brauchen. Und die wiedervereinigte BRD ist nur ein teilsouveränes Verwaltungskonstrukt. Und die meisten doofen Deutschen (die sich vom TV und der Presse verdummen lassen) glauben sie lebten in einem souveränen Staat.

[RealLy96]

@bavarikus

Natürlich war Deutschland vor 1990 nicht souverän, daher wird das ja im 2+4-Vertrag explizit behandelt.

Seitdem ist die BRD souverän, da werden keine Fäden von anderen Staaten mehr gezogen. Wer das behauptet ist ein dummer Verschwörungstheoretiker!

[bavarikus]

@RealLy96 - Du bis sehr schnell zur Sache mit Deinen Vorurteilen. Ich empfehle Dir, Dich mit dem Ex-Polizisten Herrn Werner Peters, Postfach 710, 72237 Freudenstadt in Verbindung zu setzen. Gegen Erstattung seiner Unkosten ist er auch bereit einen Vortrag in Deiner Nähe zu halten. Am besten lädst Du ein paar Dutzend Geschichts- und Sozialkunde-Lehrer dazu ein. Oder auch Gymnasiasten mit Leistungskurs Geschichte etc. Sie werden ihm nicht stand halten könne, da er die Materie sehr gut kennt.

[RealLy96]

@bavarikus

Nur weil ich Hannover 96 als Verein favorisiere heißt das nicht, dass ich 96 geboren wurde! Ich gehe auch nicht mehr zur Schule.

Fakt ist, dass deutschland nach den 2+4 Verträgen die volle Souveränität eingestanden bekam.

Die Viermächte Konferenz wurde aufgelöst, und damit die Verantwortung an Deutschland als Ganzes abgegeben

Da werden keine Fäden im Hintergrund gezogen. Außerdem hat ein Ex-Polizist ja hervorragende Referenzen. Kann er renomierten Uni-Professoren standhalten ?

[Thx4up]

Anscheinend habt Ihr alle nicht richtig nachgedacht.

Der 4+2 Vertrag ist kein Friedensvertrag(juristisch).

Die Souveränität wurde Deutschland nur Gewährt, solange Deutschland auch in diesem Spiel der Westmächte(Alliierte) mitspielt.

Die Gewährung der Souveränität kann, wegen fehlendem Friedensvertrag und fehlender Erfüllung des GG146, jederzeit wieder Entzogen werden !

Ohne Friedensvertrag steht Deutschland immer noch im "Krieg" mit den Alliierten, weil kein Abschluß vorhanden ist.

[RealLy96]

@bavarikus

Man könnte ebenso fragen ob du an UFO's glaubst..

[manoman0]

Eine Angabe über den Zeitpunkt mit Datum wäre schon ganz ok..

[manoman0]

Zum Verständnis: Die BRD konnte gar keinen Friedensvertrag unterschreiben. Das können nur Kriegsparteien. Die BRD war und ist keine Kriegspartei, darum heisst der Vertrag eben 2+4 (oder wie auch immer) aber eben nicht Friedensvertrag. Denn, der Begriff "Friedensvertrag" hat eine Bedeutung gemäss HLKO. Vielleicht hat der 2+4-Vertrag befriedende Wirkung gehabt, aber er ist KEIN Friedensvertrag und hätte auch NICHT so benannt werden dürfen.

[manoman0]

Es steht ausdrücklich schriftlich in irgendeinem Zusatzprotokoll des 2+4-Vertrages, dass er eben KEIN Friedensvertrag ist. Steht schwarz auf weiss; kann von einem Uni-Server in D. heruntergeladen werden. Steht alles da. Nur: wir wollen gar nicht lesen, geschweige die Wahrheit hören.....wer denn noch richtig lesen kann. Mutti soll uns doch von "blühenden Landschaften", von "tausenden von Blumen" und von Menschen aus aller Herren Länder erzählen. Ist doch viel schöner!

[IrOn26igb]

am 12.september 1990 gab es keine 2 deutschen staaten mehr.. die brd ist im juli 1990 erloschen auf der pariser konferrenz wo die usa den geltungsberech des grundgesetzes gestrichen haben und in diesem völkerrechtswidrigen zustand ist deutschland noch heute denn eine wiedervereinigung deutschlands gibt es nur als deutsches reich in der grenze vom 31.12.1937!

ein friedensvertrag heißt auch friedensvertrag und nicht 2 plus 4 oder y-x vertrag!

er heißt friedensvertrag!

[terrorblade10]

Irgentwie kurios:

Im Krieg haben die Deutschen an der Ostfront einen Weltanschauungskrieg geführt und mit beispielsweise der Verbrannten Erde Taktik und Einsätze der Bevölkerung zu bspw. Mienenentschärfungen unglaubliches Leid angerichtet.

Also erlich, deine Anschuldigungen beruhen doch nur auf deinem verkapptem Weltbild. Du bist wohl im dritten Reich hängengeblieben!

[steinar3]

@terrorblade10 zum thema verbrannte erde: stalin hat dieses praktiziert damit die deutschen keine nahrung etc. haben, falls diese russische städte erobern!

[bavarikus]

@steinar3 - Stalins Befehl Nr. 0428 vom 17. November 1941

Die Stawka des Obersten Befehlshabers befiehlt: 1. Alle Siedlungsgebiete, an denen sich deutsche Truppen befinden, sind auf 40 bis 60 Kilometer ab der Hauptkampflinie in die Tiefe zu zerstören und in Brand zu setzen, 20 bis 30 Kilometer nach rechts und links von den Wegen. Zur Vernichtung der Siedlungspunkte im angegebenen Radius ist die Luftwaffe hinzuzuziehen, sind Artillerie- und Granatwerferfeuer großflächig zu nutzen,

[bavarikus]

@steinar3 zu nutzen, ebenso die Kommandos der Aufklärung, Skiläufer und Partisanen-Divisionsgruppen, die mit Brennstoffflaschen ausgerüstet sind.

Die Jagkommandos sollen überwiegend aus Beutebeständen in Uniformen des deutschen Heeres und der Waffen-SS eingekleidet die Vernichtungsaktion ausführen. (!!!!!!!!!!!) Das schürt den Haß auf die faschistischen Besatzer und erleichtert die Anwerbung von Partisanen im Hinterland der Faschisten.

[steinar3]

@bavarikus mein schreiben! deine ausführungen sind nur detaillierter, da ich dieses wo ich geantwortet hatte nicht parat hatte!;)

[IrOn26igb]

@terrorblade10 lern die geschichte! der krieg im osten wäre so oder so gekommen da die soviets europa angreifen wollten und die russen geben heute zu das wir einfach nur schneller waren!

verbrannte erde? junge kennst wohl nicht den fackelmann befehl von stalin? falls nicht mach dich ma ganz schnell schlau bevor du deutsche vorfahren in den dreck ziehen willst! leid bei zivilisten?? junge mal gesehen wie hier gebombt wurde oder von den russen vergewaltigt und abgeschlachtet wurde? geh lieber!

[fronti28]

@terrorblade10

ganz genau... Stalin wollte nur das sich die westmächte gegenseitig schwächen um nacher leichter in europa einzumarschieren... doch hitler erkannte dies und kam den russen zuvor...

[Stahlhagel198]

Irgendwie kurios:

Im Krieg haben die Russen wie Bestien gewütet, aber seit Gorbatschow kommen immer mehr Zugeständnisse und sensationelle Angebote.

Die Amis haben (verhältnismäßig) zivilisiert gekämpft, aber unterjochen uns heute immer noch wie eine Kolonie.