Gregor Gysi - Der Verfassungsschutz hat eine Meise

[olatveiten]

Grundgesetz lesen!

Im Grundgesetz steht nirgendwo drin, dass wir ein kapitalistisches (oder welches auch immer) Wirtschaftssystem haben müssen. Aber wir sollen einen Sozialstaat haben!

Wer den Sozialstaat aushöhlt ist ein Verfassungsfeind. Die LINKE kämpft für die Durchsetzung unseres Grundgesetzes.

[Direktdemokraten]

@olatveiten

Richtig, das Grundgesetz lesen! Da steht nichts von einem kapitalistischem Gesellschaftssystem. Weil wir keines haben und es auch keines gibt. Dass was wir haben nennt man ein (mangelgaftes) demokratisches Gesellschafftssystem und das will Die Linke abschaffen. Zumindest sagt dass die Parteiführung. Auch treten Linke immer wieder dafür ein Grundrechte für "Andersdenkende" abzuschaffen. Dass hatten wir doch schon mal, zwei mal um genau zu sein.

[olatveiten]

@Direktdemokraten Wann, wo, wie hat die Parteiführung jemals gesagt, sie wolle die Demokratie abschaffen? Kann mich nicht daran erinnern.

[lunatir]

@Direktdemokraten

"Dass hatten wir doch schon mal, zwei mal um genau zu sein."

Das Erste war nach deiner dümmlichen Logik das Dritte Reich.

Schon die Frechheit zu haben das der Linken vorzuwerfen, welche dort massenhaft Widerstand leisteten und ermordet wurden, ist eine Unverschämtheit.

Noch dazu war es ein kapitalistisch wirtschaftendes System, welches nur deswegen von Großindustrie und Konservativen mit an die Macht gebracht wurde, die Demokratie mit abgeschafft haben.

[lunatir]

@Direktdemokraten

"Dass hatten wir doch schon mal, zwei mal um genau zu sein."

Das Zweite war die DDR, welche eine Folge des Vernichtungskriegs der Nazis gegen die SU war.

Die DDR war ein besetztes Land, seine Führung in der SU während des Exils geschult.

Und selbst wenn sie anders gehandelt hätten, wären sie einfach ausgewechselt worden, wie am Bsp Ulbricht später zu sehen.

Zudem hatten wir Ossis nicht das Gefühl im Kommunismus zu leben.

Du hast wirklich Null Ahnung.

[splotch1964]

@Direktdemokraten

Rot-Grün hat die Heuschreckenplage hervorgerufen und Rot-Schwarz und Schwarz-Gelb haben noch etwas draufgesetzt.

Informiere Dich besser

[lunatir]

@Direktdemokraten

Noch was zu den "dummen und faulen", übrigens auch wieder so ein typisches Bild im Zeitgeist des rechten Neoliberalismus um von den eigentlichen Problemen abzulenken.

Tatsächlich sind von allen Hartz4-Empfängern lediglich 1/4 Langzeitarbeitslose, wovon ja auch wieder nur ein Teil faul sein kann.

Der Rest zieht von Minijob zu Minijob, ist in Maßnahmen, Umschulungen, oder geht sogar Vollzeit arbeiten, muß aber aufstocken.

[lunatir]

@Direktdemokraten

Zudem habe ich dir Verfassungswidrigkeiten der anderen Parteien aufgezählt, während deine Anschuldigungen gegen Die Linke völlig absurd sind.

Auch innerparteilich hat Die Linke mehr Mitgliederentscheide durchgeführt als die anderen Parteien.

Versuch das doch mal in der CDU.

Sie haben erfolgreich gegen Teile des Lissabonvertrags geklagt, damit dem BT mehr Rechte verschafft, sowie gegen Vorratsdatenspeicherung, Hartz4 usw.

Volksentscheide gegen CDU/FDP durchgesetzt usw.

[lunatir]

@Direktdemokraten

"Die NPD regt sich auch darüber auf überwacht zu werden"

Die NPD ist aber eine verfassungsfeindliche Partei, welche nur nicht verboten ist weil hauptsächlich die CDU ihre V-Leute nicht abgezogen hat, welche zumal selber Rechtsextreme sind.

