Piratenpartei aus Nordrhein-Westphalen zum bedingungslosen Grundeinkommen

[latexmona]

1. Schreib mal Nordrhein-Westfalen richtig!

2. Wo steht denn im Parteiprogramm, dass die Piratenpartei für ein BGE steht?

[KeineMachtDenD00fen]

@alle, die die Piraten als unentschlossen kritisieren:

Hört auf die Piraten als standardpartei zu sehen, die eine Spitze ins Rennen schickt, die sich überall einig ist.

Die Piraten sind sehr Basisdemokratisch. Und in eienr solchen KÖNNEN sich die Leute nie 100%ig einig sein.

Diese abweichenden Meinungen, die auch in der Spitze vorkommen, ist ein Zeichen dafür, dass die Piraten es mit der direkten Demokratie ernst meinen. Und das ist mMn mehr Wert als das tollste Wahlprogramm.

[halo2pc]

Ich möchte hier auch sagen, daß ich der Piratenpartei nicht über den Weg traue.

Nicht wenig war ich erstaunt, daß Du bgenymous, dich so einfach blenden läßt.

Die junge Partei hat bereits so viel Dreck am Stecken - googlet mal "piratnepartei" und "kritik".

Ich glaube keinen Versprechen mehr, dafür ist bisher bei weitem zu viel gelogen worden.

Alles was für mich noch zählt sind Taten. Ende.

[ForMoreDemocracy]

1/2 Sorry, aber die Piraten sollten sich erst mal einig darüber werden, ob sie ein BGE in ihrem Programm haben oder nicht.

Jeder erzählt i-wie etwas anderes. Ich finde das irreführend und möchte jedem, der eine Partei, die ein BGE befürwortet, wählen will, davon _abraten_, die Piraten zu wählen, solange sie sich noch nicht eing darüber sind, ob sie ein BGE fordern oder nicht. >

[ForMoreDemocracy]

2/2

Simon Rabente (NRW-Landtagswahlkandidat, Piratenpartei):

"Trotz vieler Vorteile [...] kann ich mich noch nicht mit den bisherigen Modellen des bedingungslosen Grundeinkommens anfreunden. Ich befürchte, dass sich im Endeffekt zu viele auf einem BGE ausruhen würden. Ebenfalls profitieren zu viele von einem BGE, die es eigentlich nicht nötig haben."

[centurio81]

@ForMoreDemocracy

Ich denke das BGE wird früher oder später auch andere Parteien errreichen. In der Linken gibt es die Bewegung unter Katja Kipping, bei den Grünen gibt es Bewegung und auch bei der SPD.

ich wähle aber die Linke. ;)

Piratenpartei ist mir da noch zu speziell..

[ForMoreDemocracy]

@centurio81 Bei der Linken gibt es einen verhältnismäßig kleinen Flügel, der ein BGE befürwortet. Unter den Bundestagsparteien finden sich die meisten BGE-Befürworter bei den Grünen. In der SPD gibt es eigentlich keine BGE-Befürworter; außer bei der SPD Rhein-Erft. In der CDU gibt es Befürworter des Solidarischen Bürgergeldes, welches ein BGE ist. In der FDP gibt es keine BGE-Befürworter.

[NetzKaiser]

Kann es sein, dass das Althausmodell, dass einzig finzanzierbare ist?

[bgenymous]

@NetzKaiser Wir haben verlernt zwischen Wirtschaft und Gesellschaft zu unterscheiden. Meinst du Bismarck hat damals auch die Finanzierbarkeit der Sozialsysteme vorausgesetzt`? Es war eine politische Maßnahme, keine wirtschaftliche. Wichtig ist, dass es prinzipiell finanzierbar ist. D.h. jedes Modell liegt im Rahmen der Realität. Bei manch einem Modell brauchen wir mutige Politiker.

[NetzKaiser]

@bgenymous Nein, hat er nicht und das funktioniert auch alles ganz toll. Ich bin ihm wirklich dankbar für unsere sicheren Renten.

Schön, dass du auch noch ein mal politisch und wirtschaftlich mit genau dem Stereotypen belegst, den sonst die Liberalen gerne verwenden, um die Politik zu schwächen. Politik gleich vernunftbefreite Entscheidungen. Wirtschaft gleich realitätsnahe Entscheidungen.

Wie du es aber damit schaffen willst das Politische aufzuwerten ist mir ein Rätsel.

[bgenymous]

@NetzKaiser Also ich übernehme da gerne die Position von Herrn Peter Ulrich aus St. Gallen. Er hat recht. Klar, letzten Endes müssen wir dann konkreten wirtschaftlichen Weg finden. DAs ist klar. Aber dieser Weg wird erst dann gesucht, wenn wir Bürger das wollen.