Nicht umsonst wurde ein "Verfassungsschützer" aus Hessen von der NPD liebevoll "der kleine Adolf" genannt.

Die Linke dagegen hat schon mehrfach unsere Verfassung verteidigt, verfassungswidrige Gesetze abgelehnt und die Demokratie gestärkt

[Direktdemokraten]

@lunatir

Ja ist, genau wie Die Linke. Ich bezweifle dass die CDU V-Leute in der NPD hat. V-Leute in der NPD sind zwangsläufig rechtsextrem, sonst hätten sie mit dieser Partei ja nichts zu tun.

Dass du verfassungsfeinliche Parteien (der kleine Adolf" für absolut glaubwürdig hälst sieht man ja scjomn an deinen Aussagen über Die Linke. Verfassungsfeindliche Gesetze kann eine Opositionspartei gar nicht verhindern. Was aber egal ist da sie sowieso keine Gültigkeit hätten.

[lunatir]

@Direktdemokraten

"Ich bezweifle dass die CDU V-Leute in der NPD hat."

Hauptsächlich die CDU setzt den "Verfassungsschutz" ein, welche wiederum Rechtsextreme bezahlt, ohne jemals an wichtige Informationen gekommen zu sein bzw sie vieleicht sogar stillschweigend geduldet zu haben.

Aber das soll ja der Untersuchungsausschuss klären, welcher aber wieder durch Tricks über die Anzahl der Abgeordneten so ausgelegt ist, daß die politisch Verantwortlichen keine Sorge haben müssen

[lunatir]

@Direktdemokraten

"Dass du verfassungsfeinliche Parteien (der kleine Adolf" für absolut glaubwürdig hälst sieht man ja scjomn an deinen Aussagen über Die Linke"

Versteh ich nicht, denn Die Linke schützt doch unsere Verfassung ständig.

Ich habe keinen Grund denen nicht zu glauben, weil man das meiste gut nachprüfen kann, was sich eigentlich immer als richtig herausstellt.

Zudem kam die Info mit dem "kleinen Adolf" gar nicht von der Linken.

Aber woher solltest du das wissen.

[lunatir]

@Direktdemokraten

"Verfassungsfeindliche Gesetze kann eine Opositionspartei gar nicht verhindern. Was aber egal ist da sie sowieso keine Gültigkeit hätten"

Unsinn.

Es sind ständig verfassunsgwidrige Gesetze in Kraft, wenn der BP sie unterschreibt, wo du bei Wulff auch nach den jüngsten Affären noch sicherer sein kannst.

Man kann dann aber dagegen klagen, was sich Jahre hinziehen kann.

Und selbst nach erfolgreicher Klage wird das Urteil oft wieder mit Tricks umgangen.

[splotch1964]

@Direktdemokraten

Die Linke hat ein um's andere mal Verfassungsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht geführt und gewonnen. Die Gesetze wurden durch das Bundesverfassungsgericht gekippt, weil sie nicht verfassungskonform sind.

Beschäftige Dich mal damit, wie Gesetze zustande kommen

Bundestag -> evtl Bundesrat -> Unterschrift Bundespräsident

Deine Unwissenheit ist nicht schlimm. Dass Du andere mit dem Unwissen belehren willst ist gefährlich.

[Direktdemokraten]

@splotch1964

Ja z.B. gegen die Schuldenbremse. Sowas passt halt nicht zum bedingungslosen Grundeinkommen. Wer Krawalle von Autonomen Nazis für richtig hält zu Straftaten gegen Bundeswehr und Polizei aufruft sollte nich zusammen mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung genannt werden. Daran ändern deine Behauptungen auch nichts, selbst wenn sie so beleidigend daher kommen.

[splotch1964]

@Direktdemokraten

Ja na klar, nachdem wir die Banken gerettet haben, sollen wir jetzt alle Sparen. Außerdem hält das reichste 10tel in unserem Land ein Privatvermögen von 4Billionen €. Gleichzeitig haben wir 2Billionen € Schulden

=> Das zeigt in welchem Ausmaß wir verarscht werden.