Sorry, wenn der Eindruck entstanden ist, ich wolle dich in einen STereotypen packen...

[NetzKaiser]

@bgenymous Okay, verzeiheen. Obwohl ich nie richtig böse war.

Ich meinte nur, dass man darüber nachdenken sollte, ob das Althausmodell wirklich so schlecht ist und ob es nicht realistischer ist, wenn man sich für dieses einsetzt. Man kann natürlich auch noch nach einer anderen Lösung suchen, aber das Problem, dass die meisten Menschen mit dem BGE haben ist nicht die Idee an sich, sondern die Finanzierbarkeit. Zumindest mein Eindruck.

[NetzKaiser]

Was den Stereotypen angeht. Egal, ich habe es anders gemeint wahrscheinlich.

Es ist ja ein Stereotyp den ich durch aus für "richtig" halte, außer dass man es halt nicht verallgemeinern darf. Aber die Grundtendenz gibt es. Ich wollte damit nur sagen, dass du die Theorie noch mal unterstützt hast, dass Politik in der Regel nicht drüber nachdenkt, was sie tut, im Gegensatz zur Wirtschaft. Weil es so rüber kam als müsste/sollte das BGE auch bei Unfinanzierbarkeit durchgesetzt werden.

[bgenymous]

@NetzKaiser ne, so war es nicht gemein...:-)

[bgenymous]

@NetzKaiser Ja du hast schon irgendwie Recht. Aber ich glaube, dass wir gerade dabei sind Parteiübergreifend die Idee dingfest zumachen. Ich würde jetzt so sagen, dass die Finanzierbarkeit selbst von Kritikern nicht bestritten wird. Klar, die Höhe des BGEs ist natürlich von der Farbenlehre abhängig, also abhängig von der Partei. Aber zunächst ist es viel wichtiger, dass wir Bürger die Idee denken und darüber öffentlich sprechen.

[NetzKaiser]

@bgenymous Achso ja, stimmt es gibt ja auch immer noch Leute die gerne 1500 Euro pro Monat haben wollen wo ich mich nicht zu zähle. Ich bin ja sogar eher noch etwas unter dem Althaumodell obwohl das schon okay ist, wenn es ohne zusätzlicher Finanzierung der Wohnung ist.

Was mich daran früher gestört hatte, war das die unteren Einkommen erst 50% zahlen müssen, aber das ermöglicht zwei Dinge: erstens ein höheres bGE und zweitens einen niedrigeren Steuersatz(Stufe 2).

[NetzKaiser]

und dass der einstiegssteuersatz höher istfällt gar nicht so sehr ins Gewicht und ist dadurch zurechtfertigen, dass im Grunde nur das bGE verringert wird. Sonst kann man sich ja auch ausrechnen, was es bedeutet: bei zB angestrebten 25% bedeutet es, dass erst ab einen Verdienst über eines 4-fachen Grundeinkommens überhaupt Einkommenssteuern anfallen. Dann kann man sich überlegen wie hoch es noch sein kann.

[ForMoreDemocracy]

@NetzKaiser bgenymous: "zunächst ist es viel wichtiger, dass wir Bürger die Idee denken und darüber öffentlich sprechen"

Sehe ich genau so. Ich halte es für falsch, sich, bevor überhaupt eine große Debatte in unserm Land zum BGE stattgefunden hat, sich gleich auf ein bestimmtes Modell zu fixieren.

Ich persönlich lehne jedoch das Solid. Bürgergeld ab, weil >

[ForMoreDemocracy]

> es einfach zu niedrig angesetzt ist (600€ netto). Beim BGE geht es doch darum, bescheiden aber menschenwürdig davon leben zu können. 600€ ist weniger als Hartz IV.

Das Solid. Bürgergeld hätte meines Erachtens zurfolge, dass noch mehr als heute Lohndumping betrieben würde, weil jeder nach wie vor lohnabhängig wäre.

[NetzKaiser]

@ForMoreDemocracy Hmm, und wie hoch sollte es deiner Meinung nach sein um "bescheiden aber menschenwürdig davon leben zu können"?

Es stimmt, dass Hartz4 durchschnittlich bei ~ 720Euro liegt. Aber es liegt an den Mieten, wo ich Hartz4 bezogen habe waren es 575€ und wer nicht arbeitet muss nicht unbedingt in den teuren Vierteln leben, oder?

Ich war sehr zufrieden mit der Höhe.

...

[NetzKaiser]

... Das mit dem "lohnabhängig" ist Quatsch. Ich verstehe, dass man solche Behauptungen aufstellt, wenn jemand unter absoluter Armut leidet. So einer mag wirklich lohnabhängig sein, aber wer ein Dach über den Kopf hat, was zu essen und was zum anziehen, ist nicht mehr lohnabhängig.