Wenn man 800Milliarden € zu 5% anlegt, kann man allein aus den Zinsen 3Millionen Menschen mit über 1100€ versorgen.

Die Linke und Nazis? Deine Behauptungen sind völlig aus der Luft gegriffen.

[splotch1964]

@Direktdemokraten

Ja, die Kritik ist heftig. Wo habe ich aber beleidigt?

Man sollte sich zwar durchaus kritisch mit Teilen der Linken auseinandersetzen. Dazu ist der Bundestag und z.B. dieses Forum ein guter Ort. Der Geheimdienst hätte sich aber lieber um die NSU kümmern sollen.

[splotch1964]

@Direktdemokraten

In der Tat bedarf es auch wieder einer konservativen Kraft in D, denn die gibt es nicht mehr.

Für eure - aus meiner Sicht - teilweise guten Ansätze empfehle ich dazu hier auf Youtube folgende Videos:

"Dirk Müller und Ernst Prost sprechen Klartext!"

"Wolfgang Grupp - Klartext über "Hasardeure" und "Ausbeuter" bei Maischenberger"

Wer wirklich konservativ ist kann sich dem nicht verschließen. Müller, Prost und Grupp entlarven das System der Banken mit angeschlossenem Staat.

[lunatir]

@Direktdemokraten

"Natürlich versprechen linke Parteien den faulen und dummen Geld"

Hast du mitbekommen das Karlsruhe wieder einmal die Hartz4-Regelung als verfassungswidrig wertete, dank der Linken Klage.

Dennoch wird das Urteil wieder mit Tricks umgangen, während Die Linke saubere Berechnungen fordert.

Wo bleibt da deine Wut?

Und was haben Mindeslohn oder öffentl. geförderter Beschäftigungssektor mit "faulen und dummen" zu tun.

Deine naiven Klischees kommen dir doch schon oben raus.

[lunatir]

@Direktdemokraten

"zu Straftaten aufruft und dabei unterstützt"

Da kann ich dir helfen.

Es ist eine Straftat völkerrechtswidrige Kriege zu führen.

Es ist eine Straftat wenn man anderen Staaten erlaubt über unserem Luftraum Menschen in Folterlager zu entführen.

Es ist eine Straftat wenn deutsche Staatsanwälte in Folterstaaten wie zb Usbekistan Verdächtige zu vernehmen.

Es ist verfassungswidrig wenn die Junge Union forderte das Wahlrecht für Arbeitslose und Rentner einzuschränken.

[Duma77777]

@Direktdemokraten

ein wenig miss- bzw. unverständlich, was du damit ausdrücken willst. Diese kindlichen Spielereien der Regierung sind blankes Ablenkungsmanöver und Schwächegefühl, da sie spüren, dass die Linke zunehmend stärker wird.Der sogenannte Verfassungsschutz taugt ebenso wenig wie die gesamte Bundesregierung im Kabinett Merkel. Würde sie überwacht werden, hätten wir Skandale ohne Ende zu verkraften. Schon bezeichnend, dass die einzige vernünftige Alternative DIE LINKE so behandelt wird

[Direktdemokraten]

@Duma77777

Wer sich gegen das Grundgesetz ausspricht muß zwingend über wacht werden. Daran ändert deine Meinung nichts. Wer Faschisten als Alternative sieht sollte seine Postion mal überdenken.

[Duma77777]

@Direktdemokraten

wie naiv kann man eigentlich sein? Die Grundsätze der Linken bauen auf dem Grundgesetz auf. Keine andere Partei orientiert sich daran, wie sie, wohingegen andere etablierten Parteien drauf und dran sind, zu versuchen, durch verfassungswidrige Gesetzesbeschlüsse, das Grundgesetz zu umgehen. Da siehst du mal, wer überwacht werden muss. Und wer klärt diese Vergehen auf? DIE LINKE. Du bist nichts weiter als ein kurzsichtiger Nachplapperer und vermutlich noch CDU/FDP-Wähler?

[lunatir]

@Direktdemokraten

Wann hat sich Die Linke denn gegen das Grundgesetz ausgesprochen, zumal sie dieses doch immer wieder verteidigt, zur Not auch in Karlsruhe?

Gegen das Grundgesetz handeln aber immer wieder die anderen Parteien, welche aber nicht überwacht werden!

Und würde deine Aussage "Getroffene Hunde bellen" genauso gelten wenn ein von der Linken regiertes Bundesland zb eine CDU überwachen würde, da es bei denen doch viele Anzeichen von Verfassungsfeindlichkeit gibt?

[ANYONE3041937kyc]

Heer Gysi ich bin ein überzeugter politischer Gegner von ihnen aber sie haben in diesem Fall zu 100% Recht!

[Direktdemokraten]

@ANYONE3041937kyc

Die NPD regt sich auch darüber auf überwacht zu werden. Die Türken regen sich über französische Gesetze auf. Du weißt doch nur gebissene Hunde bellen. Und wenn eine Parteiführung kritische Parteimitglieder loswerden will in dem man die Satzung so ändert in dem man sie ihren Posten entheben kann. Dann sollte man sich nicht so darüber aufregen wenn manch einer Facebookprofiele ansieht. Facebook und Privatdaten, da wahr ja was.

[Duma77777]

@Direktdemokraten

ich gehe mal davon aus, dass du politisch nicht wirklich viel Ahnung besitzt, denn deine Verknüpfung der LINKEN mit dem Begriff des Faschismus ist mit Abstand die idiotischste, die ich jemals lesen musste. Keine schreibt im Übrigen vor, dass das aktuelle ausbeuterische rücksichtslose kapitalistische System die Regel sein muss. Und es besteht dringend Bedarf, es zu reformieren, um den Sozialstaat zu erhalten. Selbtverständlich auf Basis des GG. Dafür steht nur DIE LINKE!

[Duma77777]

@Direktdemokraten

in deinem Interesse: Hör lieber auf, den Medien und korrupten Politikern nachzureden, die ihre absurden Entscheidungen nicht einmal zusammenhängend und sinnvoll begründen können und informiere dich besser. Ich vertrat vor einigen Jahren eine ähnliche Position wie du jetzt - inzwischen steh ich voll und ganz hinter der Linken. Das wirst du auch, wenn du dich auf sie einlässt und mal aus dem Schwarz-Weiß denken aussteigst. Viel Erfolg. (x) DIE LINKE!

[Direktdemokraten]

@Duma77777

Aber genau dieses schwarz/weiß verlangt ja Die Linke. Wer die Grundwerte der Demokratie und Verfassung aktiv beseitigen will, zu Straftaten aufruft und dabei unterstützt. Der hat meine vollste Ablehnung. Wenn du diese Partei unterstützt bist auch du als verfassungsfeindlich einzustufen. Solche Extreme haben in der Politik nichts zu suchen. Gegen Faschismus und Unterdrückung, gegen politische Extremismus.

[Duma77777]

@Direktdemokraten

du hast scheinbar original GARNICHTS begriffen. Ich rede von DER LINKSPARTEI, welche keinerlei Zusammenhang oder Einfluss auf extremistische Straftaten des autonomen Lagers hat. Das solltest du differenzieren. Das ist das erste Missverständnis, an dem die Gesellschaft krankt. "Linksextrem" existiert nicht. Man merkt an deinen Äußerungen, dass du populistisch verblendet bist. Einer, der sich mit der Linken inhaltlich auseinandersetzt, würde sowas wie du tust niemals behaupten

[Duma77777]

@Direktdemokraten

Ironie und Tragik zugleich ist, dass du die Linke fälschlicherweise für etwas verantwortlich machst, was unsere schwarzgelbe Regierung gerade zu vollbringen scheint: nämlich Beseitigung der Demokratie und Verfassung. Tragisch, weil die Linke die einzige Partei ist, die sich im Sinne der Bürger dagegen wehrt. Sie dir nur eine Parlamentsdebatte an, und du siehst deine "Verfassungsfeinde". Der Kapitalismus zerstört Demokratie. Das begreifst du wohl erst, wenn du auf

[Duma77777]

@Direktdemokraten

der Straße sitzt, weil die neoliberalen Parteien das Sozialsystem gänzlich abgeschafft haben. Dann werden dir deine unüberlegten Worte ziemlich wehtun. Im Grundgesetz steht im Übrigen DEMOKRATIE,aber nicht, dass der Kapitalismus DAS Gesellschaftsmodell ist.Oder kannst du mir verraten, inwiefern du von diesem System profitierst, wenn du nicht gerade Millionär bist? Also bitte: Etwas weniger Populismus, sieh dir die Debatten der Linken an, du wirst deine Meinung schnell ändern.

[Direktdemokraten]

@Duma77777

Die DDR handelte ja auch ganz im Sinne als sie einen kommunistischen Staat ausrief. Und zum Schutz der Bürger noch ne Mauer drum. So neoliberale Parteien wie die SPD und die Grünen. Oder wer hat Hartz4 eingeführt und den Finanzhandel (z.B. CDS) expliziet gefordert? Natürlich versprechen linke Parteien den faulen und dummen Geld, es ist ja nicht ihres. Führen wir einfach das bedingungslose Grundgehalt ein und schauen wie lange sich die Arbeiter verarschen lassen.

[Duma77777]

@Direktdemokraten

Der Kommunismus wurde ähnlich wie das Christentum im Mittelalter und später für einzelne Regime missbraucht. Dafür kann DIE LINKE nichts. Ein weiteres populistisches Schreckgespenst, das du bedienst. Wen meinst du denn mit "faulen und Dummen"? Kannst du es dir anmaßen, einzelne Fälle allgemeingültig zu machen? Bist du Vermögender und wenn nein, hältst du die Einkommenverhältnisse und Hartz VI für gerecht, stell dir vor, du wirst arbeitslos und findest keinen Job:

[Duma77777]

@Direktdemokraten

soll ich dir dann dasselbe vorwerfen? Es gibt keine linke Parteien, außer DIE LINKE. Das ist ja das schlimme. Mir kommt es so vor, als willst du absichtlich stur auf deiner irrsinnigen Meinung beharren, weil du womöglich durch die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Linken und ihren Forderungen, und was das für dich und die Geseelschaft bedeutet, eines Besseren belehrt werden könntest? Das wird dir nichts helfen. Außerdem hast du noch nicht verraten, welchen Vorteil du dir

[Duma77777]

@Direktdemokraten

von anderen Parteien versprichst? Sieh dir mal den Beitrag von "Gregor Gysi zur Beobachtung der Fraktion DIE LINKE" an. Und dann überdenke deine Einstellung. Deine politische Einstellung wird dich nicht weit bringen und das Nachplappern von klischees und anderen Menschen, die eine Stärkung der Linken aus Naivität oder aus Vorsatz verhindern wollen, hat für dich auch keinen Sinn. Du kannst spekkulieren, so viel du willst. Ohne Vertrauen in die Linke kann man nichts verändern.

[lunatir]

@Direktdemokraten

Erstmal sind SPD/Grüne keine linken Parteien.

Wenn du dich ein wenig mit Politik auskennen würdest, würdest du wissen das mit wenigen Ausnahmen die neoliberalen Gesetze sowie die Kriege von allen Parteien beschlossen wurden, mit Ausnahme der Linken.

Warum wohl steigen SPD/Grüne jedesmal wieder mit der CDU ins Bett, obwohl ihre Wahlinhalte doch so etwas ausschließen sollten.

Der Streit ist nur Show.

Nur Die Linke stört dabei, weswegen sie beobachtet wird.

[MultiNewMedia]

"ANYONE3041937kyc: Heer Gysi ich bin ein überzeugter politischer Gegner von ihnen"

Warum!?

Was lief schief in Ihrer Jugend!?

[lechschwabe]

Verehrter Herr Gysi, ich wünsche Ihnen inbrünstig eine eiserne Gesundheit und Energie ohne Ende. Sie sind der einzige, der den Namen Politker in diesem Berliner Saustall noch verdient. Halten Sie durch. Machen Sie weiter. Die Hoffnung vieler ruht, nein, liegt auf Ihren Schultern. Dieser Verfassungsschutz verdient weder den Namen Verfassung, noch den Namen Schutz...